Auf dem diesjährigen Wirtschaftsforum für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit, FOCAC, in der chinesischen Hauptstadt Beijing vereinbaren China und Afrika eine Fortsetzung und Vertiefung ihre Wirtschafts- und Handelspartnerschaft.
FOCAC steht für "Forum on China–Africa Cooperation", das die Zusammenarbeit zwischen China und den Staaten Afrikas fördert. Seit seiner Gründung im Jahr 2000 hat sich das Forum FOCAC auf die Verwirklichung von gemeinsamem Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung für die Völker Chinas und Afrikas konzentriert. Der institutionelle Aufbau und die praktische Zusammenarbeit im Rahmen des Forums hat zu bemerkenswerten Ergebnissen geführt. Es umfasst alle afrikanischen Länder, mit Ausnahme von Eswatini, das keine diplomatischen Beziehungen zu China unterhält. Seit dem Bestehen von FOCACseit 2000 waren die vier größten Projekte, die durch chinesische Darlehen an afrikanische Staaten finanziert wurden, Verkehr mit 38,2 Milliarden US-Dollar, gefolgt von Energie/Energie mit 30,1 Milliarden US-Dollar, Bergbau/Öl mit 19,2 Milliarden US-Dollar und schließlich die Kommunikation mit 7,0 Milliarden US-Dollar.
China war in den letzten 15 Jahren der größte Handelspartner des afrikanischen Kontinents und eine wichtige Quelle für ausländische Investitionen. Das Handelsvolumen erreichte im Jahr 2023 einen Rekordwert von 282 Milliarden Dollar, was einem Anstieg von 1,5 % gegenüber dem Vorjahr entspricht.[1]
Das FOCAC-Forum hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2000 zu einer effizienten und einzigartigen Plattform für die Süd-Süd-Kooperation entwickelt. Das diesjährige Gipfeltreffen war das vierte Treffen auf Führungsebene unter Beteiligung von 53 Staats- und Regierungschefs afrikanischer Länder, an dem auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres teilnahm. Im Mittelpunkt des Forums stand die Förderung der gegenseitigen Partnerschaft, die Stärkung der industriellen Integration und die Vertiefung der Zusammenarbeit in zukünftig wirtschaftlich relevanten Sektoren.[2]
Zukünftige Kooperation und finanzielle Unterstützung Afrikas in den nächsten drei Jahren
Die chinesische Regierung wird 360 Milliarden Yuan (50,7 Milliarden US-Dollar) an finanzieller Unterstützung für die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen bereitstellen, wobei die Unterstützung von 29.508.465.000 US-Dollar in Form von Kreditlinien , 11.245.905.760 US-Dollar an Hilfe in verschiedenen Formen und mindestens 9.840.167.540,00 US-Dollar an Investitionen in Afrika durch chinesische Unternehmen als finanzielle Unterstützung für die Umsetzung verschiedener Modernisierungsinitiativen und weitere Förderungen der afrikanischen Entwicklung umfassen. China will dabei etwa 1 Million Arbeitsplätze in Afrika schaffen, Kooperationsprojekte in den Bereichen saubere Energie und digitale Technologie initiieren und ein Programm zur Stärkung afrikanischer KMUs (kleine und mittlere Unternehmen) auflegen.[3]
Als eine besondere Maßnahme zur Förderung der Süd-Süd-Kooperation ist die Entscheidung der chinesischen Regierung anzusehen, dass alle am wenigsten entwickelten Länder (LDC), die diplomatische Beziehungen zu China unterhalten, einschließlich der 33 afrikanischen Länder, von Handelszöllen befreit werden sollen., d. h. eine unilaterale Nullzollbehandlung für 100 Prozent der Einfuhrgüter erhalten. Die Vereinten Nationen definieren die "Least Developed Countries" (LDCs) oder die am wenigsten entwickelten Länder als „Länder mit niedrigem Einkommen, die mit schwerwiegenden strukturellen Hindernissen für eine nachhaltige Entwicklung konfrontiert sind“ Derzeit führen die UN-Behörden 45 dieser Länder auf ihrer Liste. Die Hauptkriterien sind dabei ein niedriges Bruttonationaleinkommen, (pro Kopf unter 1.018 US-Dollar), ein geringes Humankapital und eine hohe wirtschaftliche Verwundbarkeit (Anfälligkeit für externe wirtschaftliche Schocks und Naturkatastrophen.)[4]
Zum Status der Handelsbeziehungen China : Afrika
Der Handel zwischen Afrika und China stieg 2023 auf einen neuen Rekord von 282,1 Milliarden US-Dollar, ein Zuwachs von 100 Millionen US-Dollar oder 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. [5] Chinas Importe afrikanischer Waren erreichten in der ersten Hälfte dieses Jahres einen Wert von 60,1 Milliarden Dollar, was einem Anstieg von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, teilte das Handelsministerium mit. Die umfangreichen Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Afrika sind ein wichtiger Aspekt der chinesisch-afrikanischen Handelskooperation. Der Umfang der aus Afrika eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse ist in den letzten sieben Jahren kontinuierlich gestiegen, soll aber durch die erwähnten unilateralen Erleichterungen der Zollbestimmungen intensiviert werden.
Neue partnerschaftliche Modernisierungsmaßnahmen
In den nächsten drei Jahren sind im Rahmen der FOCAC Süd-Süd Kooperation mehrere neue Projekte und Kooperationsbereiche zwischen China und Afrika in Vorbereitung: Erneuerbare Energien. Hier ist ein signifikanter Schwenk hin zur Energieproduktion aus erneuerbaren Ressourcen in Afrika vorgesehen. Es geht um die Nutzung von Sonnen- und Windenergie, die auf dem afrikanischen Kontinent weithin verfügbar sind, ebensoum die Bereitstellung chinesischer Technologien für erneuerbare Energien und um die Erschließung Afrikas als wichtiger Absatzmarkt für "grüne" Technologien aus China. Neue Industriezweige sollen ebenso wie die Integration von Liefer- und Produktionsketten in der Zusammenarbeit im Bereich neuer Energiefahrzeuge aufgebaut und gefördert werden. Gleichzeitig soll der Austausch zwischen chinesischen und afrikanischen Unternehmern über "Integration von Industrie- und Lieferketten" und "Entwicklung neuer Industrien" die weitere Zusammenarbeit fördern. Digitale Innovation als ein sich abzeichnender neuer Sektor mit starken Asuwirkungen aüf die zukünftige Wirtschaftsentwicklung soll sich auch in der Kooperation zum partnerschaftlichen Vorteil stark gefördert werden. Infrastrukturprojekte bleiben als Voraussetzung für die Wirtschaftsentwicklung weiterhin wichtig, So soll der Bau und die Modernisierung von Straßen, Eisenbahnen, Brücken und Häfen zur Verbesserung des afrikanischen Verkehrsnetzes weiterhin besondere Förderung erfahren.[6] Medienberichten zufolge hat China den Bau und die Verbesserung von über 10.000 Kilometern Eisenbahnstrecke, fast 100.000 Kilometern Straßen, fast 1.000 Brücken und fast 100 Häfen in Afrika unterstützt. Diese Infrastrukturprojekte haben die Konnektivität, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie die Industrialisierung und Modernisierung des gesamten Kontinents erheblich verbessert. [7] Auch die Zusammenarbeit im Rahmen der Belt and Road Initiative (BRI) soll im Zuge neuer vorgestellter Kooperationspläne vertieft werden.
Finanzielle Zusammenarbeit. Hier werden neue Ansätze für die finanzielle Zusammenarbeit diskutiert, nachdem das Volumen chinesischer Kredite für Projekte in Afrika in den letzten Jahren zurückgegangen ist.
Die neuen Projekte und Kooperationsbereiche zielen darauf ab, die China-Afrika-Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben und die Zusammenarbeit an die aktuellen globalen Herausforderungen und Möglichkeiten anzupassen.[8] China zeigt sich nach Meinungen von Beobachtern der FOCAC 24 entschlossen, im Rahmen der partnerschaftlichen Modernisierungsmaßnahmen die Zusammenarbeit mit Afrika vor allem in den zuvor genannten Bereichen wie der digitalen Wirtschaft, der künstlichen Intelligenz und der neuen Energie zu verstärken. Afrikanische Beamte und Führungskräfte aus der Wirtschaft bringen zum Ausdruck, dass die praktischen Initiativen, die auf dem Gipfeltreffen des China-Afrika-Kooperationsforums 2024 vorgestellt wurden, vielversprechend seien, um die Modernisierungsbemühungen der afrikanischen Länder zu beschleunigen.
Als ein Beleg dafür sind Beleg zwei ausgewählte Beispiele für die Süd-Süd Kooperation zu nennen: Südafrika mit seiner riesigen Verbraucherbasis, seinem vielversprechenden Wachstumspotenzial und seiner Innovationskraft habe sich China zu einem Magneten für südafrikanische Unternehmen entwickelt, die ihre Präsenz ausbauen und von der wirtschaftlichen Dynamik des Landes profitieren wollen, sagte David Karl Ferreira, CEO von Vitality China under Discovery Ltd., einem in Südafrika ansässigen Finanzdienstleister.
Xiaomi-Gründer und Vorsitzender des chinesischen Smartphone-Herstellers Xiaomi, Lei Jun sagte, dass Afrikas Wirtschaftswachstum über dem globalen Durchschnitt liege und die Errichtung der Freihandelszone des Kontinents die grenzüberschreitende Handelskooperation und Marktintegration fördere.[9] Chinas Investitionen in Afrika gehen demzufolge über die traditionelle Rohstoffgewinnung hinaus und erstrecken sich auch auf das verarbeitende Gewerbe, den erwähnten Bau von Infrastrukturen, die digitale Wirtschaft und die Ausbildung von Arbeitskräften. Dieser diversifizierte Investitionsansatz hilft den afrikanischen Ländern nicht nur bei der Entwicklung ihrer Industriesysteme und der Steigerung des Produktwerts, sondern soll auch ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt verbessern.
Bewährte Kooperation zur landwirtschaftlichen Entwicklung
Afrika kämpft seit langem mit der großen Herausforderung der Nahrungsmittelknappheit. Die afrikanische Landwirtschaft war während des langen Prozesses der Globalisierung immer wieder von verschiedenen Störungen wie etwa den Kolonialismus belastet und insofern unterentwickelt. Einer der Hauptgründe für die Stagnation der landwirtschaftlichen Produktion sind veraltete Produktionstechnologien und traditionelle landwirtschaftliche Praktiken. In diesem Zusammenhang hat die chinesische Hybridreis-Technologie, die für ihre hohe Effizienz und beeindruckenden Erträge bekannt ist, zu einem revolutionären Wandel in der Wahrnehmung der Landwirtschaft auf dem gesamten Kontinent geführt.
Chinas Hybridreis wird inzwischen in mehr als 20 afrikanischen Ländern angebaut. Die Anwendung von Chinas Hybridreis-Technologie wird von Ernährungs-Experten als eine der wichtigsten Errungenschaften der landwirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und Afrika angesehen, die die Selbstversorgung der afrikanischen Länder mit Getreide erheblich verbessert hat. China hat 24 landwirtschaftliche Technologie-Demonstrationszentren auf dem gesamten Kontinent eingerichtet und fördert dort mehr als 300 fortschrittliche und praktische Technologien, darunter Maisanbau, Gemüseanbau und Maniokvermehrung. Diese Entwicklung hat zu einer beeindruckenden Steigerung der lokalen Ernteerträge geführt, die zwischen 30 und 60 Prozent im Vergleich zu früheren Werten liegen.[10] Insgesamt hat die landwirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Afrika sowohl in technischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht zu bedeutenden Erfolgen geführt. Noch wichtiger ist, dass sie einen Wandel der gesellschaftlichen Perspektiven in ganz Afrika gefördert und damit die Modernisierung des Agrarsektors des Kontinents vorangetrieben hat. Dies soll auch im Zuge der Modernisierungsmaßnahmen weiter vorangetrieben werden.
Im Zuge der Fortsetzung der FOCAC-Kooperation soll des Weiteren eine gemeinsame Krankenhausallianz gegründet werden, im Rahmen dessen gemeinsame medizinische Zentren zu errichten sind. Als ein erster Schritt werden 2000 medizinische MitarbeiterInnen in Afrika tätig werden und dazu beitragen, die vereinbarten Programme für Gesundheitseinrichtungen und Malariabehandlung umzusetzen.[11] China wird Afrika 140.512.590 Mil. US-Dollar an militärischer Unterstützung zukommen lassen, 6.000 Militärangehörige und 1.000 Polizei- und Strafverfolgungsbeamte aus Afrika ausbilden und 500 junge afrikanische Militäroffiziere zu einem Besuch in China einladen, um die Partnerschaft für gemeinsame Sicherheit zu stärken.
Westliche Sichtweisen der Süd-Süd-Kooperation
Westliche Analysen, die sich mit den wirtschaftspolitischen Maßnahmen auf der Grundlage von FOCAC befassen, betonen trotz ihrer Vorbehalte gegenüber der chinesischen Politik die positiven Auswirkungen für die afrikanische Bevölkerung. [12] „China verzahnt in Afrika bei der Entwicklungszusammenarbeit zahlreiche Instrumente der Außenpolitik wie Propaganda, Diplomatie, Handel, Investition, Entwicklungshilfe und Militärkooperation eng miteinander. Diese wirken sich zwar auch negativ auf bestimmte Bereiche des Alltags vieler Afrikanerinnen und Afrikaner aus, aber unterstützen zugleich das Wachstum, die Beschäftigungsverhältnisse und die Handlungsfreiheit der jeweiligen Regierungen und sogar der intergouvernementalen Institution der Afrikanischen Union. Somit verdrängt China die Afrikapolitik anderer Akteure wie der USA, Frankreich und der EU.“[13]
Der IWF kommt in seiner Bewertung der Handelsbeziehungen zwischen China und Afrika zu der Einschätzung, dass Chinas Engagement in Afrika zum Wirtschaftswachstum vieler afrikanischer Länder beigetragen hat. Die chinesischen Investitionen und der Handel haben neue Arbeitsplätze geschaffen und die Infrastruktur verbessert. Diversifizierung der Partner: Die Präsenz Chinas als Handelspartner hat den afrikanischen Ländern eine Alternative zu traditionellen westlichen Partnern geboten. Dies hat ihre Verhandlungsposition gestärkt und neue Möglichkeiten eröffnet. Entwicklungsmodell: China wird als Vorbild für schnelles wirtschaftliches Wachstum gesehen. Länder wie Äthiopien haben Aspekte des chinesischen Entwicklungsmodells übernommen, was zu Fortschritten in bestimmten Sektoren geführt hat.[14] Auch betont der IWF die Wichtigkeit der Multilaterale Zusammenarbeit und ermutigt China sogar, sich stärker in globale Entwicklungsinitiativen einzubringen. Es ist davon auszugehen, dass der IWF Insgesamt sowohl Chancen als auch Herausforderungen in den chinesisch-afrikanischen Handelsbeziehungen sieht und plädiert nachvollziehbar für einen ausgewogenen Ansatz, der die Vorteile maximiert und die Risiken minimiert. [15]
Bereits in den 2010er Jahren kommt der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages zu der Erkenntnis, dass China trotz aller Bedenken der Konkurrenz zu deutschen und europäischen Projekten bei der Etablierung multilateraler Machtpole darauf bedacht sei, sich nicht durch Aktionen zu isolieren wie in der Vergangenheit. Auch halten sie eine Sichtweise, wonach China in Afrika als neokolonialistischer Rohstoff-Extrakteur auftrete, für verkürzt und verweisen auf den vielfältigen sozioökonomischen Aufschwung, den gerade die Technologie- und Infrastrukturabkommen der jüngsten Zeit den afrikanischen Staaten tatsächlich bringen könnten.[16]
Der Plattform „China Global South Projekt“ ist zu entnehmen, dass China sich als eine Art moralischer und politischer Sprecher für den globalen Süden positioniere, wobei Afrika eine Schlüsselrolle einnehme und China bemüht sei, neue Absatzmärkte zu finden. [17] Nur zum Verständnis, FOCAC wurde im Jahr 2000 begründet und inzwischen sind schon viele Projekte realisiert bzw. initiiert worden, so dass der Warenaustausch nicht erst in diesem Jahr in den Beziehungen eine Rolle spielt.
Chinas Beteiligung an Friedenssicherungsmaßnahmen und Konfliktlösungen auf dem Kontinent spiegelt dabei ein wachsendes Engagement für politische Stabilität in der Region wider. Gemäß dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat China signifikant zur UN-Friedenssicherung in Afrika beigetragen, mit über 2.500 chinesischen Soldaten in verschiedenen Missionen.[18]
Der am Wirtschaftsgipfel teilnehmende UN-Generalsekretär António Guterres betonte in seiner Rede in Beijing, dass u. a. auch China und Afrika gemeinsam in der Lage seien, die dringend nötige »Revolution« hin zu erneuerbaren Energien sowie zu digitalen Technologien auf dem afrikanischen Kontinent zu steuern. Die China-Afrika-Zusammenarbeit sei »eine Säule« der Süd-Süd-Kooperation, die notwendig sei, um die UN-Entwicklungsziele zu erreichen. Beide Seiten hätten dabei die volle Unterstützung der Vereinten Nationen.[19]
Westliche Polemik „Schuldenfalle“
Beim letzten Treffen 2018, ebenfalls in Peking, sagte der chinesische Staatspräsident Xi den afrikanischen Ländern Finanzmittel in Höhe von 60 Mrd. USD zu, darunter 20 Mrd. USD in Form von Kreditlinien sowie 15 Mrd. USD in Form von Zuschüssen, zinslosen Darlehen und Darlehen zu Vorzugsbedingungen. Die praktischen Ergebnisse der Zusammenarbeit zwischen China und Afrika liefern seit langem einen belegbaren Beweis, dass die systemkonkurrenz-getriebene Voreingenommenheit westlicher Länder gegenüber der bilateralen Süd-Süd-Kooperation von China und Afrika wenig zutreffend ist. Lange Zeit stand der Westen der Zusammenarbeit zwischen China und Afrika voreingenommen gegenüber, betrachtete Chinas Investitionen in Afrika durch die Brille des Kalten Krieges und verbreitete sogar bösartige Narrative wie „Neokolonialismus“ und „Schuldenfalle“. China würde afrikanischer Staaten in eine „Schuldenfalle“ locken bei der Bewilligung von Krediten. Dazu ist anzumerken, dass zum Mythos der „Schuldenfalle Diplomatie“ der Politikwissenschaftler Ajit Singh von der Manitoba Universität, Kanada jahrzehntelang nachweist und auch belegt, dass chinesische Kredite nicht die Hauptursache für die Verschuldungsproblematik sind. Zudem läßt sich belegen, dass China kein räuberisches Verhalten gegenüber den Schuldnerländern an den Tag legt, indem es Schulden dazu nutzt, die Übernahme strategischer Vermögenswerte und natürlicher Ressourcen zu erleichtern oder die militärische Expansion zu fördern.[20]
Eine Schlussbemerkung
Es bleibt zu verfolgen, in welchem Maße und in welchem Zeitraum sich die Kooperation zwischen China und Afrika im Rahmen von FOCAC und der Initiative Belt and Road entwickelt. Die weitere Entwicklung hängt nicht zuletzt von dem sich verschärfenden Konflikt zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden ab, im Rahmen dessen auch die partnerschaftlichen Beziehungen von China und Afrika zu beobachten sind, ebenso wie die Bemühungen westlicher Länder und auch der EU, verloren gegangenes Vertrauen in Afrika wieder aufzubauen und mit China geopolitisch zu konkurrieren.
Quellenangaben
2 https://www.caixinglobal.com/2024-09-05/china-africa-summit-xi-pledges-50-billion-in-financial-aid-102233825.html;
https://www.kapitalkompakt.de/blog/china-afrika-gemeinschaft-globale-zusammenarbeit
4 https://dgvn.de/meldung/un-ldc5-konferenz-erneutes-bekenntnis-zur-globalen-solidaritaet-mit-den-aermsten-laendern;
https://www.chinadailyhk.com/hk/article/592384#Xi:-Jointly-advance-modernization-with-Africa--2024-09-06
5 https://table.media/africa/news/china-afrika-handel-auf-rekordhoch
6 https://2024focacsummit.mfa.gov.cn/eng/
7 https://www.helsinkitimes.fi/world-int/25580-focac-2024-xi-jinping-hosts-african-leaders-in-beijing-to-forge-new-modernisation-strategies.html;
https://www.globaltimes.cn/page/202408/1318438.shtml?id=11
8 Jörg Kronauer: https://www.jungewelt.de/artikel/483195.focac
9 https://www.chinadailyhk.com/hk/article/592416#Connectivity-of-industrial-chains-to-be-enhanced
10 https://www.globaltimes.cn/page/202409/1319253.shtml
11 Jörg Kronauer: https://www.jungewelt.de/artikel/483195.focac
12 https://www.megatrends-afrika.de/publikation/mta-spotlight-37-focac-2024-welche-strategie-im-umgang-mit-china-in-afrika
19 Jörg Kronauer: https://www.jungewelt.de/artikel/483195.focac
20 Ajit Singh: Der Mythos der "Schuldenfalle Diplomatie" und die Realitäten der chinesischen Entwicklungsfinanzierung, https://www.tandfonline.com/doi/full