wirtschaftsinfo 59
Die Bundesregierung erklärt, „Gesundheit geht vor ökonomischen Fragen“. Die Praxis aber zeigt: Profite gehen vor, Maschinen müssen laufen. Forderungen an Unternehmen zu stellen, scheint außerhalb der Vorstellungskraft der Bundesregierung zu liegen.
Der „Lockdown“ verschleiert, dass in Betrieben durchgehend weitergearbeitet wurde und wird, nicht nur in Einzelhandel, Pflege oder Krankenhaus, sondern auch in der Produktion, in Banken und Versicherungen…. Und auch, wo es möglich wäre, schickten viel zu wenige ihre Angestellten ins Homeoffice.
Bei 75 Prozent der Infektionen ist unklar, wo sich die Betroffenen infizieren, erklärte die Bundeskanzlerin, die Frage, ob steigende Corona-Zahlen mit Ansteckungen am Arbeitsplatz zusammenhängen, spielt aber bei „Lockdown“-Planungen keine Rolle. Für strengere Corona-Regelverschärfungen verkündete Merkel bereits im August 2020 die Prioritäten: „Erstens das Wirtschaftsleben – zweitens Schule und Kita“.
Im Infektionsschutz-Gesetz, dem „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gibt es keine Regelungen zu Unternehmen, die Belegschaften in den Betrieben bleiben unerwähnt.
Die Themen dieser Darstellung sind:
- Wie ist die Situation der Beschäftigten in der Pandemie?
- Wie schlecht steht es um den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt
- Was planen Unternehmen für die Nach-Corona-Zeit?
Die Erfahrungen des Autors als Referent für Betriebsratsseminare und als Sachverständiger für Betriebsräte sind in diesen Text eingeflossen.
- „Gesundheit zuerst“ – offizielles Credo und die Realität in den Betrieben
- Keine Pandemie-Pläne
- Druck auf die Beschäftigten statt Solidarität
- Kurzarbeit – ein Segen für die Unternehmen
- Ausstattung des Arbeitsplatzes durch das Unternehmen? Fehlanzeige
- Die Legende vom „Lockdown“
- Kaum Kontrollen zum Arbeitsschutz
- Die Schwachen zuerst betroffen
- Bundesregierung schützt die Unternehmen
- Kein Anspruch auf Homeoffice
- Keine Pflicht zu Test-Angeboten im Betrieb
- Folgen für die Beschäftigten
- „Rolle rückwärts in die fünfziger Jahre“
- Fehlende Kontrolle tötet – Mehr tote Bauarbeiter
- Risiko der Erkrankung am Arbeitsplatz
- „Kein Problem“ – sagen die Unternehmensvertreter
- „Häuserkampf“ in den Betrieben statt konsequenter Berufsgenossenschaften
- Die Arbeitswelt nach der Pandemie
- „Die Corona-Krise treibt den digitalen Wandel voran“
- Homeoffice als Zukunftskonzept der Unternehmen
- Indirekte Steuerung
- Mobiles Arbeiten
- Was tun – während und nach der Pandemie?
- Gewerkschaften – der fehlende Akteur
- Streiks für Corona-Schutzmaßnahmen
- Arbeitszeitverkürzung wichtiger denn je
Fussnoten
- https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/01/PD21_020_811.html
- so im März 2020, siehe https://www.swr.de/swraktuell/merkel-coronakrise-100.html
- https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/industrie-beatmungsgeraete-statt-autos-corona-laesst-autobauer-kreativ-werden/25661338.html
- Merkel und die magische 75, https://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-coronavirus-lockdown-november-1.5098838
- BMAS, FORSCHUNGSBERICHT 549, Verbreitung und Auswirkungen von mobiler Arbeit und Homeoffice, siehe https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb-549-pdf-verbreitung-auswirkung-mobiles-arbeiten.pdf
- https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-krise-steckt-grosse-chance-dauerhaften-umdenken-34540638
- https://www.marburger-bund.de/bundesverband/pressemitteilung/bg-kliniken-widerrufen-tarifeinigung
- https://www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/1_DKG/1.7_Presse/1.7.1_Pressemitteilungen/2020/2020-03-04_PM-DKG_PPUG.pdf
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronakrise-bundesregierung-empfiehlt-schliessung-von-laeden-a-0b61996f-cffa-46f5-aa9f-bf455c29e734-amp
- Christoph Butterwegge, Die polarisierende Pandemie, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 3/2021, S. 47
- siehe auch: Thomas Kruppe und Christopher Osiander, Kurzarbeit in der Corona-Krise: Wer ist wie stark betroffen?, in: “IAB-Forum”, 30.6.2020
- https://www.produktion.de/wirtschaft/corona-opel-schickt-hunderte-mitarbeiter-ins-homeoffice-109.html
- https://www.wiwo.de/finanzen/boerse/kostenerstattung-welche-unternehmen-fuer-das-homeoffice-zahlen/26687662.html
- Lockdown-Verschärfung: Weniger Mobilität bedeutet weniger Ansteckungen, https://www.1.wdr.de/nachrichten/lockdown-kontaktbeschraenkung-mobilitaetseinschraenkung-100.html
- https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/01/PD21_020_811.html
- https://www.rnd.de/wirtschaft/nie-da-gewesener-ruckgang-arbeitszeit-sinkt-stark-im-corona-jahr-2020-MVQ7F3FIDKT5IGDDNO2GPWQZVY.html
- https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bund-laender-beratungen-angela-merkel-wir-koennen-uns-auch-oekonomisch-eine-zweite-welle-nicht-leisten/26274736.html
- https://www.spiegel.de/politik/ausland/coronavirus-pandemie-wie-die-welt-zusammenhaelt-a-e9356f63-f187-412e-b38a-e1e7d012572f
- Arbeitsschutz wird oft nicht eingehalten, 15.04.2020, https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135517.schutz-vor-corona-in Kraft, siehe https://www.baua.de/DE/Angebote/Publikationen/Fokus/SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel.pdf-eingehalten.html
- Arbeitsschutz wird oft nicht eingehalten, 15.04.2020, https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135517.schutz-vor-corona-arbeitsschutz-wird-oft-nicht-eingehalten.html
- https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/arbeitsschutzmassnahmen-auf-baustellen/
- https://www.dgb.de/presse/++co++15c07950-8553-11ea-94a4-52540088cada
- https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/Die-Ernte-ist-sicher-nur-die-Erntehelfer-nicht,erntehelfer198.html
- https://www.dgb.de/themen/++co++93e8c514-7a89-11ea-a50b-52540088cada
- https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html
- ArbG Hamm vom 04.05.2020, Aktenzeichen 2 BVGa 2/20 siehe https://www.dgb.de/themen/++co++0f4006de-e919-11ea-b89c-525400e5a74a
- Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, BAuA, gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium erstellt und trat am 20.08.2020 in Kraft, siehe https://www.baua.de/DE/Angebote/Publikationen/Fokus/SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel.pdf