report 44

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen war im Herbst 1998 vereinbart worden, eine “Wehrstrukturkommission” einzusetzen , die bis zur M itte der. Legislaturperiode “auf der Grundlage einer aktualisierten Bedrohungsanalyse und eines erweiterten Sicherheitsbegriffs Auftrag, Umfang, Wehrform, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte überprüfen und Optionen einer zukünftigen Bundeswehrstruktur” erarbeiten sollte. Am 2. Mai 1999 wurde das Gremium von Scharping eingesetzt. Sein Name war inzwischen in “Kommission Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr” umbenannt worden. Zum Vorsitzenden wurde der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker bestimmt. Damit die Kommission sich auch in die richtige Richtung bewege, bekam sie eine von der Bundeswehrführung erarbeitete, 4.000 Seiten starke “Bestandsaufnahme – Die Bundeswehr an der Schwelle zum 21. Jahrhundert” mit auf den Weg. Darin waren bereits im Vorwort des Ministers die wesentlichen Schlussfolgerungen vorgegeben. Zum Einen hieß es: “Die grundlegende Veränderung der sicherheitsspolilischen Lage in Europa erfordert … eine Anpassung der Fähigkeiten unserer Streitkräfte an das erweiterte Aufgabenspektrum der Allianz und die zunehmende Teilnahme an Friedenseinsätzen.” Damit war die Richtung schon festgelegt und die lautete Umbau der Bundeswehr zur Truppe für weltweite Einsätze. Immerhin hieß es da noch “Friedenseinsätze”, was allerdings spätestens mit der Teilnahme der Bundeswehr am NATO-Krieg gegen Jugoslawien seine wahre Bedeutung enthüllte. Zum Anderen wurde festgehalten, was die Bundeswehr hinderte, in noch größerem Umfang an internationalen Militäroperationen teilzunehmen, nämlich “der begrenzte Umfang und die Zusammensetzung der Krisenreaktionskräfte; das zunehmende personelle Fehl im Führercorps; die unzureichende Materiallage und die fehlende finanzielle Vorsorge im Verteidigungshaushalt.”