Facebook-Sperre für de Maizière?

Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass „alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind“, über „ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden“.… Weiterlesen →

Wallonien blieb stark! Der Kampf geht weiter!

magentte
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© 2012 UNCTAD, Flickr | CC-BY-SA

Wegen des Widerstands aus Belgien ist die CETA-Unterzeichnung vorerst geplatzt. Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung hat das Parlament Walloniens die Arbeit gemacht, die eigentlich der deutsche Bundestag hätte machen müssen. Denn die Auflagen des Bundesverfassungsgerichtes sind eindeutig: Die Bundesregierung muss u.a.Weiterlesen →

Der zweite SYRIZA-Parteitag und die „kritischen Fragen“

12sirizaMit der Wahl von Alexis Tsipras zum Parteivorsitzenden und der Wahl des 150-köpfigen Zentralkomitees ging der 2. Parteitag von SYRIZA zu Ende. Die 93,5 Prozent der Stimmen für Tsipras zeigen die Rückendeckung durch die Parteibasis und die Geschlossenheit der Partei. In seiner Grundsatzrede hatte sich Tsipras kritisch und kämpferisch zugleich geäußert: Das Austeritätsprogramm ist aufgezwungen.… Weiterlesen →

CETA: Wie weiter nach dem Einknicken der SPD?

Anti CETA-Demo am 23. September in Bratislava. übernommen von: Stop TTIP.
Anti CETA-Demo am 23. September in Bratislava. übernommen von: Stop TTIP.
Anti CETA-Demo am 23. September in Bratislava. übernommen von: Stop TTIP.

Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren ‚CETA im Bundesrat ablehnen‘ und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei „ein guter Tag“ für die SPD gewesen.Weiterlesen →

Bankenkrach – der Nächste?

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: wirtschaftsinfo 45, S. 20
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: wirtschaftsinfo 45, S. 20
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: wirtschaftsinfo 45, S. 20

„Jetzt kommt so etwas wie die zweite Welle – neun Jahre nach der Finanzkrise“, warnt der ehemalige Schweizer Zentralbankchef Philipp Hildebrand. Der Deutsche-Bank-Chefökonom fordert schon mal 150 Milliarden für Europas Banken. Angeblich ist der Brexit schuld.Weiterlesen →

„Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern.“ – Gedanken zu DiEM25

Dagmar Enkelmann, Yanis Varoufakis, Florian Weis from Flickr via Wylio
© 2016 Rosa Luxemburg-Stiftung, Flickr | CC-BY | via Wylio

Jetzt beginnen die Mühen der Ebene. Denn niemand weiß bislang, wie eine paneuropäische Bewegung organisiert und strukturiert sein muss, die noch dazu „transversal“ die eine radikale Linke ebenso erreichen soll wie moderate Linke, Grüne und Liberale.Weiterlesen →

Der Kampf geht weiter! Griechenland und die Linke in Europa

aa
Wahlergebnisse der Parlamentswahl am 20. September in Griechenland
SYRIZA 145 35,46%
Nea Demokratia 75 28,10%
Goldene Morgenröte 18 6,99%
PASOK + DIMAR 17 6,28%
KKE 15 5,55%
To Potami 11 4,09%
ANEL 10 3,69%
Centrists’ Union 9 3,43%
Volkseinheit  0 2,86%
Formalia
Wahlberechtigte 9.840.525
Wahlbeteiligung 56,57%
Ungültig 2,42%
Nicht ins Parlament eingezogen 6,41%
aa
alle Grafiken und Werte übernommen von: ekloges.ypes.gr

Die Tür bleibt offen – Der Kampf geht weiter!

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