Ist eine andere Welt möglich – solidarisch, demokratisch, nachhaltig?

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forum2017vortragconradReferat auf dem 25. isw-forum: Globaler Umbruch. Protektionismus? Rechtsextremismus? Krieg? 24.6.2017, München, Gewerkschaftshaus

Wir sind im Übergang vom kapitalistischen Weltsystem zu einem anderen, sagt Immanuel Wallerstein in Utopistik, Historische Alternativen des 21. Jahrhunderts. Das kapitalistische Weltsystem sei an einem Wendepunkt angelangt.Weiterlesen →

Das globale Regime des Kapitals

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 59, Seite 1
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 59, Seite 1
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 59, Seite 1

Was die Weltwirtschaft angeht, so ist sie verflochten, notierte Kurt Tucholsky 1931. Tucholskys erhellende Satire hatte den Titel: Kurzer Abriss der Nationalökonomie. Diese (Nationalökonomie)…

„ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben“.

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Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

© 2015 Christliches Medienmagazin pro, Flickr | CC-BY-SA

Bundesinnenminister de Maizière hat Ende April die Kriminalitätsstatistik 2016 vorgestellt. Er nutzte die Präsentation vor allem zu zwei Zwecken. Erstens sollte die Leistungsfähigkeit „seiner“ Polizei herausgestrichen werden. Zweitens sollten für die Zunahme gerade im Bereich der Gewaltkriminalität die Zuwanderer als Sündenböcke herhalten.Weiterlesen →

Trumps „größte Steuerreform der Geschichte“ – ein Geldregen für Millionäre und Konzerne

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2011 Jack Castillo, Flickr | CC-BY

Es handele sich um die „größten Steuersenkungen und die größte Steuerreform in der Geschichte“, erklärt US-Finanzminister Steven Mnuchin, als er die Trumpsche Steuerreform vorstellt. An seiner Seite Top-Wirtschaftsberater Gary Cohn. Und in der Tat: Für diese Herren, beide vormals Investmentbanker bei Goldman Sachs, wie für den Unternehmer-Milliardär Trump selbst ist dies die größte Steuersenkung.Weiterlesen →

Deutschland 2017: Gute Konjunktur trotz schlechter Politik?!

Pünktlich zu Frühjahrsanfang schlagen die „Fünf Weisen“, der Sachverständigenrat der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR), den Ton an, nach dem im kommenden Jahr zur Konjunkturentwicklung gesungen werden soll. Der erste Satz ihrer diesjährigen Prognose lautet: „Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft setzt sich weiter fort.Weiterlesen →

Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel 
Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens.

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage | CC BY-SA 4.0

Bevor ich auf die einzelnen Fragen eingehe, die Sie zum Zusammenhang der Trump-Präsidentschaft und der weiteren Rechtsentwicklung in Europa gestellt haben, möchte ich zwei generelle Vorbemerkungen zum „Phänomen Trump“ machen:

  1. Der Trump-Sieg in den USA ist der Höhepunkt einer längeren Erstarkung der Rechten und Rechtsextremen – es handelt sich um die Folgen der neoliberalen Globalisierung, und solange die anhalten, werden wir es mit weiterer Bedrohung durch Rechts zu tun haben.
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Das Trump-Kabinett: Milliardäre, Generale – der Ausschuss des 1%

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Exemplarisch: Werbebanner der US-Fernsehsendung „The Apprentice“ (Der Lehrling), in der Donald Trump bis 2015 unter dem griffigen Motto „Du bist gefeuert!“ Menschen niedermachte und feuerte, hängend an Donald Trumps goldenem „Trump Tower“.  © 2005 trec_lit, Flickr | CC-BY

In „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“ schreibt Friedrich Engels, der Staat „ist in der Regel Staat der mächtigsten, ökonomisch herrschenden Klasse, die vermittelst seiner auch politisch herrschende Klasse wird und so neue Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klasse“.… Weiterlesen →

Was hat Terrorismus mit globaler sozialer Gerechtigkeit zu tun?

Eduardo Galeano hat in seiner Schrift „Die offenen Adern Lateinamerikas“ vor fast 50 Jahren die Frage gestellt, was eigentlich die internationale Arbeitsteilung sei. „Die internationale Arbeitsteilung besteht darin“, gab er zur Antwort, „ dass einige Länder sich im Gewinnen und andere sich im Verlieren spezialisieren.“(Lessenich stellt es seinem aktuellen Buch „Und neben uns die Sintflut“ voran) Es ist der sogenannte Norden, die westlich-kapitalistische Welt, mittlerweile ergänzt durch Schwellenländer wie China, die sich auf das Gewinnen spezialisieren.Weiterlesen →