Termine

Montag, 18. Dezember 2023, 19:00 - 21:00
Milliardengeschenke für ökologieschädliches Produzieren

Klaus Meier (Ingenieur und Autor)

Franz Garnreiter (Diplomvolkswirt, ISW München)

Veranstalter: isw, Netzwerk Ökosozialismus, Internationale Sozialistische Organisation (ISO)

 

ZOOM:  https://us02web.zoom.us/j/7606326079?pwd=Z0VQUUdPQWNNeHdjblZZRDRpRzNndz09

ID: 230696

 

Monatelang war sich die Ampel-Regierung uneinig, welche Geschenke man der Industrie in Sachen Industriestrompreis machen kann. Schließlich haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Unternehmen der Chemiebranche, der Stahl- und Aluminiumindustrie, der Papier- und der Glasbranche sowie Zementproduzenten sowie zahllose Mittelständler werden mit Milliarden von Steuergeldern gepampert. Nach offizieller Lesart  dienen die beschlossenen Maßnahmen dazu, die Abwanderung von (umweltverschmutzenden) Konzernen zu verhindern. Sie dürften trotz des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transformationsfonds Bestand haben.

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