cropped-logo[2]
27-iswforum
Am 21. November findet von 13-18 Uhr das isw-Forum mit dem Titel "Die gespaltene Republik" statt; im EineWeltHaus in München und mit Onlineübertragung - eine Anmeldung über isw_muenchen@t-online.de ist erforderlich.

Weitere Informationen weiter unten.


Kommentare & Beiträge

Conrad Schuhler: US-Wahlen: Rennen in den Bürgerkrieg?

US-Wahlen: Rennen in den Bürgerkrieg?
Entgegen dem vorgefassten Urteil vieler liberalen Medien sah das letzte Duell zwischen Präsident Trump und dem früheren Vizepräsidenten Biden, nach Einschätzung von Conrad Schuhler, den amtierenden Präsidenten Trump als den klaren Sieger. Trump gelang es seiner Ansicht nach, Joe Biden als verantwortlichen Teil des „Versagerteams Obama-Biden“ in die Defensive zu drängen, als dass Biden den Präsidenten wegen seiner aktuellen Politik hätte wirksam entlarven können. Ob das propagandistische-Kalkül der Demokraten aufgeht, Biden als Mr. Nicht-Trump zu positionieren, hänge vor allem von der wirtschaftlichen Lage und deren Einschätzung durch die Wählerschaft ab. Auf die Frage des Gallup- Forschungsinstitut: Geht es Ihnen besser als vor vier Jahren? antworten 55% der Befragten im September 2020 mit Ja. Biden liegt in den Wahl-Prognosen mit 5 bis 10 % nahezu unschlagbar vor Trump. Ein weiterer Unsicherheitsfaktor liegt nach Einschätzung von Conrad Schuhler darin, ob Trump eine eventuelle Niederlage hinnimmt und für einen friedlichen Übergang zu dem siegreichen Nachfolger sorgen würde.

Zum Artikel

Mandy Tröger: USA: Astroturfing zu Corona-Zeiten

USA: Astroturfing zu Corona-Zeiten
Astroturfing ist in den USA bekannt als eine wirtschafts- und konzernverwurzelte Informationspolitik, eine in der zivilgesellschaftlichen Sphäre verortete „Lobbyingstrategie“, als „Grassows-Lobbying“ oder auch als „künstliche Bürgerinitiativen“ bezeichnet. In den USA kann die aktuelle politische Situation nicht ohne die Inbezugnahme auf Astroturfing verstanden werden. Warum rechtskonservative Gruppen so argumentieren und handeln, wie sie es denn tun, muss auch als Folge einer Informationslandschaft verstanden werden, die durch privatwirtschaftliche Interessen bestimmt wird. Das betrifft die Medienlandschaft allgemein (Presse, Rundfunk, Fernsehen und Online-Angebote, die alle in privater Hand liegen), wie auch rechtskonservativ militaristische, vermeintlich unabhängige Protestbewegungen. Diese suggerieren Druck „von unten“, dienen aber zur Durchsetzung wirtschaftlicher Ziele „von oben“. In den USA spielt Astroturfing gerade in Corona-Zeiten eine nicht zu unterschätzende Rolle in der (Des)Information US-amerikanischer BürgerInnen.

Zum Artikel

Fred Schmid: Faktencheck China: Corona.Krise.Klima. Die Entwicklung im 3. Quartal 2020

Faktencheck China: Corona.Krise.Klima. Die Entwicklung im 3. Quartal 2020
Die WHO-Expertenkommission führt Chinas erfolgreiche Pandemiebekämpfung auf das System der öffentlichen Gesundheit auf Staatsebene, das starke individuelle Verantwortungsbewußtsein der chinesischen Bevölkerung und auf die systematische Bekämpfung, sprich Ausrottung des Virus, auf allen administrativen Ebenen zurück. China ist die einzige G-20-Ökonomie, die in diesem Jahr unter Pandemie-Bedingungen wächst. Lag das Wachstum der chinesischen Wirtschaft vor dem Lockdown noch bei 6,1 Prozent, brach es im 1.Quaral in 2020 um - 6,8 % ein. Der Anstieg von 3,2 % im 2. Quartal setzte sich im 3. Quartal mit 4,9 % Wachstum fort und dürfte im 4. Quartal nach IWF-Schätzung bei > 6% liegen. Als wesentliche Ursache für den Neustart der Wirtschaft, nach Lockdown und Shutdown, kann die Tatsache gelten, dass infolge der erfolgreichen Corona-Bekämpfungs-Schritte test – treat - track im Vergleich zu den kapitalistischen Metropolenländern die Menschen ohne Angst vor dem Virus leben und handeln können. China hat das Virus zwar auch noch nicht besiegt, hat es aber im Griff, so dass sich öffentliches und privates Leben weiter normalisieren.

Zum Artikel

Leo Mayer: EU-Parlament lehnt Mercosur-Freihandelsabkommen ab

EU-Parlament lehnt Mercosur-Freihandelsabkommen ab
Das seit über 20 Jahren beabsichtigte Handelsabkommen der EU mit dem südamerikanischen Mercosur (Gemeinsamer Markt des Südens von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) findet derzeit keine Zustimmung des EU-Parlaments. Die EU exportiert Waren im Wert von rund 44 Milliarden Euro in die Mercosur-Staaten, vor allem Maschinen, Autos und Autoteile sowie chemische Produkte wie z.B. Glyphosat. Im Gegenzug importiert die EU aus den Mercosur-Ländern Waren im Wert von 39,5 Mrd. Euro, vor allem Soja, Getreide, Nahrungsmittel, Fleisch und andere tierische Produkte. Durch den beabsichtigten Abbau der Zölle und der geplanten Liberalisierung des Handels würden die Konzerne laut EU-Kommission jährlich 4 Milliarden Euro einsparen.
Gemäß des Pariser Klimaabkommens zählen Umwelt- und Klimaschutz nicht zu den wesentlichen Elementen des Vertragsentwurfes. Gegen Abholzungen und Waldbrände im Amazonasgebiet sowie gegen die befürchtete unfaire Konkurrenz für europäische Landwirte durch südamerikanische Agrarkonzerne sieht der jetzt auf Eis gelegte Freihandelsabkommen keine Schutzmaßnahmen vor.

Zum Artikel

Willy Sabautzki: Die Welt ist in einem schlechten Zustand – Appell der Sozial-Enzyklika „Fratelli Tutti“

Die Welt ist in einem schlechten Zustand – Appell der Sozial-Enzyklika „Fratelli Tutti“
Die veröffentlichte neue Enzyklika „Fratelli Tutti“ des katholischen Oberhirten Papst Franziskus wendet sich in Corona-Zeiten mit einer zentralen Botschaft an die weltweiten Anhänger von Religionen, und darüber hinaus, auch an die herrschenden Eliten. In der Begegnung der lebensbedrohlichen Corona-Pandemie müsse ein Weg zur Heilung der Welt gefunden werden.

In seinem Grundanliegen befürwortet Franziskus einen sozial-ökologisch ausgerichteten Umbau der Wirtschaft. Er betont die Dringlichkeit einer „guten Politik und einer Sozialordnung, die Teilhabe, Fürsorge und Großzügigkeit belohnt und nicht Gleichgültigkeit, Ausbeutung und Eigeninteresse. Er fordert in der Konsequenz die Glaubensgemeinschaft und soziale Bewegungen, und damit auch seine bischöfliche Führungsmannschaft, zu sozialem Engagement und zur Aktion auf.

Zum Artikel

Roland Charles Pauli: Zur Umweltpolitik im Grundsatzprogrammentwurf der GRÜNEN: Irgendwie, irgendwer, irgendwas

Zur Umweltpolitik im Grundsatzprogrammentwurf der GRÜNEN: Irgendwie, irgendwer, irgendwas
Die Grünen haben einen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorgelegt, das im Kern die dringend erforderliche Ressourcen-Vernutzung und damit einhergehende Herstellung von CO 2 – Neutralität nicht zum Schwerpunkt ihrer umweltpolitischen Losung erhebt. Die programmatische Grundaussage folgt offensichtlich der Theorie des „grünen Wachstums“. Die Voraussetzungen für eine so geartete Umweltpolitik wären primär eine Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch durch eine Kreislaufwirtschaft. Für eine derart ausgerichtete Politik wären direkte staatliche Eingriffe und Vorschriften für Produktion, Reparierbarkeit, Langlebigkeit und veränderte Konsumstrukturen erforderlich. Das propagierte Grünen-Primat von Marktwirtschaft mit einem sozial-ökologischen Anstrich scheint aber nicht darauf ausgerichtet zu sein, was eine gebotene ökologische Transformation verlangt.

Zum Artikel

David Harvey: Antikapitalistische Politik in Zeiten von Corona

Antikapitalistische Politik in Zeiten von Corona
Der US-Geograph David Harvey legt in seiner Einschätzung der Ausbreitung des Coronavirus und seine Auswirkungen auf die globale Dynamik der Kapitalakkumulation sich überschneidende Modelle der kapitalistischen Funktionsweise zugrunde: Er spricht von der Kartierung der inneren Widersprüche der Zirkulation und Akkumulation von Kapital. Dies sei eingebettet in einer sich ständig weiterentwickelnden stoffwechselseitigen Beziehung zur Natur und zu allen durch die Menschheit hervorgebrachten Arten von kulturellen, wissenschaftlichen, religiösen und möglichen sozialen Systemen. Das Kapital modifiziere die Umweltbedingungen vor dem Hintergrund unbeabsichtigter Folgen wie Klimawandel und der Wahrscheinlichkeit von entstehenden starken Mutationen. Menschliche Populationen mit hoher Bevölkerungsdichte erfüllten die Bedingungen, leicht zugängliche Wirtskörper für Viren zu sein. Die Art und Weise wie Menschen miteinander interagieren, sich fortbewegen, wie sie sich disziplinieren können, beeinflusst die Verbreitung von Krankheiten. Die konsumistischen Produktionsweisen, die nach 2007-08 explodierten, stürzen mit verheerenden Folgen ab. Als Ausweg wäre eine funktionierende Politik erforderlich, die wirtschaftlich und politisch viel sozialistischer sein müßte als alles, was Bernie Sanders jemals vorschlagen könnte.

Zum Artikel

Walter Listl: Friedensnobelpreis für die Welthungerhilfe

Friedensnobelpreis für die Welthungerhilfe
Das Welternährungsprogramm der UN (WFP) erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis. Das hat das weltweite Hungerproblem in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Fast 9 % der Weltbevölkerung, das entspricht 690 Millionen Menschen, leiden weltweit an Hunger und die meisten davon in Krisengebieten, was einen furchtbaren Kreislauf zwischen Krieg und Hunger bedeutet. Covid-19, Klimawandel und militärische Konflikte wirken wie Brandbeschleuniger für das weltweite Hungerproblem. Für das UNO-Ziel, den bis zum Jahre 2030 befürchteten Hunger von 840 Millionen Menschen zu beseitigen, gibt es keine Chance, wenn der Trend sich fortsetzt. Deutlich kritisiert Franziskus die Marktgläubigkeit und eine Finanzwirtschaft, die außerhalb politischer Kontrolle agiert.

Zum Artikel

Karin Kulow: Israel: Zeitweilig aufgeschobene Annexionspläne im Austausch mit voller diplomatischer Anerkennung – ein tatsächlicher Friedens-Deal?

Israel: Zeitweilig aufgeschobene Annexionspläne im Austausch mit voller diplomatischer Anerkennung – ein tatsächlicher Friedens-Deal?
Bei der Bekanntgabe der USA über einer Herstellung voller diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und eines vorläufigen israelischen Annexionsverzichts von etwa einem Drittel der palästinensischen Westbank scheint es um etwas anderes zu gehen, als die konfliktgeladene Nah und Mittelostregion dauerhaft befrieden zu wollen. Im Kern verlangt der sogenannte „Jahrhundert-Deal“ von der palästinensischen Seite, sich einem Diktatfrieden zu beugen. Er erscheint als Widerspruch zu den einschlägigen völker-rechtlichen Festlegungen für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Faktisch findet die angeblich ausgesetzte Annexion in der Westbank bereits tagtäglich statt. Das israelische Siedlungsgeschehen auf der Westbank als strategischer Bestandteil der Palästina-Politik Israels, die Verhinderung eines lebensfähigen Palästina-Staates an seiner Seite, wird ebenso forciert wie die kolonialistische Eroberung weiteren Territoriums.

Zum Artikel

John P. Neelsen: Indien: Corona als polit-ökonomischer Wendepunkt?

Indien: Corona als polit-ökonomischer Wendepunkt?
Corona scheint einen umfangreichen Strategiewechsel in New Delhi einzuleiten. Zu Beginn der Pandemie schien Indien weitgehend verschont zu bleiben durch entschlossene Lockdown-Maßnahmen und strenge Ausgangs- und Kontaktsperren. 6 Monate später weist das Land im Vergleich zum bevölkerungsmäßig gleich großen Nachbarland China 116.000 Tote (China 4700) auf. Schon vor Covid-19 hatte die Weltbank für Indien eine strukturelle Wirtschaftskrise konstatiert und einen Produktionsrückgang vorhergesagt. Der Lockdown hat diese Krise zur tiefsten Rezession seit der Unabhängigkeit verschärft. Die Regierung nutzte die Gunst der Stunde zu drastischen Maßnahmen mit dem Ziel der Konzentration und langfristigen Sicherung ihrer Macht.

Innenpolitisch zeigt sich eine Vertiefung der hindunationalistischen Vorherrschaft, gepaart mit verschärftem Nationalismus nach außen. Wirtschaftspolitisch erlebt Indien eine Neubesinnung auf die Programmatik der Self-Reliance zu Lasten von Freihandel und Weltmarktintegration. Geopolitisch scheint sich Indien angesichts zunehmender Konkurrenz und Konflikte mit der Volksrepublik China von den BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) abzuwenden zugunsten einer verstärkten Kooperation der QUAD (USA, Japan, Australien, Indien).

Zum Artikel

Das isw braucht dringend Spenden!

Unterstützung
Bedingt durch die anhaltende Corona-Pandemie sind unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, in diesem Jahr völlig weggebrochen.

Damit fehlt uns eine wichtige Einnahmequelle- Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht.
Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.

Zum Spendenaufruf

Aktuelle Hefte

report 122

rep122
Kuba auf dem Weg zur Zukunftsfähigkeit. Nachhaltigkeits- und Klimapolitik im Generationenwechsel
Edgar Göll

Umfang: 36 Seiten
Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten

Das Überleben unserer Gesellschaften wird angesichts der weltweit spürbaren Klimakrisenphänomene entscheidend davon abhängen, ob es rechtzeitig gelingt, umzusteuern und eine Transformation zu einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Gesellschaft einzuleiten. Eines der wenigen Beispiele guter Governance auf staatlicher Ebene bietet Kuba. Im jetzt bestellbaren Report beschreibt der Zukunftsforscher und Kuba-Kenner Dr. Edgar Göll auf Basis seiner Erfahrungen und Eindrücke auf der sozialistischen Insel in der Karibik die Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas. Die allgemeine gesellschaftliche Situation sowie die besondere außenpolitische Lage erfahren dabei eine kritische Würdigung.

Zum Heft

spezial 33

spez33
Die Deutsche Exportwalze
Franz Garnreiter


Umfang: 36 Seiten
Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten

Das isw-spezial 33 beschreibt die Folgen der in Deutschland besonders gern gepflegten Ideologie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Ihr Bestreben ist es, den Global Playern der deutschen Exportwirtschaft zu maximalem Erfolg zu verhelfen und dominierend auf dem Weltmarkt zu sein. Ein zentraler Punkt ist die beständige Zementierung der überlegenen Konkurrenzkraft der deutschen Wirtschaft, was eine dauerhafte Verlagerung von Arbeitsplätzen und damit von Wirtschaftskraft aus schwächeren Ländern nach Deutschland erlaubt.

Zum Heft

report 121

rep121
Finanzcrash. Rezession. Pandemie. Der Finanzkapitalismus befeuert die Dreifach-Krise.
Conrad Schuhler


Umfang: 36 Seiten
Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten

Im neuen isw-Report dokumentiert der Autor, wie der Finanzkapitalismus die Gesellschaft so zurichtet, dass das Coronavirus wüten kann. Er entwickelt mehrere Lehren daraus, von denen wir die ersten beiden hier vorstellen: Den Finanzkapitalismus überwinden - und den Kern des Übels: die stets wachsende wirtschaftliche Ungleichheit.

Zum Heft

Veranstaltungen & Termine

27-isw-forum

21.11.2020, 13-18 Uhr:
isw-Forum: Die gespaltene Republik

Die soziale Teilung der Gesellschaft in Arm und Reich soll unter drei Gesichtspunkten erörtert werden:

Prof. Dr. Christoph Butterwegge
Die sozioökonomische Ungleichheit, von vielen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Südafrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt. Welche Auswirkungen ergeben sich durch die Corona-Pandemie? Hat sich die Ungleichheit im Corona-Kapitalismus weiter verschärft?

Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt. 2017 kandidierte er für das Amt des Bundespräsidenten.

Leo Mayer
Wie entsteht und entwickelt sich die Reichtums-Pyramide? Wer gilt als reich? Um welchen Reichtum geht es wirklich? Kann Umverteilung das Problem Armut/Reichtum lösen?
Leo Mayer ist Informatiker und isw-Autor.

Melanie Stitz
Die sogenannte „systemrelevante“ Arbeit wird zu einem hohen Anteil von Frauen, oftmals geringer bezahlt, unter prekären Bedingungen geleistet. Die vorgetragene „Vier-in-Einem-Perspektive“ nimmt die geschlechtlichen und von Rassismus durchzogenen Arbeitsteilungen in den Blick und bietet Lösungen an.
Melanie Stitz ist Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in NRW. Sie ist u.a. Mitglied der Feministischen Sektion des InkriT, Redakteurin der feministischen Zeitschrift „Wir Frauen“.

Anmeldung

Eine begrenzte Zahl kann vor Ort teilnehmen. Zeitgleich wird die Veranstaltung online übertragen. In beiden Fällen ist eine Anmeldung an isw_muenchen@t-online.de erforderlich. Die Zugangsdaten werden zeitnah nach Anmeldung übermittelt.

Eintritt

Eintritt: 5€
Ermäßigt: 3€

Zur Veranstaltung
facebook youtube