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27. isw-forum am 02. Oktober 2021
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Prof. Dr. Butterwegge referiert zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die sich verschärfende Ungleichheit:
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- Das Virus der Ungleichheit
- Ungleichheit als Strukturelement der Klassengesellschaft
- Der GroKo-Armutsbericht, eine „Schönfärberei“
- Die Entstehung und Entwicklung der Reichtums-Pyramide
- Wer als reich anzusehen ist und ob
- Umverteilung das Problem/Armut/Reichtum lösen kann.
Melanie Stitz beschäftigt sich in ihren Ausführungen mit
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- „Systemrelevanter Arbeit“ und ihres hohen Frauenanteils
- Der „Vier-in-Einem-Perspektive“ und
- der geschlechtlichen u. von Rassismus durchzogenen Arbeitsteilung
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In wenigen Jahrzehnten hat die Volksrepublik China im Aufbau eines sozialistischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems Operationen bewältigt, die ein außergewöhnlich erfolgreiches, international agierendes Wirtschaftssystem entstehen ließen. Die chinesische Wirtschaft mit ihrer systematischen staatlichen Steuerung hat sich in der Phase seiner Transformationspolitik von 1978 bis zum heutigen Tage zu einer sozialistischen Marktwirtschaft chinesischer Prägung entwickelt.
Derzeit dreht sich die in China öffentlich ausgetragene Debatte von Politikern und Wissenschaftlern um die weitere Modernisierung des chinesischen Gesellschafts-modells.
Im Zentrum der Debatte steht die hinlänglich dokumentierte Zielsetzung eines gemeinsamen Wohlstands, d. h. Güter und Lasten gleicher zu verteilen, indem die Einkommen der Gruppen mit niedrigerem Einkommen erhöht, der Anteil der Gruppen mit mittlerem Einkommen vergrößert und hohe Einkommen vernünftig angepasst und, wenn erforderlich, die letztgenannten auch eingeschränkt werden.
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Die Katastrophe von Afghanistan, versinnbildlicht durch das Festklammern von Afghanen an den Tragflächen eines fluchtartig das Land verlassenden US Air Force Transporters weist eine ganz andere Qualität aufweist als die Befreiungstage in Vietnam. In Saigon mussten die US-Invasoren vor den nationalen Befreiungskräften die Flucht antreten. Diese von den Kommunisten geführten n Kräfte brachten das Land aus seiner kolonialen Misere. Vietnam ist heute eines der am schnellsten aufstrebenden Länder Asiens. In Kabul musste die Nato in schmählicher Hast das Land den Taliban überlassen.
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Es wäre naiv anzunehmen, die USA würden zusehen, dass die Taliban nun mal den Krieg gewonnen hätten und jetzt unter russisch-chinesischen Einfluss geraten könnten. Im Zeitalter der Drohnenkriege brauchen die imperialistischen USA nicht unbedingt eigene Truppen im Zielland. Sie haben ihre immer präziseren Drohnenflieger und sie haben Special Forces an den Grenzen, die im Bedarfsfall sofort im Land angreifen können. Eine weitere strategische Überlegung tritt hinzu, die darauf abzielt, die Kräfte auf den Hauptfeind China zu konzentrieren und den Rest der Welt kontrollieren, kostengünstig und US-Leben schützend per Drohnen und Special Forces.
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Desaster am Hindukusch. Der überstürzte Abzug der US-Truppen aus Afghanistan wird für das Scheitern des „idealistischen Krieges“ (Gabriel) und den Sieg der Taliban verantwortlich gemacht. Nach 20 Jahren Krieg, begonnen als ‚Krieg gegen den Terror‘, personifiziert in Bin Laden, und weitergeführt als menschenrechtsbasierte Mission ‚dauerhafte Freiheit‘ mit Aufbau bürgerlich demokratischer Institutionen, fielen innerhalb von wenigen Tagen fast ohne Widerstand den Taliban in die Hände. Die Taliban sind das Problem der Afghanen, welches sie zu lösen haben und nicht die USA oder die Deutschen. Ohne eine breite Unterstützung in der Bevölkerung wäre ein Sieg der militärisch weit unterlegenen Taliban nicht möglich gewesen. Externe ‚humanitäre‘ Intervention, gegebenenfalls auch militärisch gestützt, zwecks Durchsetzung von Menschen-rechten und Etablierung demokratischer Verhältnisse ist zum Scheitern verurteilt. Das Völkerrecht verbietet ausländische Interventionen.
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Anläßlich der Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 fand am 9. und 10. September in München der Alternativgipfel „KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität“ statt.
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Dieser Kongress mit seinen vielfältigen Podien, Workshops und Foren war ein elementarer Bestandteil der Gegenaktivitäten zur grün maskierten „IAA mobility“ in München.
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Die IAA Mobility, getragen von den Autokonzernen und ihren Lobbyverbänden war im Schulterschluss mit der Stadt München erwartungsgemäß eine „Glanz- und Gloria“-Veranstaltung der Automobilindustrie mit all ihren „grünen Teillösungen“, die den Blick auf eine sozial-gerechte Mobilitäts- und Verkehrswende, selbst bei herbstlichem Sonnenschein, zu vernebeln versuchte. Der KonTra IAA-Kongress setzte dem eine bündnisstarke, demokratisch ausgerichtete Bewegung entgegen, die alternative Mobilitäts- und Verkehrskonzepte erörterte und Maßnahmen zur Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs zur Mitgestaltung aufzeigte.
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Bernd Bücking, der Autor der Zeichnungen in fast allen 233 isw-Reports, die in den letzten dreißig Jahren erschienen sind, ist tot. Wir wissen, dass wir ihn nicht ersetzen können, denn Bernd war ein ungeheuer kostbares Unikat. Wie kein Zweiter verkörperte Bernd die Symbiose von Kunst, Literatur, Musik und Klassenkampf. Woher und wohin der Wind weht, das wusste Bernd mühelos und mit leichter Hand zu erklären, in seinen Zeichnungen vor Augen zu führen, in seinen vielfältigen politischen Einsätzen nach Kräften mitzubewegen. Bernd, uns und unseren Leserinnen und Lesern wirst Du schmerzlich fehlen.
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Digitaler Kapitalismus
Mandy Tröger
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €
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Im digitalen Raum wird Kommunikation zunehmend durch Daten gestaltet, die wir als Nutzer*innen zur Verfügung stellen und auf deren Nutzung haben wir wenig Einfluss haben.
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Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Im globalen Wettlauf um neue Märkte zieht sich die Markt- und Datenmacht der GAFAM-Unternehmen (Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft) durch alle Bereiche des politischen und sozialen Lebens. Sie findet Ausdruck im Einfluss dieser Unternehmen auf politische Entscheidungsprozesse und Datenschutzregularien, auf sich ändernde Konzepte von Arbeit sowie in Debatten zur Zukunft des Journalismus.
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isw-report 126 bietet eine historisch-kritische Analyse dieser neuen Datenmärkte sowie der neuen Monopole globaler Technologiekonzerne, die diese Märkte weitgehend bestimmen, beleuchtet ihre Unternehmensgeschichte, ihre Marktstrategien, ihre Lobbyarbeit und ihre gesellschaftliche Einflussnahme.
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Blackbox Gewinneinkommen
Franz Garnreiter
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Umfang: 28 Seiten
Preis: 3,00 €
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Über Gewinneinkommen weiß man aus der Statistik der Volkswirtschaft fast nichts: Pro Branche kennt man lediglich den "Betriebsüberschuss einschließlich Selbständigen-Einkommen" und für die Gesamtwirtschaft auch die Gesamtsumme der "Unternehmens- und Vermögenseinkommen".
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isw-spezial 35 versucht, etwas Licht in diese wenigen statistischen Angaben zu bringen: die Entstehung der Gewinne in den verschiedenen Branchen wird dargestellt, ihre zeitliche Entwicklung eingeschätzt, das Selbständigen-Einkommen wird von der reinen Kapitalrendite abgegrenzt und die Verwendung der Gewinneinkommen wird skizziert.
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Seit einigen Jahren steigt die gesamtwirtschaftliche Lohnquote fast kontinuierlich und die Profitquote sinkt entsprechend. Diese Detailanalyse zeigt aber, dass das Sinken der Profitquote keineswegs auf eine Schwächung der Kapitalseite hinweist.
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Die Macht der EZB
Roland Charles Pauli
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,00 €
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Eine Bank polarisiert. Die Europäische Zentralbank (EZB) wird von konservativen Politikern verklagt, weil sie angeblich die Sparer „enteignet“. Linke bezichtigen sie, die Reichen reicher und die Armen ärmer zu machen. Neoklassische Wirtschaftswissenschaftler werfen ihr vor, die Eurozone in die Inflation zu treiben, andere Ökonomen dagegen billigen ihr zu, den Euro gerettet und Staatspleiten verhindert zu haben.
Im Zentrum der Diskussion steht seit Jahren die Praxis der EZB, Schuldverschreibungen von Euro-Staaten aufzukaufen. Diese Ankäufe sollten eigentlich beendet werden. Wegen der Coronakrise sind ab 2020 allerdings noch einmal erneute Käufe in einem Umfang geplant, der inzwischen das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland übersteigt.
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Der Report geht den Fragen der wirtschaftspolitischen Bedeutung einer Zentralbank nach:
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- Was ist eine Zentralbank?
- Was sind ihre Aufgaben und worin besteht ihre Macht?
- Was sind die Besonderheiten der Europäischen Zentralbank?
- Welche Rolle spielt die EZB in den europäischen Krisen seit 2008, welche Folgen hat ihre Politik für Wirtschaft und Gesellschaft?
- Könnten Zentralbanken Instrumente einer alternativen sozial-ökologischen Wirtschaftspolitik sein?
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Das neue Amerika von Biden/Harris
Conrad Schuhler
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Umfang: 36 Seiten
Preis: 3,50 €
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Die vorliegende Publikation will die historischen Hintergründe und die politische Verfasstheit der USA unter Präsident Biden klären und notwendige politische Reaktionen nahelegen. Schafft die Biden-Regierung ein „versöhntes Amerika“? Kann sie den Spalt zwischen en obszön Reichen an der Spitze mitsamt ihren wohldotierten Funktionseliten zu den Ärmeren und Prekären in der unteren Hälfte der Gesellschaft schließen oder zumindest enger werden lassen?
Ist der Trumpismus mit dem Auszug Trumps aus dem Weißen Haus ein für alle Mal verschwunden?
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Corona: Profite zuerst - statt Gesundheit
Marcus Schwarzbach
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Umfang: 16 Seiten
Preis: 2,00€
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Die Bundesregierung erklärt, "Gesundheit geht vor ökonomischen Fragen". Die Praxis aber zeigt: Profite gehen vor, Maschinen müssen laufen. Forderungen an Unternehmen zu stellen, scheint außerhalb der Vorstellungskraft der Bundesregierung zu liegen.
Die Themen: Wie ist die Situation der Beschäftigten in der Pandemie? / Wie schlecht steht es um den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt / Was planen Unternehmen für die Nach-Corona-Zeit?
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isw-Veranstaltungen & isw-Beteiligungen
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Die soziale Teilung der Gesellschaft in Arm und Reich soll unter drei Gesichtspunkten erörtert werden: Virus der Ungleichheit, Wie entsteht und entwickelt sich die Reichtums-Pyramide? Vier-in-Einem-Perspektive systemrelevanter Arbeit.
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Datum: 02. Oktober 2021
Uhrzeit: 13 bis 18 Uhr
Ort: München, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
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Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.
Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.
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