Im Herbst 1989 hallte der Ruf nach Wirtschaftsreformen durch die DDR. Eckpfeiler aller Reformanstrengungen in der DDR war daher die Wirtschaftspolitik. Anfang November 1989 räumte die SED-Führung ein, man sei bei der Lösung ökonomischer Fragen an den nationalen und internationalen Realitäten vorbeigegangen. Die wichtigsten Oppositionsgruppen betonten ihre Vorstellungen von einem zu errichtenden demokratischen Sozialismus auf deutschem Boden. Eine Wirtschaftsreform sollte die Schaffung eines Mischsystems mit dem Einbau marktwirtschaftlicher Elemente in eine entbürokratisierte, demokratischer Kontrolle unterworfene (staatliche) Rahmenplanung beinhalten. Nach der Aufhebung des politischen Machtmonopols der SED durch die Volkskammer blieb der Grundtenor des sich formierten Runden Tisches erhalten: Demokratische Reformen, nicht Einheit. Demgegenüber forcierte der damalige bundesdeutsche Kanzler Kohl die Einführung der „sozialen Marktwirtschaft“ und einer D-Mark basierten Währungsunion. Zum Artikel

Dem Ergebnispapier des September-Autogipfels Zufolge will die Bundesregierung prüfen, „ob und wie ein marktwirtschaftliches Konzept zur Stärkung des Eigenkapitals vor allem von Zulieferunternehmen entwickelt werden könnte“. Der ursächliche Zwang zur Absicherung und Ausweitung der Profitabilität zwingt die marktbeherrschenden Auto-Konzerne zu immer mehr Produktion, die zum Aufbau der heutigen Überkapazitäten geführt hat. Die Zuliefer-Unternehmen sind durch die verschärften Lieferbedingungen der Autohersteller unter einen enormen Kosten- und Zeitdruck geraten. Zum Artikel

Mit Nordstream 2 könnten die per Rohrleitung nach Europa gelieferten Erdgasmengen von bis zu 150 Mrd. m3 aus Russland verdoppelt werden. Nach energiewirtschaftlichen und ökologischen Kriterien gibt es keine Indizien für eine benötigte Ausdehnung des Erdgasverbrauchs in den geplanten Dimensionen. Eine gesteigerte Abhängigkeit von Russland ergibt sich aus den bisher existierenden Wirtschaftsbeziehungen nicht; ein Land will Gas verkaufen, das andere will Gas kaufen. Der Wirkungsgrad von Gas bei der Stromerzeugung ist sehr viel höher als bei Kohle. Gas hat gegenüber Kohle den ökologischen Vorteil, dass der Verbrauch in Kraftwerken geringer ausfällt. Ein Entweichen von klimaschädlichem Methan als Hauptbestandteil von Erdgas durch die verlegten Rohrleitungen ist nahezu auszuschließen. US-Gas ist wirtschaftlich und ökologisch keine sinnvolle Option. Zum Artikel

Die USA stecken in einer umfassenden ökonomischen und sozialen Krise. Die Entfremdung zwischen politischem Apparat in Washington und Bevölkerung in Trumps Amtszeit war Umfragen zufolge nie größer als jemals zuvor. Mit wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen kann Trump im Wahlkampf nicht punkten; er verlegt sich auf die Zuspitzung der sozialen Konflikte. Die Pandemie-Katastrophe geht einher mit dem Zusammenbruch von Konjunktur und sozialen Bindungen. Die Kluft zwischen einer kleinen Spitze immer reicher werdenden Reichen, einer breiten Gruppe von Menschen mit stagnierendem, aber mit als hinreichend empfundenem Einkommen und der konsequent abgehängten früheren Arbeiterklasse wird zunehmend größer. Die Abgehängten sind noch mehr geworden, und mittendrin ihre Identifikationsfigur Trump. Angesichts der anhaltenden Vorsprünge Bidens treibt Trump die Wahlschlacht in ein bürgerkriegsähnliches Klima. Zum Artikel

Nach jüngsten Berichten blickt die chinesische Wirtschaft bereits mit verhaltenem Optimismus nach vorn und prognostiziert für das Folgejahr ein Wirtschaftswachstum von 9,21%. Dieser Wert läge über dem Durchschnitt der Wachstumsentwicklung der vergangenen 5 Jahre vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Deutschland hat vom Aufstieg Chinas zur Wirtschaftsmacht profitiert wie kein anderes Land. Nach den USA und Frankreich liegt China inzwischen auf Platz drei deutscher Exportzielländer. Durch die Pandemie-Krise beschleunigt sich eine seit Jahren absehbare Entwicklung, dass China die USA in diesem Jahr als wichtigster Käufer deutscher Exporte ablösen wird. Zum Artikel

Der sich verschärfende Wirtschaftskrieg der USA gegen China findet einen neuen Höhepunkt im Verbot der Teeny App TikTok und von WeChat. Es geht im Konflikt um die technologische und damit um die weitere politische und militärische Dominanz der USA. Der US-zentrierte Westen soll von den mit China existierenden technologischen Lieferketten abgekoppelt werden. Das Angriffsziel der US-Administration ist dabei der chinesische Technologie-Konzern Huawei. In der Frage der weltweit denkbaren Investition von 1.000 Milliarden $ in die modernste Kommunikations-Infrastruktur 5G dominiert Huawei derzeit konkurrenzlos das Marktgeschehen. Zukunftstechnologien wie künstliche Intelligenz, autonomes Fahren und Cloud Computing würden im globalen Maßstab von Huawei mitgestaltet werden. Zum Artikel

Bedingt durch die anhaltende Corona-Pandemie sind unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, in diesem Jahr völlig weggebrochen. Damit fehlt uns eine wichtige Einnahmequelle- Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen. Zum Spendenaufruf

Kuba auf dem Weg zur Zukunftsfähigkeit. Nachhaltigkeits- und Klimapolitik im Generationenwechsel Edgar Göll Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten Das Überleben unserer Gesellschaften wird angesichts der weltweit spürbaren Klimakrisenphänomene entscheidend davon abhängen, ob es rechtzeitig gelingt, umzusteuern und eine Transformation zu einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Gesellschaft einzuleiten. Eines der wenigen Beispiele guter Governance auf staatlicher Ebene bietet Kuba. Im jetzt bestellbaren Report beschreibt der Zukunftsforscher und Kuba-Kenner Dr. Edgar Göll auf Basis seiner Erfahrungen und Eindrücke auf der sozialistischen Insel in der Karibik die Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas. Die allgemeine gesellschaftliche Situation sowie die besondere außenpolitische Lage erfahren dabei eine kritische Würdigung. Zum Heft

Die Deutsche Exportwalze Franz Garnreiter Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten Das isw-spezial 33 beschreibt die Folgen der in Deutschland besonders gern gepflegten Ideologie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Ihr Bestreben ist es, den Global Playern der deutschen Exportwirtschaft zu maximalem Erfolg zu verhelfen und dominierend auf dem Weltmarkt zu sein. Ein zentraler Punkt ist die beständige Zementierung der überlegenen Konkurrenzkraft der deutschen Wirtschaft, was eine dauerhafte Verlagerung von Arbeitsplätzen und damit von Wirtschaftskraft aus schwächeren Ländern nach Deutschland erlaubt. Zum Heft

Finanzcrash. Rezession. Pandemie. Der Finanzkapitalismus befeuert die Dreifach-Krise. Conrad Schuhler Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten Im neuen isw-Report dokumentiert der Autor, wie der Finanzkapitalismus die Gesellschaft so zurichtet, dass das Coronavirus wüten kann. Er entwickelt mehrere Lehren daraus, von denen wir die ersten beiden hier vorstellen: Den Finanzkapitalismus überwinden - und den Kern des Übels: die stets wachsende wirtschaftliche Ungleichheit. Zum Heft