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Kommentare & Beiträge

Franz Garnreiter: Kein russisches Erdgas, aber Wirtschaftskrieg: Frieren oder nur Panikmache?

Kein russisches Erdgas, aber Wirtschaftskrieg: Frieren oder nur Panikmache?
In den vergangenen Jahren lag der Verbrauch von Erdgas in Deutschland bei etwa 90 Mrd. m³ mit einem Heizwert von annähernd 1000 Mrd. kWh. Das in Deutschland verbrauchte Erdgas kommt zumeist aus dem Ausland. Nun geht es darum, ob wir noch ausreichend Erdgas haben, um zu heizen und die Produktion für unseren Wohlstand aufrechterhalten können.
Die wichtigsten Lieferanten von Gas waren bisher Russland, Norwegen, Niederlande und Belgien.
Seit Ende August wird kein Gas mehr aus Russland über die bestehenden Leitungen nach Deutschland geleitet. Die genannten Länder kompensierten den Ausfall des russischen Gases.
Eine wichtige Erkenntnis dabei ist, dass trotz der reduzierten Gas-Liefermengen aus Russland die Speicher gefüllt werden konnten und aktuell entgegen der „Frieren-Panik“ die Versorgungslage sichergestellt ist. Es scheint sich durch den geführten Wirtschaftskrieg, eine Aufteilung der Welt, eine Verschärfung zwischen Gewinnern und Verlierern abzuzeichnen, in der ein nur halbwegs vernünftiges Nebeneinander in weite Ferne entrückt.

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Leo Mayer: Gaspreisbremse: Soziale Krise wird nicht gestoppt: obere Einkommensklassen und Industrie profitieren.

Gaspreisbremse: Soziale Krise wird nicht gestoppt: obere Einkommensklassen und Industrie profitieren.
Das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Modell für eine "Gaspreisbremse" schlägt ein zweistufiges Modell zur Entlastung bei den Gaspreisen vor: Einmalige Übernahme der jeweiligen Abschlagszahlung für Gas- und Fernwärmekunden im Dezember d. J., und ab Anfang März 2023 bis mindestens Ende April 2024 soll eine Gas- und Wärmepreisbremse greifen, die eine Grundmenge an Gas zu einem staatlich garantierten Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde vorsieht.
Das Grundkontingent soll bei 80 Prozent des ermittelten Verbrauchs liegen.
Für Großindustriekunden soll die Gaspreisbremse bereits ab Januar 2023 wirksam werden.
Die für ein 200-Milliarden-Hilfspaket nötigen Kredite sollen dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zufließen, der 2020 zur Bewältigung wirtschaftlicher Folgen der Corona-Pandemie eingerichtet worden war. Dafür muss der Bundestag erneut eine Ausnahme der Schuldenbremse beschließen. Die größte Last werde nach wie vor auf den Menschen liegen, die wenig Einkommen, einen geringen Verbrauch und keinen Schutzmechanismus haben. So werde die Gaspreisbremse die soziale Schieflage verschärfen.

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Fred Schmid: Wie die Reichen das Klima versauen und den Löwenanteil an Energie vergeuden

Wie die Reichen das Klima versauen und den Löwenanteil an Energie vergeuden
Bei den Reichen läge das größte Einsparpotenzial an Energie, das es auszuschöpfen gälte. Der deutsche Ökonom Yannick Oswald, der zu Verteilungsgerechtigkeit in Energiefragen an der Uni Leeds forscht, kommt zu dem Ergebnis, dass ein Durchschnittsbürger im Jahr 87 Gigajoule beansprucht, beim obersten Prozent sind es 400 Gigajoule und bei den obersten Zehntelprozenten sind es mehr als Tausend Gigajoule Die ultra-imperiale Lebensweise dieser Jetset-Klasse ist gekennzeichnet durch luxuriöse Villen und meist weiteren Immobilien, Pools, Motoryachten, Privatjets und häufigen Flugreisen, teure SUVs, Sport-, Zweit- und Drittwagen, usw. Oswalds Berechnungen zufolge könnten auf einen Schlag etwa 26 Prozent des Energiebedarfs der deutschen Haushalte eingespart werden, würde sich das reichste Zehntel der Bevölkerung so verhalten wie durchschnittlich wohlhabende Bürger. Eine Studie zu Energieverbrauch belegt, dass auch der CO2-Ausstoß extrem ungleich verteilt ist, indem seit 1990 die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung nur 16 Prozent der Treibhausgas-Emissionen verursacht, während allein das obere ein Prozent knapp ein Viertel ausstieß. Eine mit dem Verbrauch exponentiell steigende Steuer auf Energie wäre ein Ansatz, um über ein Viertel des Energiebedarfs deutscher Haushalte einzusparen.

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Marcus Schwarzbach: Kampf um die Arbeitszeit – jetzt per Zeiterfassung

Kampf um die Arbeitszeit – jetzt per Zeiterfassung
Heutige Unternehmensstrategien machen die Zeiterfassung zu einem umkämpften Thema., die in Zeiten der Digitalisierung vielfältig durch eine indirekte Steuerung angewandt werden: Arbeitsvertragliche Regelungen, nach denen eine Überstundenbezahlung mit dem Gehalt abgegolten werden oder die Kappung von Pluszeiten, die eine bestimmte Zeitgrenze überschreiten – beides Formen des Zeitdiebstahls. Die modernste Variante bei der Zeiterfassung ist „Vertrauensarbeitszeit“. Dabei wird auf die Erfassung von Arbeitszeit verzichtet. Häufig wird die Leistung über Zielvereinbarungen gemessen, was ein eigenverantwortlicheres Arbeiten suggeriert, aber den Arbeitsstress erhöht, wenn die Ziele zu hoch angesetzt werden oder zu wenig Personal zur Verfügung steht. Die Entwicklungen beschreibt Hermann Bueren im neuen isw- wirtschaftsinfo 61.

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Bettina Jürgensen: Nicht nur die virtuelle Umkleidekabine - Digitalisierung im Handel

Nicht nur die virtuelle Umkleidekabine - Digitalisierung im Handel
Ver.di Handel hat mit dem Unternehmen Hennes & Mauritz – H&M einen ersten Tarifvertrag zur Digitalisierung im Handel abgeschlossen.
Von Seiten der verhandelnden Ver.di-Vertretern der Tarifkommission, Cosimo-Damiano Quinto ist dies als ein großer Erfolg zu werten, „… denn dies ist der allererste Digitalisierungstarifvertrag im Handel. Die digitale Technik muss im Interesse der Beschäftigten gestaltbar sein. Durch den Tarifvertrag werden dafür die Beteiligungsrechte des Gesamtbetriebsrates erweitert und ein Digitalisierungsbeirat gegründet, der aus Vertreter*innen von ver.di und H&M besteht und eigene Vorschläge sowie Vorschläge der Belegschaft zur Gestaltung des Zukunftskonzepts einbringen kann.“

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Marcus Schwarzbach: Mobile Arbeit – Kostensenkung für Unternehmen im Winter

Mobile Arbeit – Kostensenkung für Unternehmen im Winter
Die steigenden Energiekosten sollen nach den Vorstellungen der Unternehmen über die Ausdehnung des mobilen Arbeitens auf die Beschäftigten verlagert werden. Aufgrund der Energiekrise hat die Bundesregierung in einer Verordnung die normalerweise für private Unternehmen gültigen Mindesttemperaturen abgesenkt. Um Energie zu sparen, senkt der Versandkonzern die Raumtemperaturen in vielen Bürogebäuden, an mehreren Standorten, auf 15 Grad Celsius, was eine Auslagerung auf homeoffice leichter macht.
Nicht nur dabei soll auf Kosten der Belegschaft gespart werden, sondern auch durch die Verknüpfung von mobilem Arbeiten wird „Desk-Sharing“-Konzepten. Kostensenkung erfolgt dadurch, dass bei Neubaukonzepten etwa bei 400 Beschäftigten nur 300 „flexible“ Plätze eingerichtet werden Zum Arbeitsbeginn suchen die Arbeitenden einen Platz – sollte keiner mehr vorhanden sein, soll per Laptop in Team-Räumen oder mobil zuhause gearbeitet werden. Mittlerweile findet dieses Konzept real schon seine Anwendung.

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Conrad Schuhler: Der Ukrainekrieg verschiebt Koordinaten des internationalen Machtgefüges

Der Ukrainekrieg verschiebt Koordinaten des internationalen Machtgefüges
Die von russischer Seite bezeichnete „militärische Spezialoperation“ Russlands und das Aktivwerden der USA und des „Westens“ insgesamt als erstrangiger Kriegspartner verleihen dem Ukrainekrieg ein globales Gesicht, worauf die Kämpfe um eine neue globale Ordnung unzweifelhaft hinweisen. Die USA erreichen dabei eine führende Rolle innerhalb des Westens wie seit langem nicht mehr. Das ein Jahr vor dem russischen Überfall aufgelegte Programm der Aufrüstung und der Konfrontation mit China und Russland liefern dafür einen Beleg: anzustreben ist eine lückenlose Umschließung Russlands, die Ukraine als Aufmarschgebiet nutzen, die Europäisch-Russisch- Gaslieferbeziehung einstellen und eine wirtschaftliche Isolation Russlands erzielen.

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Winfried Wolf: Die Bahn-Misere als Teil des Klimanotstands und die Notwendigkeit einer Klimabahn

Die Bahn-Misere als Teil des Klimanotstands und die Notwendigkeit einer Klimabahn
Das vor allem in Westdeutschland bereits seit den 1960er Jahren und bis 1994 deutlich reduzierte Schienen-Netz wurde durch eine Reduzierung der Gleisanschlüsse in die wurde seit der Bahnreform nochmals dramatisch gekappt – in den neuen Bundesländern stärker als im alten Bundesgebiet. Die Forderung nach Einrichtung einer KlimaBahn umfaßt das Ziel der Wiederherstellung einer Flächenbahn, etwa durch die Reaktivierung von mehr als hundert zuvor stillgelegte Strecken. Das wären vergleichsweise 10.000 km mehr gegenüber der jetzigen Betriebslänge. Als kurzfristiges Ziel (bis ca. 2035) sollte die Wiederherstellung des Zustandes von vor der Bahnreform vorgegeben werden, was ein Plus von7500 Kilometern ausmacht: ein Gesamtnetz mit 41.300 km Betriebslänge anstelle von aktuell 33.401 Kilometern. 12 zentrale Ebenen bzw. Forderungen präzisieren die Forderungen einer KlimaBahn, die, auszugsweise, u. a. eine 100 %-ige Elektrifizierung und ein Ende der Dieseltraktion vorsieht, einen engmaschigen, einfachen und transparenten und alle Schienenverkehre vernetzenden Fahrplan und ein einheitliches und transparentes Ticketing und die Einlösung des Systemvorteils vorsieht.

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John P. Neelsen: Bürgerliche Demokratie in der Dritten Welt: Indien

Bürgerliche Demokratie in der Dritten Welt: Indien
Indien kann als Schauplatz und Schlüsselland der weltweiten Entwicklung angesehen werden: Geopolitisch im sino-amerikanischen Hegemonialkonflikt, politisch-institutionell als Vorbild einer freiheitlich-demokratischen Ordnung und wirtschaftlich als Musterbeispiel nachholender privat-kapitalistischer Entwicklung eines Landes der Dritten Welt.
Heute existiert das 2-Kammer-system, bestehend aus Parlament und Bundesrat, wobei bereits 17 Parlamentswahlen stattfanden. Vergleicht man Organisation, Abwicklung und Beteiligung an Wahlen, Herzstück der repräsentativen bürgerlichen Parteiendemokratie, mit jenen der reichen, technologisch führenden USA, fällt das Urteil zweifellos zu Gunsten des unterentwickelt Indien und gegen die ‚älteste Demokratie‘ und ihrem Anspruch absoluter zivilisatorischer Überlegenheit aus. Das Land ist weiterhin primär eine Agrargesellschaft mit vorwiegend vor- bzw. halb-kapitalistischen Produktionsverhältnissen, in dem die sich verschärfende soziale Ungleichheit ein Niveau wie zu Zeiten der britischen Kolonialherrschaft erreicht. Rund 2/3tel der Bevölkerung lebt weiterhin auf dem Land; 42% der Erwerbstätigen arbeiten im Primärsektor. Der Mangel an gut bezahlten Arbeitsplätzen in Industrie und Dienstleistungen zwingt die Mehrheit, an noch so kleinen Schollen festzuhalten.

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Conrad Schuhler: Hauptlügen deutscher Medien zum 20. Parteitag der KPCh: Wirtschaft in Not, Drohung mit Kriegen gegen Taiwan und die USA, Wiederkehr von Maos rotem Terror

Hauptlügen deutscher Medien zum 20. Parteitag der KPCh: Wirtschaft in Not, Drohung mit Kriegen gegen Taiwan und die USA, Wiederkehr von Maos rotem Terror
Die rasche Berichterstattung deutscher Medien über den Beginn des 20. Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas zeichnet ein Bild über die VR China als kriegsbereite, zu rotem Terror zurückkehrende und schwächelnde Wirtschaftsmacht. Der chinesische Weg, die eigenen wirtschaftlichen Fähigkeiten optimal zu nutzen und mit Bildung und Ausbau der Neuen Seidenstraße – an der über hundert Nationen in verschiedenen Formen beteiligt sind – ein Gegengewicht gegen die aggressiven West-Allianzen zu schaffen, steht nicht im Fokus der Berichterstattung. Das friedliche Vorrücken Chinas in der Weltordnung mag durch den russischen Überfall behindert, aber nicht gestoppt werden. Die zurückhaltende bis kritische Stellungnahme Chinas zum russischen Überfall geht einher mit den Vertretern der Mehrheit der Menschheit, sich dennoch nicht vor den Propaganda-Karren der USA und seiner Alliierten spannen lassen.

Näheres zu der Frage auch im aktuellen report 130: "Chinas Rolle in einer multipolaren Weltordnung".

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28. isw-Forum: Klima-Imperialismus – Planetarische Ausbeutung und Neo-Kolonialismus

Ulrich Brand: Klima-Imperialismus – seine Bedeutung für das Nord-Süd-Verhältnis

Klima-Imperialismus – seine Bedeutung für das Nord-Süd-Verhältnis

Kathrin Hartmann: Externalisierung von Klimaschutzmaßnahmen und ihre Bedeutung für den globalen Süden

Externalisierung von Klimaschutzmaßnahmen und ihre Bedeutung für den globalen Süden

Kerem Schamberger: Fluchtursache Klimakatastrophe – wie die Welt durch den globalen Kapitalismus unbewohnbar gemacht wird

Fluchtursache Klimakatastrophe – wie die Welt durch den globalen Kapitalismus unbewohnbar gemacht wird

Aktuelle Hefte

report 130

rep130
China und seine Rolle in einer multipolaren Weltordnung
Karin Kulow, Willy Sabautzki, Wolfang Müller, Jonas Becker
Umfang: 40 Seiten
Preis: 4,00 €
erscheint am 13. September 2022


Durch den Aufstieg Chinas und dessen Bemühen um vielfältige Kooperationen zur Gestaltung einer fairen Globalisierung scheint der zögerliche multipolare Trend der 80er Jahre in Richtung der Gestaltung einer multipolaren Weltordnung an politischem Stellenwert zu gewinnen. Der verfügbare Report enthält eine Analyse, die sich In der Hauptsache mit der Frage von Monopolarität versus der Multipolarität auseinandersetzt. Es geht darum, ob die vom Westen betonte geopolitischen Hegemonie auf der Grundlage westlicher Wertesysteme in ihrer universellen Bedeutung und Gewaltbereitschaft aufrechterhalten bleibt. In einer neu entstehenden Weltordnung bleibt das Streben nach einer multipolaren Win-Win-Situation der Gradmesser für die weitere Entwicklung der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung Chinas. Im Report werden die Grundlagen der als historisch einmalig geltenden Wirtschaftsentwicklung Chinas aufgezeigt, die sich aus der grundsätzlich anderen Herangehensweise einer anders organisierten Gesellschaftsform ergibt. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die sich verschärfende Rivalität der USA gegen China, die sowohl die US-Politik als auch die Weltpolitik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bestimmen werden. Ausführlich wird auch die Rolle Chinas und dessen beanspruchte Position der Neutralität im anhaltenden Ukrainekrieg erläutert, ebenso die damit einhergehenden Sino-Afrikanischen und Sino-Amerikanischen Beziehungen.

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wirtschaftsinfo 61

Info61
Arbeitsintensität und Leistungssteigerung
Hermann Bueren

Umfang: 28 Seiten
Preis: 3,00 €
erscheint am 13. September 2022

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit verändern viele Unternehmen und Betriebe ihre Arbeitsprozesse und führen agile Arbeitsmethoden ein. Agilität ist ein globaler Megatrend, der schon vor einigen Jahren im IT-Sektor begann und inzwischen auch in anderen Kernbereichen der Wirtschaft Verbreitung findet. Agilität und ihre betriebliche Umsetzung, so das unternehmerische Credo, sei ein Trend, der für Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen positiv sei. Die Beschäftigten hätten größere Freiräume in ihrer Arbeit. Agilität ist mehr als nur ein Trend; Es handelt sich um ein Managementkonzept mit dem Ziel der Steigerung von Leistung und Arbeitsintensität der Beschäftigten. Möglichst in Echtzeit auf Kunden und Märkte zu reagieren – das ist der Wunsch der agilen Unternehmen, das ist der Erwartungs- und Leistungsdruck, mit dem die Beschäftigten konfrontiert sind. Wie das geschieht und welche Belastungen für die Beschäftigten daraus erwachsen, wird in diesem wirtschaftsinfo dargestellt.

Thematisiert werden alte und neue Macht- und Herrschaftsstrukturen in der
Arbeitswelt mit der Absicht, die am Thema Arbeitswelt interessierten Leser/innen auf die Mechanismen und Zwänge kapitalistischer Arbeitsorganisation aufmerksam zu machen.

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report 129

rep129
30 Jahre in Etappen in die Klimakatastrophe
Franz Garnreiter, John P. Neelsen, Willy Sabautzki, Helmut Selinger, Christian Zeller
Umfang: 36 Seiten
Preis: 4,00 €


Wie ist es um das Klima bestellt nach 26 Klimakonferenzen? Was müsste geschehen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen, den Klimakollaps zu verhindern?

Willy Sabautzki gibt einen Überblick über die Beschlüsse der Klimakonferenzen und die Berichte des IPCC. Helmut Selinger plädiert für eine Neuausrichtung der Klimaverhandlungen und stellt ein Berechnungsmodell für die konkreten Klimaschulden vor. Franz Garnreiter: Klimazerstörung in Zeiten zunehmender sozialer Spaltung und zügelloser Militarisierung. John P. Neelsen: Indien – von nachholender zu nachhaltiger Entwicklung? Christian Zeller: Ökologische Schuld anerkennen und fossile Industrie zurückbauen – Ansätze zur Überwindung der Klimakatastrophe.

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info: G7 - Das fatale Regiment der Reichen Welt

info-g7-2022_Seite_1
info: Das fatale Regiment der Reichen Welt
Conrad Schuhler
Umfang: 8 Seiten
Preis: 0,50 €
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Aus den in 1975 als Kamingespräch angelegten Treffen der Regierungschefs der führenden westlichen Nationen hat sich der G7-Gipfel neben dem Austausch zu finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen zu einem straffen Instrument der aktuellen Weltpolitik etabliert. Die G7 ist ein Instrument der reichen Welt, dem Planeten eine "regelbasierte Ordnung" aufzuerlegen, die ihren eigenen Interessen entspricht. Die versammelten Länder agieren wie die politische Agentur des “Westens” gegen den aufholenden “Süden”. Das separierende Moment der internationalen Politik ist der aktuelle wirtschaftliche Entwicklungstand der einzelnen Gesellschaften in der Konfrontation hochentwickelter Volkswirtschaften des Westens gegen Schwellen- und Entwicklungsländer. Die “Zeitenwende” – die Invasion Russlands in die Ukraine hat die Position des westlichen Imperialismus gestärkt. Der “China-Block” mit Ländern höchst unterschiedlicher gesellschaftlicher Ideologien positioniert sich als Gegenspieler der G7-Länder.

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report 128

rep128
Der wahre Bertelsmann-Konzern
Jörg Becker
Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €


Als Buchverlag gegründet, hat sich Bertelsmann im Laufe der Zeit zu einem international agierenden Konzern mit unzähligen Tochterfirmen entwickelt, der Bücher, Zeitschriften, Tonträger und TV-Soap-Serien produziert. Die Tochtergesellschaft Arvato besitzt und organisiert Dienstleistungszentren, Call-Center und IT-Systeme. Der Autor Prof. Dr. Jörg Becker analysiert die Entwicklung des Konzerns, sein Agieren in den USA, der VR China und in Südamerika sowie seine Aktivitäten in Steueroasen. Ein Kapitel widmet sich der Bertelsmann-Stiftung und ihrem industriellen Lobbyismus, ein weiteres den Arbeitskämpfen im Konzern.

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Indien – Eine bedrohte Demokratie in der wertebasierten Weltordnung?

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Datum: 23. November 2022
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: online via Zoomkonferenz
John P. Neelsen referiert zu folgenden Themen:
  1. Indien – Von der säkularen Demokratie zu Hindutva
  2. Indien – Bürgerliche Demokratie und Marktwirtschaft – eine Erfolgsgeschichte?
  3. Von Non- zu Multi-Alignment – Indien im Kampf der Systeme Demokratie vs Autoritarismus
Indien ist Schauplatz und Schlüsselland der weltweiten Entwicklung im sino-amerikanischen Hegemonialkonflikt, wirtschaftlich ein Musterbeispiel nachholender privat-kapitalistischer Entwicklung eines Landes in der Dritten Welt.
Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.

Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.

Zum Spendenaufruf
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