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Mit dem diesjährigen isw-forum im Oktober 2021 „Die gespaltene Republik. Die soziale Teilung der Gesellschaft in Arm und Reich.“ setzte das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) seine langjährige Vortragsreihe zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen erstmals als Präsenz- und online-Veranstaltung fort. Auch in diesem Jahr erfolgte die Durchführung in Zusammenarbeit mit dem Kurt Eisner-Verein.
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Ganz im Zeichen der Corona-Auswirkungen stand die sich verschärfende gesellschaftliche Aufspaltung zwischen den Reichen der Gesellschaft, die unter den herrschenden sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen des neoliberalen Kapitalismus als Nutznießer der Corona-Krise eine Vermehrung ihres Reichtums verzeichnen und jenen gesellschaftlichen Gruppen, die unter der gegebenen Verteilungs-schieflage die Einkommens- und Vermögensungleichheit in Form von Einkommensverlusten durch Kurzarbeit, Entstehung eines riesigen Niedriglohnsektors, Minijobs und Teilzeit noch deutlicher zu spüren bekommen.
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Die sozioökonomische Ungleichheit, von vielen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Südafrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt. Welche Auswirkungen ergeben sich durch die Corona-Pandemie?
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Die sogenannte „systemrelevante“ Arbeit wird zu einem hohen Anteil von Frauen, oftmals geringer bezahlt, unter prekären Bedingungen geleistet. Die vorgetragene „Vier-in-Einem-Perspektive“ nimmt die geschlechtlichen und von Rassismus durchzogenen Arbeitsteilungen in den Blick und bietet Lösungen an.
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Wie entsteht und entwickelt sich die Reichtums-Pyramide? Wer gilt als reich? Um welchen Reichtum geht es wirklich? Kann Umverteilung das Problem Armut/Reichtum lösen?
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Die Fliehkräfte und die Ungleichheit in der Entwicklung der Staaten der Eurozone haben sich unter den Auswirkungen der Pandemie weiter verstärkt. Es vertieft sich eine längerfristige Tendenz zur Spaltung in Gewinner – und Verliererländer. Die Hauptverlierer sind jene Euroländer, die schon in Folge der Finanzkrise von 2008 und der daran anknüpfenden europäischen Austeritätspolitik am härtesten getroffen waren. Ausbleibender Tourismus zum einen und ein industrielles Nachhinken sind beschreibende Merkmale für die aktuelle wirtschaftliche Lage dieser Staaten.
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Ursächlich ist es auf die regionale Verteilung und Konzentration von Produktivkapital in der Eurozone zurückzuführen.
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Das aufgelegte EU-Programm „Next Generation“ von 750 Mrd. € soll den ungleichen EU-Zustand fundamental verändern helfen. Die vielen prognostizierten Entwarnungen für das Jahr 2021, die für einzelne Länder von bis zu 6% Wachstum ausgehen, sind aktuell unter dem Eindruck der sich verschärfenden Lieferengpässe nicht belegbar.
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Die Fakten rund um die aktuelle Gaspreisentwicklung belegen etwas Anderes als die Ko-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im Schulterschluss mit ihren Grünen-Kollegen, der Öffentlichkeit polemisierend mitteilen. Entgegen der Bestätigung der derzeit geschäftsführenden Bundesregierung, dass der (zwischen Russland und Deutschland) geltende Gasliefervertrag eingehalten werde, betreiben die führenden Grünen Irreführung. Gazprom und Putin sind nicht die Verursacher!
Unabhängigen Experten zufolge hat Gazprom 40 % mehr Gas geliefert als im Vorjahreszeitraum. Russisches Gas sei aktuell sogar günstiger als Gas auf dem Spotmarkt".
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Das Bundeswirtschaftsministerium legt nach und bestätigt, dass die Versorgungssicherheit in Deutschland weiterhin hoch sei. Die Nachfrage werde vollständig im Markt bedient ... derzeit keine Versorgungsengpässe".
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Generell ist eine ganz normale Marktwirtschaft und ein ganz ordinärer Preismechanismus am Wirken: Investitionsreduzierungen (LNG-Infrastruktur) wegen sinkender Preiserwartungen. Es entstehen Knappheiten beim Wiederaufschwung, der Markt orientiert sich an den Höchstpreis-Zahlungswilligen; eine Situation momentan steigender (und zwar plötzlich steigender) Nachfrage bei momentan eingeschränkter Verfügbarkeit.
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Die Produktion von PKW ist sowohl in Deutschland als auch weltweit im Zeitraum von 2017 bis 2021 um etwa 60% zurückgegangen. Nachdem die Mobilitätsalternativen sowie eine soziale Perspektive für die Beschäftigten nicht erkennbar sind, werden gravierende neue Probleme geschaffen.
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Überkapazitäten werden einerseits zurückgefahren, staatliche Subventionen andererseits in Form von Kurzarbeitergeld aus der Arbeitslosenversicherung an die Konzerne ausgeschüttet und der Aufbau neuer Kapazitäten für Tesla mit massiven staatlichen Subventionen gefördert. Die Subventionierung der E-Autos mit verändertem Antriebsstrang ist insoweit schädlich, als die Autounternehmen nicht gezwungen werden, wirkliche Innovation zur Erfüllung der Mobilitätsbedürfnisse in Stadt und Land anzugehen.
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Die Produktionsstandorte werden in einen sich verschärfende radikalisierende Konkurrenz befördert, demzufolge die Beschäftigten und ihre Arbeits- und Leistungsbedingungen gegeneinander in Stellung gebracht werden. Die Strategie der Konzerne besteht darin, mit weniger Luxusautos höhere Profite zu realisieren als mit kleineren und weniger aufwändig gebauten Fahrzeugen. Sie zeigen keinerlei Bereitschaft, auf die erforderliche Verkehrswende zu reagieren und die Produktion auf nachhaltig wirksame Mobilität, wie eben verbrauchsarme, kleinere Autos und auch auf alternative, sozial-ökologisch sinnvolle Produkte für den Schienenverkehr, umzustellen.
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Der Wirtschaftszweig Automobilproduktion mit seiner nahezu uneingeschränkten Ausrichtung auf Verbrennungsmotoren erzeugt einen Großteil der gigantischen Dimensionen an CO2- Ausstoß und verschärft die Klimakrise. Die Dringlichkeit einer Einschränkung des Ausstoßes von CO2 Emissionen belegt der aktuelle Climate Transparency Report, der auf den bisher nicht eingehaltenen sektoralen Beitrag des Wirtschaftssektors Automobilbau der Bundesrepublik verweist.
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Eine Studie der Rosa Luxemburg Stiftung kommt zu der Einschätzung, daß für einen sozial-ökologischen Umbau der Autoindustrie eine Unterstützung aus der Industriearbeiterschaft unumgänglich sei. Es sei nötig, den gesellschaftlichen Konsens, wirksame Schritte gegen den Klimawandel auch im Verkehrssektor zu gehen und mit einem politischen Masterplan und einer breit anschlussfähigen Vision für ein sozial gerechtes, ökologisches Verkehrsmodell der Zukunft zu verbinden.
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Die „sicherheitspolitischen Konsequenzen“ der Erderwärmung stelle nach den Worten von NATO-Politikern die NATO vor gravierend neue Sicherheits-Herausforderungen. Der Klimawandel würde die Kriegstauglichkeit von Mensch und Kriegsmaterial in seinen unterschiedlichen Ausprägungen beinträchtigen. Die NATO-Politiker bemühen sich, die belegbaren militärisch bedingten Treibhausgasemissionen nicht in eine Stigmatisierung des Militärs als Mitverursacher des Klimawandels münden zu lassen. Belegbar ist zudem, dass die USA die Einbeziehung der militärisch bedingten Treibhausgasemissionen in die Klimaverhandlungen (z.B. Kyoto-Abkommen 1997) verhinderten. In einer Petition an die Teilnehmerstaaten der COP26 UN-Klimakonferenz im November 2021 lautet die Forderung, strenge Grenzwerte für Treibhausgasemissionen festzulegen, die keine Ausnahmen für den Militarismus vorsehen.
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Aktuelle exemplarische Beispiele belegen, wie in einem System, das nur Kriminellen und Spekulanten zu nützen scheint, klimazerstörerisch agiert wird: Bafin, die Bundesanstalt für Dienstleistungsaufsicht ist mit 500 Mio. € und an die 3000 Leuten damit beschäftigt, die Finanzwelt von Gaunereien, Hinterziehungen und anderen kriminellen Dingen abzuhalten.
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Wenn der Finanzsektor gemeinwirtschaftlich, öffentlich-wirtschaftlich organisiert wäre, wenn die Profitmaximierung um jeden Preis keine Rolle spielen würde, wäre eine Bundesanstalt dieser Art überflüssig.
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Die wichtigste Kryptowährung Bitcoin ist bestens dazu geeignet, verdeckte, anrüchige, illegale Geschäfte zu machen und bei Gelingen noch mehr überschüssige Profite daraus zu fabrizieren. Jährlich verbraucht das Geschäft mit dem Bitcoin so viel Strom wie ganz Argentinien.
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Wenige Monate nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joseph Biden legt der Wirtschaftswissenschaftler und Publizist Conrad Schuhler eine materialreiche Untersuchung des politischen Ansatzes dieser Administration vor. Der Titel: "Das neue Amerika des Joseph R. Biden". Um einen journalistischen Schnellschuss handelt es sich dabei nicht. Die neun Kapitel stützen sich vor allem auf ökonomische und soziale Fakten, die subjektive und ideologische Seite der Verhältnisse in den USA kommt auch nicht zu kurz. Mit ihnen, das ist dem souverän geschriebenen Buch anzumerken, hat sich dessen Verfasser jahrzehntelang beschäftigt. Er hat den aktuellen Stand der Dinge bis zum Juli 2021 aufgenommen, in einem Nachwort nimmt er außerdem zu dem "schmachvollen Abzug der USA und der NATO aus Afghanistan" im August Stellung. Dieses Debakel wirkt nach Lektüre des Buches wie eine erste Bestätigung von dessen zentralen Vorhersagen. Zusammengefasst lauten sie: Biden wird scheitern. Und zwar in erster Linie, weil er unfähig ist, die wirtschaftlichen und sozialen Widersprüche innerhalb der USA zu mildern, geschweige denn zu "lösen". Im Gegenteil.
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Digitaler Kapitalismus
Mandy Tröger
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €
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Im digitalen Raum wird Kommunikation zunehmend durch Daten gestaltet, die wir als Nutzer*innen zur Verfügung stellen und auf deren Nutzung haben wir wenig Einfluss haben.
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Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Im globalen Wettlauf um neue Märkte zieht sich die Markt- und Datenmacht der GAFAM-Unternehmen (Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft) durch alle Bereiche des politischen und sozialen Lebens. Sie findet Ausdruck im Einfluss dieser Unternehmen auf politische Entscheidungsprozesse und Datenschutzregularien, auf sich ändernde Konzepte von Arbeit sowie in Debatten zur Zukunft des Journalismus.
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isw-report 126 bietet eine historisch-kritische Analyse dieser neuen Datenmärkte sowie der neuen Monopole globaler Technologiekonzerne, die diese Märkte weitgehend bestimmen, beleuchtet ihre Unternehmensgeschichte, ihre Marktstrategien, ihre Lobbyarbeit und ihre gesellschaftliche Einflussnahme.
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Blackbox Gewinneinkommen
Franz Garnreiter
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Umfang: 28 Seiten
Preis: 3,00 €
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Über Gewinneinkommen weiß man aus der Statistik der Volkswirtschaft fast nichts: Pro Branche kennt man lediglich den "Betriebsüberschuss einschließlich Selbständigen-Einkommen" und für die Gesamtwirtschaft auch die Gesamtsumme der "Unternehmens- und Vermögenseinkommen".
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isw-spezial 35 versucht, etwas Licht in diese wenigen statistischen Angaben zu bringen: die Entstehung der Gewinne in den verschiedenen Branchen wird dargestellt, ihre zeitliche Entwicklung eingeschätzt, das Selbständigen-Einkommen wird von der reinen Kapitalrendite abgegrenzt und die Verwendung der Gewinneinkommen wird skizziert.
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Seit einigen Jahren steigt die gesamtwirtschaftliche Lohnquote fast kontinuierlich und die Profitquote sinkt entsprechend. Diese Detailanalyse zeigt aber, dass das Sinken der Profitquote keineswegs auf eine Schwächung der Kapitalseite hinweist.
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Die Macht der EZB
Roland Charles Pauli
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,00 €
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Eine Bank polarisiert. Die Europäische Zentralbank (EZB) wird von konservativen Politikern verklagt, weil sie angeblich die Sparer „enteignet“. Linke bezichtigen sie, die Reichen reicher und die Armen ärmer zu machen. Neoklassische Wirtschaftswissenschaftler werfen ihr vor, die Eurozone in die Inflation zu treiben, andere Ökonomen dagegen billigen ihr zu, den Euro gerettet und Staatspleiten verhindert zu haben.
Im Zentrum der Diskussion steht seit Jahren die Praxis der EZB, Schuldverschreibungen von Euro-Staaten aufzukaufen. Diese Ankäufe sollten eigentlich beendet werden. Wegen der Coronakrise sind ab 2020 allerdings noch einmal erneute Käufe in einem Umfang geplant, der inzwischen das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland übersteigt.
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Der Report geht den Fragen der wirtschaftspolitischen Bedeutung einer Zentralbank nach:
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- Was ist eine Zentralbank?
- Was sind ihre Aufgaben und worin besteht ihre Macht?
- Was sind die Besonderheiten der Europäischen Zentralbank?
- Welche Rolle spielt die EZB in den europäischen Krisen seit 2008, welche Folgen hat ihre Politik für Wirtschaft und Gesellschaft?
- Könnten Zentralbanken Instrumente einer alternativen sozial-ökologischen Wirtschaftspolitik sein?
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isw-Veranstaltungen & isw-Beteiligungen
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marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein:
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Die Türkei und das Verhältnis zur EU – mit Kerem Schamberger
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Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.
Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.
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