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Kommentare & Beiträge

Franz Garnreiter: Die Inflation: Wir sind alle schwer davon betroffen. Oder?

Die Inflation: Wir sind alle schwer davon betroffen. Oder?
Der aktuelle Inflationswert vom August liegt bei 7,9 %. Um 7,9 % haben sich von August 2021 bis August 2022 die Preise der in Deutschland verkauften Konsumgüter erhöht. Für die kommenden Monate wird generell ein Anstieg der Inflationsrate auf 10 % oder noch mehr erwartet (Preisdämpfungsmaßnahmen wie das 9-Euro-Ticket und der Tankrabatt liefen aus), ein Wert, der in den letzten 60 Jahren noch nie erreicht wurde. Meldungen zufolge werden künftig bis zu 60 % aller deutschen Haushalte ihr komplettes Einkommen benötigen, um ihren Lebensstandard bei den gestiegenen Preisen aufrechtzuerhalten, oder sich sogar zusätzlich verschulden müssen. Vor dem Hochschnellen der Inflation waren “nur“ 15 % aller Haushalte nicht in der Lage, ihren Konsum alleine aus ihrem verfügbaren Einkommen zu bezahlen. Einzelne Einkommensgruppen sind von den Preissteigerungen recht unterschiedlich betroffen, so dass sich deren Konsumausgaben und die Möglichkeiten von Sparen, der Bildung von Rücklagen für Notfälle äußerst unterschiedlich darstellen.

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Leo Mayer: Drittes Entlastungspaket: "nicht ausreichend"

Drittes Entlastungspaket: "nicht ausreichend"
Mit einem dritten Entlastungspaket im Umfang von 65 Mrd. € will die Ampel-Regierung die hohen Preissteigerungen für BürgerInnen und Unternehmen abfedern. Mit einer Einmalzahlung von 300 € für RentnerInnen und 200 € für Studierende und Auszubildende sollen auch bisher vernachlässigte Bevölkerungsgruppen pauschal einen Ausgleich für die zum Teil verzehnfachten Energiekosten in den vergangenen 12 Monaten erhalten. Der Kreis der Wohngeldberechtigten soll erweitert werden, ebenso sollen die Kindergeldzuschläge Anfang nächsten Jahres erhöht werden.

Des Weiteren sollen Geringverdiener erst ab einem Einkommen von 2.000€ volle Sozialbeiträge zahlen. Ein Anschlussprojekt für das ausgelaufene 9-Euro-Ticket ist derzeit aus Finanzierungsgründen noch nicht final entschieden. Energieintensive Unternehmen sollen mit 1,7 Mrd. € entlastet werden, während Steuererhöhungen und ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse zur Krisenbewältigung nicht vorgesehen sind. Auch eine angedachte Übergewinnsteuer bleibt nur als Idee bestehen. In Summe scheinen die vorgelegten Pläne nicht geeignet, um den Menschen in diesem Herbst Zuversicht zu geben.

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Klaus Müller: Die Lohn-Preis-Spirale – längst widerlegt und noch immer aktuell

Die Lohn-Preis-Spirale – längst widerlegt und noch immer aktuell
Der Zusammenhang zwischen dem Wert der Ware Arbeitskraft, dem Mehrwert und dem Warenwert enthält den Schlüssel für das Verständnis der Beziehungen zwischen Löhnen und Preisen, die in Form der Lohn-Preis-Spirale oberflächlich und falsch dargestellt werden. Die Inflation zieht weltweit an. Die Geldmenge schwillt, die Güterpreise steigen. Warum? In verschiedenen Variationen stellt die Lohn-Preis-Spirale den Kern der bürgerlichen Inflationserklärung dar. Die hohe Inflation in Deutschland hat im 1. Quartal 2022 zu einem Reallohnrückgang geführt: Zwar waren die Nominallöhne im 1. Quartal 2022 nach ersten und vorläufigen Ergebnissen der neuen Verdiensterhebung um 4,0 % höher als im Vorjahresquartal. Aber die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 5,8 %, seither noch stärker. Dies ergibt einen realen (preisbereinigten) Verdienstrückgang von 1,8 %. Mit mehr Lohn in der Tasche können sich die Leute weniger kaufen. Folgerichtig fordern die Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde deutliche Lohnerhöhungen – bis zu 8 Prozent.
Die Preise stiegen nicht deshalb, weil es der Wert der Arbeitskraft und damit die Löhne tun, sondern weil die Produkte einen höheren Wert verkörpern. Mit der Erhöhung der notwendigen Arbeitszeit als Teil des Arbeitstages (bezahlte Arbeit) sinkt die Mehrarbeitszeit und mit ihr der Mehrwert. Die Kapitalisten widersetzen sich der Schmälerung des Profits, indem sie die Preise hochsetzen, theoretisch gestützt durch die Mär von „der Lohn-Preis-Spirale“.

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Leo Müller: Gasumlage: So funktioniert Stamokap

Gasumlage: So funktioniert Stamokap
Mit der zur Entscheidung anstehenden Gasumlage plant die Ampel-Koalition eine Rettungsaktion für systemrelevante Energieversorger, die in der Vergangenheit günstiges russisches Erdgas nach Deutschland importiert haben. Die Gasumlage soll Gasversorger vor der Insolvenz retten. Infolge der fortgesetzten Sanktionspolitik und des Wirtschaftskrieges sind die Energieversorgungsunternehmen gezwungen, die ausfallenden Liefermengen an der Börse teuer hinzuzukaufen, um die Versorgungseinrichtungen mit Gas beliefern zu können. Zwölf Gasimporteure wollen bis Anfang April 2024 zunächst rund 34 Milliarden Euro aus der Gasumlage beziehen. Selbst gut verdienende Unternehmen sollen Staatshilfen bekommen, eine staatliche Garantie für Milliardengewinne mit der Gasumlage. Das kapitalistische System insgesamt funktioniert nicht mehr ohne die immer umfassendere Aktivität des Staates, ein Hinweis auf den Charakter des Staatsmonopolistischen Kapitalismus.

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Redaktion german-foreign-policy: Von Preisdeckeln und Selbstbetrug

Von Preisdeckeln und Selbstbetrug
Die EU-Kommission beschäftigt sich mit der Einführung eines Preisdeckels für russisches Gas, um die Einnahmen Rußlands aus dem Erdgasverkauf auf ein Minimum zu reduzieren. Der angedachte Höchstpreis solle sich am Durchschnittspreis der Jahre 2010 bis 2020 orientieren, Um einem kompletten russischen Lieferstopp zu vermeiden und die Versorgung der EU nicht zu gefährden, ist eine diesbezügliche zustimmungspflichtige Entscheidung der EU-Energieminister aufgeschoben. Die angeblich bereits erfolgte Reduzierung russischer Gaseinkäufe auf inzwischen unter 10% (vormals 40 %) scheint nicht der Wahrheit zu entsprechen. Größere Teile des von EU-Ländern bezogenen Flüssiggasimports etwa aus China hängen indirekt von russischen Lieferungen ab, wodurch eine vermeintliche Unabhängigkeit von russischem Erdgas zumindest derzeit noch nicht umgesetzt ist. Anders als die EU hat sich Japan geweigert, russisches Erdgas in den Wirtschaftskrieg einzubeziehen; es bezieht weiter zuverlässige Lieferungen zu günstigen Konditionen.
Als unwahrscheinlich kann auch die Einführung eines Höchstpreises auf die Einfuhr von Erdgas unabhängig von der Herkunft des Rohstoffs gelten. Dies würde etwa bedeuten, dass auch die Einfuhr von Flüssiggas aus den USA preislich zu limitieren wäre. Dass US-Konzerne zu Preisen liefern würden, die um ein Mehrfaches unter denen lägen, die sie außerhalb Europas verdienen können, glaubt niemand.

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Stephan Krull: New Volkswagen – „Outside the box“ oder weiter auf dem Holzweg?

New Volkswagen – „Outside the box“ oder weiter auf dem Holzweg?
Die Krise bei Volkswagen und in der übrigen Autoindustrie ist unübersehbar. Drastisch sinkende Absatzzahlen und völlige Unklarheit über das Ziel der Transformation lassen keine halbwegs sinnvolle Strategie erkennen. Wenn eine grundlegende Verkehrswende nicht eingeleitet wird, wenn Profitmaximierung der Unternehmenszweck bleibt, dann sind bald Beschäftigung, Standorte und große Teile des Unternehmens als Automobilhersteller gefährdet. Vor diesem Hintergrund ist auch der Führungswechsel an der Spitze des Volkswagen-Konzerns, ein Konzern an der Schnittstelle von Familiengesellschaft und Staatseigentum, zu betrachten. Der rückläufige Absatz um ca. 20 %, die bis zur Hälfte nicht ausgelasteten Werke erfüllen Beschäftigte, Gewerkschaft und Betriebsrat mit großer Sorge. Der neue Chef Oliver Blume soll jetzt alles richten und Porsche gleichzeitig an die Börse bringen, um ein paar Milliarden für die Umbaupläne des Konzerns zu generieren. Das Greenwashing,
der grüne Anstrich kapitalistischer Ausbeutung, dürfte als stabile Konstante dem Konzern erhalten bleiben.

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Conrad Schuhler: Gibt es heute noch Klassen? Noch Klassenkampf? Soziale Ungleichheit in den USA höchste seit über 100 Jahren – bei uns seit fast 80

Gibt es heute noch Klassen? Noch Klassenkampf? Soziale Ungleichheit in den USA höchste seit über 100 Jahren – bei uns seit fast 80
Liberale Publizisten vertreten die Ansicht, Klassen gäbe es keine mehr, sie seien fragmentiert oder nivelliert. Die Klassengesellschaft sei längst abgelöst von einer Leistungs- oder einer Risikogesellschaft. Im 21. Jahrhundert gehe es vorrangig nicht mehr um Wirtschaftserträge für die Marktteilnehmer, sondern für alle um die Abwehr der Risiken wie Umweltverschmutzung, Atomkrieg, Epidemien. Klassenfragen interessierten nicht mehr, heute zählten Menschheitsfragen. Analytisch begründete, redliche Antworten sind aber auf die Frage zu erarbeiten, ob die Ausbeutung der Arbeiterklasse nicht auch während der Menschheitskrise beibehalten wird, ja sogar intensiviert wird. Es bedarf zudem einer thematischen Auseinandersetzung und zugleich einer Beantwortung von Menschheitsfragen, in deren Zentrum die rapide Ruinierung der natürlichen Lebensgrundlagen steht, ob diese nicht unmittelbar zusammenhängen mit der Klassenfrage, letztlich mit der rücksichtslosen Ausbeutung aller menschlichen und natürlichen „Rohstoffe“.
Die nachweisbare soziale Ungleichheit weltweit legt es nahe, den größer werdenden Unterschied zwischen Arm und Reich nicht durch Mentalitätstypen und Milieu-Studien zu beschreiben, sondern analytisch durch die Zugehörigkeit zur Klasse des Kapitals oder der Arbeit zu belegen, ob der oder die Betreffende teilhat an der Verfügungsgewalt des Kapitals, als Eigentümerin von Produktions-mitteln oder an führender Stelle im Herrschaftssystem des Kapitals tätig ist. Ein weiterer Aspekt, der zur Bestätigung der Richtigkeit des Klassenkonzepts spricht, ist die sich zur Einkommensungleichheit gesellende Vermögensverteilung.

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Aktuelle Hefte

report 130

rep130
China und seine Rolle in einer multipolaren Weltordnung
Karin Kulow, Willy Sabautzki, Wolfang Müller, Jonas Becker
Umfang: 40 Seiten
Preis: 4,00 €
erscheint am 13. September 2022


Durch den Aufstieg Chinas und dessen Bemühen um vielfältige Kooperationen zur Gestaltung einer fairen Globalisierung scheint der zögerliche multipolare Trend der 80er Jahre in Richtung der Gestaltung einer multipolaren Weltordnung an politischem Stellenwert zu gewinnen. Der verfügbare Report enthält eine Analyse, die sich In der Hauptsache mit der Frage von Monopolarität versus der Multipolarität auseinandersetzt. Es geht darum, ob die vom Westen betonte geopolitischen Hegemonie auf der Grundlage westlicher Wertesysteme in ihrer universellen Bedeutung und Gewaltbereitschaft aufrechterhalten bleibt. In einer neu entstehenden Weltordnung bleibt das Streben nach einer multipolaren Win-Win-Situation der Gradmesser für die weitere Entwicklung der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung Chinas. Im Report werden die Grundlagen der als historisch einmalig geltenden Wirtschaftsentwicklung Chinas aufgezeigt, die sich aus der grundsätzlich anderen Herangehensweise einer anders organisierten Gesellschaftsform ergibt. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die sich verschärfende Rivalität der USA gegen China, die sowohl die US-Politik als auch die Weltpolitik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bestimmen werden. Ausführlich wird auch die Rolle Chinas und dessen beanspruchte Position der Neutralität im anhaltenden Ukrainekrieg erläutert, ebenso die damit einhergehenden Sino-Afrikanischen und Sino-Amerikanischen Beziehungen.

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wirtschaftsinfo 61

Info61
Arbeitsintensität und Leistungssteigerung
Hermann Bueren

Umfang: 28 Seiten
Preis: 3,00 €
erscheint am 13. September 2022

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit verändern viele Unternehmen und Betriebe ihre Arbeitsprozesse und führen agile Arbeitsmethoden ein. Agilität ist ein globaler Megatrend, der schon vor einigen Jahren im IT-Sektor begann und inzwischen auch in anderen Kernbereichen der Wirtschaft Verbreitung findet. Agilität und ihre betriebliche Umsetzung, so das unternehmerische Credo, sei ein Trend, der für Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen positiv sei. Die Beschäftigten hätten größere Freiräume in ihrer Arbeit. Agilität ist mehr als nur ein Trend; Es handelt sich um ein Managementkonzept mit dem Ziel der Steigerung von Leistung und Arbeitsintensität der Beschäftigten. Möglichst in Echtzeit auf Kunden und Märkte zu reagieren – das ist der Wunsch der agilen Unternehmen, das ist der Erwartungs- und Leistungsdruck, mit dem die Beschäftigten konfrontiert sind. Wie das geschieht und welche Belastungen für die Beschäftigten daraus erwachsen, wird in diesem wirtschaftsinfo dargestellt.

Thematisiert werden alte und neue Macht- und Herrschaftsstrukturen in der
Arbeitswelt mit der Absicht, die am Thema Arbeitswelt interessierten Leser/innen auf die Mechanismen und Zwänge kapitalistischer Arbeitsorganisation aufmerksam zu machen.

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report 129

rep129
30 Jahre in Etappen in die Klimakatastrophe
Franz Garnreiter, John P. Neelsen, Willy Sabautzki, Helmut Selinger, Christian Zeller
Umfang: 36 Seiten
Preis: 4,00 €


Wie ist es um das Klima bestellt nach 26 Klimakonferenzen? Was müsste geschehen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen, den Klimakollaps zu verhindern?

Willy Sabautzki gibt einen Überblick über die Beschlüsse der Klimakonferenzen und die Berichte des IPCC. Helmut Selinger plädiert für eine Neuausrichtung der Klimaverhandlungen und stellt ein Berechnungsmodell für die konkreten Klimaschulden vor. Franz Garnreiter: Klimazerstörung in Zeiten zunehmender sozialer Spaltung und zügelloser Militarisierung. John P. Neelsen: Indien – von nachholender zu nachhaltiger Entwicklung? Christian Zeller: Ökologische Schuld anerkennen und fossile Industrie zurückbauen – Ansätze zur Überwindung der Klimakatastrophe.

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info: G7 - Das fatale Regiment der Reichen Welt

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info: Das fatale Regiment der Reichen Welt
Conrad Schuhler
Umfang: 8 Seiten
Preis: 0,50 €
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Aus den in 1975 als Kamingespräch angelegten Treffen der Regierungschefs der führenden westlichen Nationen hat sich der G7-Gipfel neben dem Austausch zu finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen zu einem straffen Instrument der aktuellen Weltpolitik etabliert. Die G7 ist ein Instrument der reichen Welt, dem Planeten eine "regelbasierte Ordnung" aufzuerlegen, die ihren eigenen Interessen entspricht. Die versammelten Länder agieren wie die politische Agentur des “Westens” gegen den aufholenden “Süden”. Das separierende Moment der internationalen Politik ist der aktuelle wirtschaftliche Entwicklungstand der einzelnen Gesellschaften in der Konfrontation hochentwickelter Volkswirtschaften des Westens gegen Schwellen- und Entwicklungsländer. Die “Zeitenwende” – die Invasion Russlands in die Ukraine hat die Position des westlichen Imperialismus gestärkt. Der “China-Block” mit Ländern höchst unterschiedlicher gesellschaftlicher Ideologien positioniert sich als Gegenspieler der G7-Länder.

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report 128

rep128
Der wahre Bertelsmann-Konzern
Jörg Becker
Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €


Als Buchverlag gegründet, hat sich Bertelsmann im Laufe der Zeit zu einem international agierenden Konzern mit unzähligen Tochterfirmen entwickelt, der Bücher, Zeitschriften, Tonträger und TV-Soap-Serien produziert. Die Tochtergesellschaft Arvato besitzt und organisiert Dienstleistungszentren, Call-Center und IT-Systeme. Der Autor Prof. Dr. Jörg Becker analysiert die Entwicklung des Konzerns, sein Agieren in den USA, der VR China und in Südamerika sowie seine Aktivitäten in Steueroasen. Ein Kapitel widmet sich der Bertelsmann-Stiftung und ihrem industriellen Lobbyismus, ein weiteres den Arbeitskämpfen im Konzern.

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report 126

rep126
Digitaler Kapitalismus
Mandy Tröger


Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €


Im digitalen Raum wird Kommunikation zunehmend durch Daten gestaltet, die wir als Nutzer*innen zur Verfügung stellen und auf deren Nutzung haben wir wenig Einfluss haben.

Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Im globalen Wettlauf um neue Märkte zieht sich die Markt- und Datenmacht der GAFAM-Unternehmen (Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft) durch alle Bereiche des politischen und sozialen Lebens. Sie findet Ausdruck im Einfluss dieser Unternehmen auf politische Entscheidungsprozesse und Datenschutzregularien, auf sich ändernde Konzepte von Arbeit sowie in Debatten zur Zukunft des Journalismus.

isw-report 126 bietet eine historisch-kritische Analyse dieser neuen Datenmärkte sowie der neuen Monopole globaler Technologiekonzerne, die diese Märkte weitgehend bestimmen, beleuchtet ihre Unternehmensgeschichte, ihre Marktstrategien, ihre Lobbyarbeit und ihre gesellschaftliche Einflussnahme.

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Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.

Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.

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