Der Aufstieg Chinas und die Krise des neoliberalen Kapitalismus Konferenz am 11.-12.10.2019 - Jetzt vormerken! Mit Vorträgen und anschließender Podiumsdiskussion mit folgenden Gästen: Ding Xiaoqin, Hu Leming, Yang Hutao, Ingar Solty, Werner Rügemer, Walter Baier (transform! Europe), Conrad Schuhler Einladung und Programm hier als PDF herunterladen.

Werner Rügemer, einer der Referenten der China-Konferenz des isw, am 11. Und 12. Oktober in München (siehe hierzu die gesonderte Ankündigung in diesem Newsletter), gibt in seinem Beitrag einen kompakten Überblick zur sozialen und ökonomischen Entwicklung des Entwicklungs-landes China.Er beschreibt den Aufstieg Chinas zur größten Wirtschaftsmacht als einen mit dem Völkerrecht in Einklang stehenden, ohne militärische Begleitung, praktizierten Weg. Mit seinem vielfältigen Netz an interkontinentalen Kooperationspartnern sei China ein stabiler Faktor in der von sozialer Ungleichheit und Kriegen durchzogenen Weltgemeinschaft. Er charakterisiert u.a. die Überwindung der Armut in China als eine menschenrechtlich hoch zu bewertende Maßnahme. Für ihn ist die Globalisierung nach chinesischem Muster ein Weg, der Armut und Unterentwicklung in den kooperierenden Entwicklungs-Staaten überwinden hilft. Nach seinen Recherchen führt die Entwicklung in China zur Anhebung von Massen-Wohlstand in einem sich weiter öffnenden großen chinesischen Markt. Zum Artikel

Werner Rügemer, einer der Referenten der China-Konferenz des isw, am 11. Und 12. Oktober in München (siehe hierzu die gesonderte Ankündigung in diesem Newsletter), gibt in seinem Beitrag einen kompakten Überblick zur sozialen und ökonomischen Entwicklung des Entwicklungs-landes China.Er beschreibt den Aufstieg Chinas zur größten Wirtschaftsmacht als einen mit dem Völkerrecht in Einklang stehenden, ohne militärische Begleitung, praktizierten Weg. Mit seinem vielfältigen Netz an interkontinentalen Kooperationspartnern sei China ein stabiler Faktor in der von sozialer Ungleichheit und Kriegen durchzogenen Weltgemeinschaft. Er charakterisiert u.a. die Überwindung der Armut in China als eine menschenrechtlich hoch zu bewertende Maßnahme. Für ihn ist die Globalisierung nach chinesischem Muster ein Weg, der Armut und Unterentwicklung in den kooperierenden Entwicklungs-Staaten überwinden hilft. Nach seinen Recherchen führt die Entwicklung in China zur Anhebung von Massen-Wohlstand in einem sich weiter öffnenden großen chinesischen Markt. Zum Artikel

In seinem Beitrag über die sich anbahnende Klimakatastrophe, die gekennzeichnet ist durch das Artensterben, die Vermüllung und gleichzeitiger Überfischung der Meere, der Luftverschmutzung und ebenso einer systematischen Vergiftung der Nahrung, verdeutlicht Walter Listl die enge Verbindung der Klimakrise mit anderen Krisenerscheinungen: Armut, Hunger und Flucht, Nationalismus und Rechtsentwicklung bis hin zu Gewaltkonflikten und neuer Aufrüstung und Kriegen. Der wachsende Rohstoff- und Energieverbrauch in den Ländern des Metropolen-kapitalismus äußere sich in der „imperialen Lebensweise“ des globalen Nordens, die ein Absenken des Lebensniveaus in anderen Ländern zur Folge habe. Kriege seien immer auch Kriege gegen die Natur und Umwelt gewesen: Kriege um Wasser und Rohstoffe, militärische Abschottung (zunächst noch) sicherer Zufluchtsorte, oder zur Sicherung von Handelswegen. Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben. Das Verhältnis Militär: Umweltbelastung : Klimawandel : Klimakriege stelle einen Teufelskreis dar, der mit einer sozialverträglichen Rüstungskonversion zu durchbrechen ist. Zum Artikel

In seinem Bericht über den Schadensersatz-Prozess Glyphosat von BAYER geht Jan Pehrke der Frage nach, ob der Desaster-Deal am Ende doch zugunsten eines Profit-Kalküls ausgehen wird. Die Verurteilung der BAYER-Tochter MONSANTO zur Zahlung von mehr als zwei Milliarden Dollar Schadensersatz an die klagenden Glyphosat-Geschädigten kam zustande, weil nach Auffassung der zuständigen Richter das BAYER-Management von der Gefährlichkeit des unter dem Namen ROUND-UP verkauften Mittels überzeugt war. Der jetzt zu BAYER gehörende Konzern hatte nach Auffassung des Gerichts mit allen möglichen Tricks und Finten versucht, die Öffentlichkeit über die Risiken und Nebenwirkungen des Pestizids zu täuschen. Dennoch scheint sich der Deal für BAYER zunächst gelohnt zu haben, denn der Umsatz der Agro-Sparte im Jahr 2018 stieg um 49 Prozent auf 14,3 Milliarden Euro, wobei 47,2 Prozent auf das Konto von MONSANTO gingen. Aber der Ausgang des Verfahrens bleibt bis zum vollständigen Abschluss ungewiss. Zum Artikel

Conrad Schuhler bewertet die Ergebnisse des Gipfeltreffens der G20 Staaten in Osaka als ein Abgesang auf ein „Weltregime“, das mit der Vielzahl seiner Kommissionen und Konferenzen für die drückendsten Probleme der Weltpolitik keine Lösungen findet. 19 Länder und die EU kommen einmal jährlich im Rahmen der G20 zusammen. 174 Länder mit UN-Status sind in der G20 nicht vertreten. Die Aussagen in der Osaka-Abschlusserklärung „Wir werden danach streben, einen vortrefflichen Wachstumszyklus zu schaffen, indem wir die Ungleichheiten angehen und eine Gesellschaft schaffen, wo alle Individuen Gebrauch von ihrem vollen Potential machen können“ sind nach Conrad Schuhler reine Heuchelei einer angemaßten Weltregierung. Das Problem der Protektion, das Trump in fast alle Handelsbeziehungen der USA einbringe, werde völlig ausgeklammert. Die Vertreter von Gesellschaften, wo die Ungleichheiten durch die praktizierte Politik kräftig zunehmen, stellten sich mit heuchlerischen Worten vor die Weltöffentlichkeit und bekräftigten auch die Unumstößlichkeit des Pariser Abkommens zum Klimaschutz. Sie relativierten sogar den Ausstieg der USA aus dem Abkommen, weil die USA schließlich „ein Weltführer bei der Reduzierung von Emissionen“ sei. Für Schuhler wäre es höchste Zeit für ein demokratisches an Frieden und sozialer Teilhabe interessiertes Gremium. Zum Artikel

Eine Menge bisher nicht-veröffentlichter Unterlagen belegen den systematisch eingesteuerten Betrug an den Käufern von Audi-Automobilen. Bereits im Jahr 2003 sah die Konzernstrategie von Audi in den USA den Einsatz von nicht genehmigten Abschaltvorrichtungen (defeat device) vor, um so Marktführer im Diesel-Fahrzeugsegment zu werden. Der mit großem Werbeaufwand vermarktete „sauberste Diesel der Welt“ war nach internen Aussagen von Audi-Angehörigen von Beginn an nur durch „Bescheißen“ der Verbraucher durch Manipulation der Schadstoff-Emissionen zu erreichen. Konzernleitung, Management und zweifelsfrei die beteiligten Entwickler waren offenbar über den gesamten Zeitraum von mindestens 15 Jahren eingeweiht. Die für Deutschland zuständige Aufsichtsbehörde KBA (Kraftfahrt-Bundesamt) und das zuständige Verkehrsministerium gaben sich mit lapidaren Erklärungen und freiwilligen Software-Updates durch den Autokonzern zufrieden. Die Deutsche Umwelthilfe, DUH hatte in einer Untersuchungsreihe die Abgasmanipulation in Audi-Fahrzeugen nachgewiesen. Dies wird in den veröffentlichten Audi-Geheimdokumenten umfänglich bestätigt. Zum Artikel

Die EU-Führungsstaaten Deutschland und Frankreich haben einmal mehr ihren Dominanzanspruch in der Union demonstriert. In einem abgekarteten Spiel schanzten sie sich gegenseitig die beiden wichtigsten Posten in der EU-Bürokratie zu: Frankreich erhielt in der Person von Lagarde als neue EZB-Präsidentin den ökonomischen Top-Job; Deutschland sollte mit der bisherigen Bundeswehr-Ministerin Ursula von der Leyen den mächtigsten politischen Posten besetzen: Präsidentin der EU-Kommission. Nach Einschätzung von Fred Schmid war die Nominierung der inzwischen als Wehrministerin zurückgetretenen Ursula von der Leyen eine Ansage zu einem verstärkten Militarisierungskurs der EU. Denn eines hatte die Ministerin geschafft, trotz aller Pleiten und Pannen, Fehlplanung und Missmanagement: Die Powerfrau konnte zig-Milliarden Euro mehr für Waffen und Militär locker machen. Das Rüstungsbudget stieg in ihrer bisherigen Amtszeit zwischen 2014 bis 2019 um 50 Prozent. Zum Artikel

Das geplante Volksbegehren für bessere Pflege und mehr Pflegepersonal in den bayerischen Krankenhäusern ist durch einen Gerichtsbeschluss des bayerischen Verfassungsgerichts nicht zulässig. Der Initiator des Pflegvolksbegehrens Stefan Jagel berichtet über die bundesweit - einschließlich Bayern - geltenden Pflegepersonaluntergrenzen für die Bereiche Intensivmedizin, Altersmedizin, Kardiologie und Unfallchirurgie. Damit würde der Personalnotstand staatlich festgeschrieben. Durch das Ausleihen von Pflegepersonal von anderen Stationen würde der Pflegenotstand systematisch verschärft. Eine grundsätzliche Kehrtwende in Form einer ausreichenden Personalbesetzung zur Schaffung besserer Arbeitsbedingungen und besseren Patient*innen-versorgung müsse gegen die Profitmaximierungs-Ziele der Krankenhausträger durchgesetzt werden. Zum Artikel

Der Aufstieg Chinas und die Krise des neoliberalen Kapitalismus Konferenz am 11.-12.10.2019 - Jetzt vormerken! Mit Vorträgen und anschließender Podiumsdiskussion mit folgenden Gästen: Ding Xiaoqin, Hu Leming, Yang Hutao, Ingar Solty, Werner Rügemer, Walter Baier (transform! Europe), Conrad Schuhler Einladung und Programm hier als PDF herunterladen.

Ist gutes Leben ohne Wachstum möglich? Über eine Wirtschaft, die wir dringend loswerden müssen Vortrag von Walter Listl auf der attac Sommerakadamie Datum: 03.08.2019 Uhrzeit: 17 Uhr Ort: Markstr. 187, Bochum, Raum C2.06

Elektromobilität – ein Schritt zu einer alternativen Verkehrspolitik? Vortrag von Willy Sabautzki beim Gewerkschafts- und kulturpolitischen Arbeitskreis der der ver.di Senioren Datum: 06.08.2019 Uhrzeit: 10 Uhr Ort: DGB-Haus, München, Schwantalerstr. 64 Raum C, Kurt Eisner

Mietpreis-Explosion & Wohnungsnotstand Vortrag von Andrej Holm und Claus Schreer Datum: 12.09.2019 Uhrzeit: 19 Uhr Ort: Z – linkes Zentrum, Innstr. 45, Rosenheim Datum: 27.09.2019 Uhrzeit: 19:30 Uhr Ort: DGB-Haus, Schwantalerstr. 64 München

Krieg und Rüstung als Klimakiller Nr. 1 Vortrag von Walter Listl bei den Friedenswochen im Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus Datum: 13.11.2019 Uhrzeit: 19:30 Uhr Ort: EineWeltHaus, Schwantalerstr. 64, München

Globaler Wirtschaftskrieg - Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen? Umfang: 56 Seiten Preis: 4,50€ zzgl. Versandkosten Der Report entwickelt die These, dass es beim Konflikt USA gegen China nicht nur um das Kommando in der Weltwirtschaft geht, sondern um einen ideologischen Systemkonflikt: neoliberaler Kapitalismus gegen die „sozialistische Marktwirtschaft“ à la China, wo der Staat die dominante Rolle bei der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft spielt. Fred Schmid fasst in seinem Beitrag die Faktoren zusammen, die den Schluss erlauben, dass mit dem weiteren Aufstieg Chinas ein zum neoliberalen Kapitalismus alternatives Gesellschaftsmodell sich als erfolgreich erweist. Zum Heft

Wohnungsmangel und Mietpreisexplosion – Ursachen und Alternativen Andrej Holm & Claus Schreer Umfang: 60 Seiten Preis: 5€ zzgl. Versandkosten Preis: 5€ Die Autoren des Reports untersuchen die Mechanismen des kapitalistischen Wohnungsmarktes, die unaufhaltsame Mietpreisexplosion, die Ursachen für Bodenwertsteigerungen, Grundstücksspekulation und der Profite, die mit Wohnungen gemacht werden. Statt für kleine Schönheitsreparaturen, etwas geringeren Mietsteigerungen oder größere Anreize für Wohnungsbau-Investoren, plädieren Andrej Holm und Claus Schreer für eine grundsätzlich andere Wohnungspolitik. Mieten von 15, 20 oder 25 Euro pro Quadratmeter sind kein Naturgesetz. Dauerhaft soziale Mieten sind prinzipiell möglich. Nur der Anspruch auf Profit verhindert das. Zum Artikel