Anläßlich des 80. Geburtstags von Conrad Schuhler würdigen Vorstand und Redaktion des isw die gemeinsam erlebten politischen Entwicklungen und die unermüdlichen vielfältigen Aktivitäten des langjährigen Vorsitzenden des Instituts. Zum Artikel

Lieber Genosse Conrad Schuhler, Ich schicke Dir warmherzige Geburtstagsgrüße und tiefe Dankbarkeit für Deine unschätzbaren Beiträge für eine gerechtere Gesellschaft. Du verkörperst, was es bedeutet, ein Leben dem sich entwickelndem Kampf für die Freiheit der arbeitenden Klasse und für Gleichberechtigung der Menschen unterschiedlicher Hautfarben und Geschlechter zu widmen. Zum vollständigen Geburtstagsgruß

Das stat. Bundesamt gibt für das 1. Quartal 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,2% an. Die gravierenden Auswirkungen der Pandemie für die deutsche Wirtschaft schlagen sich in den zentralen Bereichen Industrieproduktion, Neuaufträge für das verarbeitende Gewerbe und in den Exporten nieder. Nach Aussagen von ExpertInnen sind deutlichere Einschnitte für die Konjunktur zu erwarten als während der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009. Zum Artikel

Conrad Schuhler Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten Im neuen isw-Report dokumentiert der Autor, wie der Finanzkapitalismus die Gesellschaft so zurichtet, dass das Coronavirus wüten kann. Er entwickelt mehrere Lehren daraus, von denen wir die ersten beiden hier vorstellen: Den Finanzkapitalismus überwinden - und den Kern des Übels: die stets wachsende wirtschaftliche Ungleichheit. Zum Heft

Nach den Angaben der Internationalen Friedensforschung SIPRI werden fast zwei Billionen Dollar (1.917 $) für Militär und Rüstung ausgegeben. Pro Erdenbürger sind das 290 Euro. Nach SIPRI ist das der höchste Zuwachs seit zehn Jahren. Mehr als die Hälfte (55%) der Mehrausgaben entfallen auf die USA. SIPRI geht davon aus, dass aufgrund der ökonomischen Folgen der Corona-Krise der Höchststand bei den weltweiten Militärausgaben erreicht ist. Den für Deutschland ausgewiesenen Zahlen der Rüstungsausgaben von nahezu 50 Mrd. Dollar sowie der Absichtserklärung der Verteidigungsministerin AKK, weitere 20 Mrd. Dollar für die Anschaffung 100 neuer Kampf- und Atombomber ausgeben zu wollen, treten Linke, Grüne und Greenpeace mit der Forderung eines Kurswechsel in punkto Verteidigungsausgaben entgegen. Zum Artikel

Amazon, als einer der dominierenden Online-Händler weltweit, kann sich seit der weltweiten Ausbreitung von Covid-19 vor Bestellungen kaum retten. Amazon zählt mit zu den Profiteuren der Corona Pandemie. In der Corona-Krise soll Amazon 10.000 € Umsatz pro Sekunde“ erzielt haben. Mit einer Einstellungsoffensive neuer Mitarbeiter stellt sich Amazon wie ein Retter in der Coronavirus-Krise dar. Corona-Virus-Infizierte gibt es auch bei Amazon Der ohnehin hohe Arbeits- und Zeitdruck in der Auftragsabwicklung in den Logistikzentren hat sich für die dort Beschäftigten in den letzten Wochen enorm erhöht. Aufgrund der ansteigenden Nachfrage und der gestarteten Einstellungsoffensive sieht die Firmenleitung keinen Grund, die gebotenen und geforderten Corona-Schutzmaßnahmen über das notwendige Maß hinaus zu gewährleisten. Zum Artikel

Das hundertste Aktionärstreffen des 1916 gegründeten BMW-Konzerns, in diesem Jahr mit lediglich digitaler Zulassung der Aktionäre, segnete gemäß dem Aktiengesetz als Hauptversammlung die Gewinnverwendung und Ausschüttung an die Aktionäre in Form von 1,65 Milliarden € ab. Davon gehen 425 Millionen Euro an Stefan Quandt und 344 Millionen Euro an Susanne Klatten, die beiden BMW-Hauptaktionäre. Mit so viel Geld könnte man jeder der 1,1 Millionen Pflegekräfte in Deutschland (ambulant und stationär) eine Prämie von 700 Euro auszahlen. Die Forderung der Autokonzerne, einschließlich BMW, nach staatlichen Kaufprämien zur Steigerung des Autoabsatzes ist angesichts der verfügbaren liquiden Mittel etwa bei BMW von 19 Milliarden € schlicht und ergreifend unverschämt. Zum Artikel

Nach Einschätzung der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet entlarvt Covid-19 den Global Health Security Index als Lüge. Das Johns Hopkins Center for Health Security ist die meistzitierte wissenschaftliche Quelle zu Covid-19. Es erstellt den Global Health Security Index. Er bewertet die Qualität der Gesundheitssysteme der 195 UNO-Mitgliedsstaaten. Laut des aktuellen Index 2019 sind die Gesundheitssysteme „sehr schlecht“ vorbereitet. Zudem sind 75 Prozent der Gesundheitssysteme, vor allem der Entwicklungsländer, in einem „katastrophalen“ Zustand. Die USA stehen auf Platz 1. Das teuerste und asozialste Gesundheitssystem der Welt, das einen großen Teil der Bevölkerung ausschließt, wird von der führenden wissenschaftlichen Autorität in Sachen Gesundheit und Pandemien zum sichersten erklärt. Zum Artikel

Ein erstes von der EU beschlossenes Paket von Corona-Hilfen umfasst nominell 540 Milliarden Euro. Zusätzlich zu diesen Corona-Hilfen wird über ein späteres „Wiederaufbauprogramm“ diskutiert, das bis zu 1.500 Milliarden betragen soll. Kritisch zu hinterfragen ist, ob dieses Budget überhaupt zur Verfügung steht und zu welchen Konditionen die einzelnen EU-Länder Gelder abrufen können. Corona wird allem Anschein nach die Spaltung von EU und Eurozone vertiefen. Der Prüfstein für eine Zukunftsperspektive eines vereinten Europas wird umso mehr die Überwindung der Gegensätze zwischen Verlierer- und Gewinnerländern durch eine aktiv steuernde Wirtschaftspolitik sein. Zum Artikel

Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) urteilt über das von der Europäischen Zentralbank (EZB) aufgelegte Anleihenprogramm PSPP, es sei verfassungswidrig. Es sorgt sich vor allem darum, dass die Geldvermögen der Deutschen nicht mehr genügend abwerfen, und dass sowohl wenig profitable Unternehmen am Markt verbleiben und Schwachwirtschaften in der EU durch die EZB-Anleihen Spielräume zum Leihen von Geld zu niedrigeren Zinsen erhalten. Die Zielsetzung des Verfassungsgerichts deutet darauf hin, ganz im Einklang mit dem Primat der Bundesregierung , Südeuropäern niemals Geld aus deutschen Vermögen zu geben. Eine die politische Einheit Europas formende Politik, in der Wirtschafts-, Währungs- und Geldpolitik ineinandergreifen, bleibt dem entgegenzusetzen. Zum Artikel

Die staatstragenden Medien sehen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Anleihen-programm PSPP der Europäischen Zentralbank (EZB) einen Angriff auf Europa. Das Programm der EZB sieht den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB in Höhe von 60 Milliarden Euro pro Monat vor. Die Staaten müssen sich allerdings die Kredite auf dem „Sekundärmarkt“ zu Transaktionskosten beschaffen, die die Banken kassieren. Unter dem Vorwand der Staatsfinanzierung streichen die Banken durch das Anleihenprogramm PSPP der Europäischen Zentralbank horrende Gewinne ein. Hinzu kommt die damit einhergehende Nullzinspolitik der EZB, was sich in Summe als Politik für die Vermögenden und Besitzenden niederschlägt. So gesehen richtet sich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Interessen des Finanzkapitals, was aber in der Urteilsbegründung nicht erwähnt wird. Die Medien treibt die Sorge um, dass das neue Anleiheprogramm der EZB durch das Karlsruher Urteil bei vielen Menschen in Misskredit gerät, weil es ökonomische und soziale Auswirkungen auf nahezu alle Bürgerinnen und Bürger bewirke. Zudem erzeuge das Anleihenprogramm Widerstand südeuropäischer Länder, für die ein gemeinsamer Niedrigzins für alle Teilnehmer sinnvoller wäre. Zum Artikel

Der isw-report 120 beschäftigt sich ausführlich mit der Regionalentwicklung und der Regionalpolitik in Deutschland und der EWU. Der Autor Charles Roland Pauli stellt die wichtigsten Ergebnisse in seinem Vortrag online vor. Zum Video

Über seinen Lobbyverband VDA waren die Autokonzerne an die Bundesregierung mit der Argumentation herangetreten, zur Absicherung der Arbeitsplätze seien aufgrund des erfolgten Produktionsstopps und des Absatzrückgangs staatliche Mittel erforderlich in Form von Kaufanreizprämien. Es handelt sich dabei um eine Wiederbelebung der „Abwrackprämie“ von 2009 zur Bezuschussung des Neuwagen-Verkaufs, sofern die Käufer ihre Gebrauchtfahrzeuge verschrotten lassen. Ökologische Bedenken im Hinblick auf einen sinnfreien Ressourcen-Verbrauch spielen trotz der anhaltenden Klimakrise dabei scheinbar keine Rolle. Ein eigens dafür anberaumte Auto-Gipfel erbrachte zunächst kein Ergebnis. Zum Artikel

Der Ausstoß an Treibhausgasen (THG) sank in Deutschland nach 1990 spürbar als eine Folge der Deindustrialisierung der DDR. Seit etwa 10 Jahren verließ die THG-Kurve allerdings immer weiter den minimal notwendigen Pfad zur Dekarbonisierung durch die laufend erneuerten, illusorischen Reduzierungsbeschlüsse der Regierung. Die bisherigen Ziele der Treibhausgasreduktion wurden allesamt verfehlt. Nach offiziellem Eingeständnis der verfehlten Ziele konzentriert sich die neue gesetzlich geregelte Reduktionsvorgabe für Treibhausgase auf 55% Minus im Jahr 2030. Das Reduzierungstempo müsste aber massiv erhöht werden, um durch Umsetzung von Maßnahmen eine verantwortungsvolle Klimaschutzpolitik zu realisieren. Zum Artikel

Finanzcrash. Rezession. Pandemie. Der Finanzkapitalismus befeuert die Dreifach-Krise. Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € zzgl. Versandkosten Im neuen isw-Report dokumentiert der Autor, wie der Finanzkapitalismus die Gesellschaft so zurichtet, dass das Coronavirus wüten kann. Er entwickelt mehrere Lehren daraus, von denen wir die ersten beiden hier vorstellen: Den Finanzkapitalismus überwinden - und den Kern des Übels: die stets wachsende wirtschaftliche Ungleichheit. Zum Heft

Bilanz 2019 – Ausblick 2020 Umfang: 56 Seiten Preis: 5,00 € zzgl. Versandkosten Eine Fülle von Fakten & Argumenten für die Diskussion in Betrieb, Gewerkschaft und Gesellschaft. Das wirtschaftsinfo betrachtet den Vorjahreszeitraum und gibt einen Ausblick auf das laufende Jahr. Anschaulich aufbereitet mit zahlreichen Grafiken. 14 Einzelkapitel – Arbeitslosigkeit/Beschäftigung, Armut, Außenhandel, BIP/Wachstum/Inflation, Einkommensverteilung, Gewinne/Dividenden, Investitionen, Löhne, Öffentliche Haushalte, Ökologische Bilanz, Produktivität, Reichtum, Renten, Steuern – wird die wirtschaftliche und soziale Situation untersucht. Außerdem Konjunkturbericht Die Lage: Stagnation – Die Aussicht: weniger als Null – Die Frage: Wann kracht es? Coronavirus – der Sturz in die globale Rezession. Der Exportüberschussweltmeister ist einer der Hauptgeschädigten Zum Heft

Chinas Spurt an die Spitze der Weltwirtschaft hat wissenschaftliche und publizistische Meinungsmacher im Westen irritiert. Der Autor untersucht ihre Argumente gegen Chinas ökonomisches und gesellschaftliches Wachstum und erläutert das chinesische Konzept vom guten Leben als Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftspolitik. Vorgestellt wird die »Neue Seidenstraße« als ›Globalisierung auf Chinesisch‹. Ausführlich erörtert wird die Gefahr eines »Dritten Weltkriegs« als Neuauflage der »Falle des Thukydides«, wonach ein Herausforderer den alten Hegemon der Weltordnung nur durch einen Krieg ablösen könne. Zum Artikel