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Ein Interview für Radio Lora, München mit Walter Listl, Redaktionsmitglied des isw
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Im Gegensatz zu dem am Wochenende stattfindenden G7- Treffen in Elmau, das unter dem Motto „Fortschritt für eine gerechte Welt“, ablaufen soll, weist die Organisationsplattform gegen das Treffen die anmaßende Haltung der G7-Staaten zur Regelung der Weltordnung zurück. Walter Listl, Mitglied der Redaktion des isw beleuchtet in einem Interview für Radio Lora, wie die G7-Länder mit ihrem geschaffenen Spinnennetz von Institutionen und Abkommen die Weltordnung nach ihren Regeln zurichten wollen. Dabei sind vor allem die reichen Staaten Hauptverursacher globaler Probleme wie Klimakrise, Ressourcenknappheit und Ungleichheit oder Aufrüstungs-wahnsinn. Der globale Süden – das sind ärmere Länder Afrikas, Asiens und Süd- und Mittelamerikas – Regionen, in denen die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt, sind von den Beratungen ausgeschlossen. Nach seiner Einschätzung dürfte der Krieg in der Ukraine den diesjährigen Gipfel in starkem Masse prägen.
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Chinas beispielloser wirtschaftlicher Aufstieg in den vergangenen Jahrzehnten, der mit einem massiven Abbau der Armut und mit dem Entstehen einer viele hundert Millionen Menschen umfassenden Mittelschicht einherging, hat einen massiven ökologischen Fußabdruck hinterlassen. Chinas Pro-Kopf-CO2Emissionen belaufen sich dennoch auf nur ein Viertel der Pro-Kopf-Emissionen der USA. In einer akkumulierten Bilanz der gesamten CO2-Emissionen von 1750 bis 2019 wird deutlich, dass die USA und Europa als Geburtsstätten der kapitalistischen Weltordnung und des industriellen Kapitalismus beim Ausstoß von Treibhausgasen die unangefochtenen Spitzenreiter sind.
Manche Experten argumentieren, mit besonderen Anstrengungen könne China seine Emissionen sogar schon ab 2025 schrittweise absenken. Diese ambitionierten Klimaziele bedeuten eine gigantische ökonomische und gesellschaftliche Kraftanstrengung. Aber die inzwischen größte Volkswirtschaft, die „Fabrik der Welt“, müsse radikal umgebaut werden. Zwar sei ungebremstes Wachstum zulasten der Menschen und der natürlichen Umwelt nicht mehr angesagt. Aber Fehlsteuerungen der Turbo-Marktwirtschaft wie eine überhöhte Investitionsquote und ein Ungleichgewicht zwischen Exporten und Binnenkonsum, eine krasse gesellschaftliche Ungleichheit und ein unterentwickeltes Sozialsystem wirken nach.
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Der Beschluss der Ampel-Regierung zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 € ist bei genauerer Betrachtung weniger als zu vermuten ist. Zwar werden mehrere Millionen abhängig Beschäftigte von der Anhebung des Mindestlohns profitieren, man überschätzt aber seine Wirkung. Begleitend wir zudem der Niedriglohnsektor ausgeweitet. Unter Berücksichtigung der Preissteigerungen während der vergangenen fünf Jahre, als die SPD bereits eine Mindestlohnerhöhung versprochen hatte, sind zwölf Euro im Oktober 2022 erheblich weniger wert als vor 5 Jahren. Vor allem läßt sich die Armut im Alter damit nicht beseitigen, Ein arbeitender Mensch ist bei einem Stundenlohn von12 Euro selbst nach 45 Jahren Vollzeittätigkeit am Ende seines Berufslebens aufgrund einer zu geringen Rente auf die staatliche Grundsicherung angewiesen. Nötig wäre längst ein Betrag von deutlich mehr als 13 Euro.
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Die materiellen Schäden des Ukraine-Krieges sowie die Auswirkungen auf die internationalen Wirtschaftsbeziehungen für Europa, Afrika, Asien und für Deutschland sind überhaupt nicht absehbar. Viele machen den russischen Überfall auf die Ukraine für die explodierenden Preise verantwortlich. Zweifelsfrei hat der Ukraine-Krieg die zuvor schon bestandene Situation weiter verschärft, er ist aber nicht die Ursache - er ist nur ein kleiner Teil der belegbaren Wahrheit.
Die starke Inflationszunahme resultiert in erster Linie aus den schockartigen Ereignissen in der realen Wirtschaft. Die Corona-Seuche hat dazu geführt, dass sich das Angebot an Vorprodukten und vor allem Rohstoffe verknappt hat. In den Jahren 2020/21 sind etwa 95 % aller Volkswirtschaften geschrumpft.
Ein Energieembargo gegen Russland hat nach Einschätzung kritischer Analysten keinen Einfluß auf das Kriegsgeschehen und das Sterben in der Ukraine. Im schlimmsten Fall droht Deutschland ein Rückgang des Wirtschaftswachstums, eine Rezession, was vor allem für die Lohn-Beschäftigten und Rentner eine massive Kostenbelastung bedeuten würde, schlimmer als durch die Corona-Seuche.
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Die Widersprüche der russischen Gesellschaft, die sie prägenden Machtverhältnisse oder die oftmals verworrenen Konflikte innerhalb des Machtblocks geraten durch den erfolgten russischen Angriff auf die Ukraine aus dem Blick. Die vorliegende Analyse führt einen Nachweis, dass die seit einigen Jahren erkennbare Neuausrichtung der russischen Außenpolitik zur Sicherung imperialer Interessen in einem unmittelbaren Zusammenhang zu den innergesellschaftlichen autoritären Entwicklungen sowie der Lage des Landes in der globalen Arbeitsteilung steht. Beleuchtet werden die Widersprüche der russischen Gesellschaft sowie die Rolle Russlands als Rohstofflieferant für die kapitalistischen Zentrumsstaaten und in wachsendem Maße für China.
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Die Treuhandanstalt sollte die DDR-Wirtschaft privatisieren. Bis heute gilt die Behörde als Inbegriff aller Übel der Wendezeit. Eine Aufarbeitung hat noch nicht stattgefunden. Der Auftrag der Treuhand, die Sanierung von DDR-Betrieben, fiel schnell dem (westdeutschen) Markt zum Opfer. Es kam Privatisierung im Turbo-Tempo. Verkäufe, Abwicklungen, Stilllegungen. Nicht selten wechselten Betriebe für den Symbolpreis von 1,00 DM die BesitzerInnen. Vor allem westdeutsche Firmen kauften sich ein. Sie versprachen Investitionen. Manche hielten ihre Versprechen, andere nicht. Es folgte ein strukturelles Fiasko. Massenarbeitslosigkeit, leerstehende Fabriken und soziale Armut. Laut Europäischer Union glich der Osten Deutschlands Mitte der 1990er dem italienischen Sizilien. Beide waren arm, strukturschwach und ohne Arbeit. Die Folgeschäden der Wendezeit – ohne die Treuhand sähen sie anders aus.
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Umfang: 8 Seiten
Preis: 0,50 €
kostenloser Download der Digitalversion
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Aus den in 1975 als Kamingespräch angelegten Treffen der Regierungschefs der führenden westlichen Nationen hat sich der G7-Gipfel neben dem Austausch zu finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen zu einem straffen Instrument der aktuellen Weltpolitik etabliert. Die G7 ist ein Instrument der reichen Welt, dem Planeten eine "regelbasierte Ordnung" aufzuerlegen, die ihren eigenen Interessen entspricht. Die versammelten Länder agieren wie die politische Agentur des “Westens” gegen den aufholenden “Süden”. Das separierende Moment der internationalen Politik ist der aktuelle wirtschaftliche Entwicklungstand der einzelnen Gesellschaften in der Konfrontation hochentwickelter Volkswirtschaften des Westens gegen Schwellen- und Entwicklungsländer. Die “Zeitenwende” – die Invasion Russlands in die Ukraine hat die Position des westlichen Imperialismus gestärkt. Der “China-Block” mit Ländern höchst unterschiedlicher gesellschaftlicher Ideologien positioniert sich als Gegenspieler der G7-Länder.
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Der wahre Bertelsmann-Konzern
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €
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Als Buchverlag gegründet, hat sich Bertelsmann im Laufe der Zeit zu einem international agierenden Konzern mit unzähligen Tochterfirmen entwickelt, der Bücher, Zeitschriften, Tonträger und TV-Soap-Serien produziert. Die Tochtergesellschaft Arvato besitzt und organisiert Dienstleistungszentren, Call-Center und IT-Systeme. Der Autor Prof. Dr. Jörg Becker analysiert die Entwicklung des Konzerns, sein Agieren in den USA, der VR China und in Südamerika sowie seine Aktivitäten in Steueroasen. Ein Kapitel widmet sich der Bertelsmann-Stiftung und ihrem industriellen Lobbyismus, ein weiteres den Arbeitskämpfen im Konzern.
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Bilanz 2021 - Ausblick 2022
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Umfang: 56 Seiten
Preis: 5,00 €
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In 13 Einzelkapiteln – Arbeitslosigkeit/Beschäftigung, Armut, Außenwirtschaft, BIP/Wachstum/Inflation, Einkommensverteilung, Finanzmärkte, Gewinne/Dividenden, Öffentliche Haushalte, Renten, Reichtum/Vermögen, Ökologie/Wachstum – untersuchen die Autoren, wie sich die wirtschaftliche, soziale und ökologische Situation im zweiten Pandemiejahr 2021 entwickelt hat. Ein zusätzliches Kapitel widmet sich der Pharmaindustrie.
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Anschaulich aufbereitet mit zahlreichen Grafiken. Eine Fülle von Fakten & Argumenten für die Diskussion in Betrieb, Gewerkschaft und Gesellschaft.
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Digitaler Kapitalismus
Mandy Tröger
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Umfang: 32 Seiten
Preis: 3,50 €
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Im digitalen Raum wird Kommunikation zunehmend durch Daten gestaltet, die wir als Nutzer*innen zur Verfügung stellen und auf deren Nutzung haben wir wenig Einfluss haben.
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Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Im globalen Wettlauf um neue Märkte zieht sich die Markt- und Datenmacht der GAFAM-Unternehmen (Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft) durch alle Bereiche des politischen und sozialen Lebens. Sie findet Ausdruck im Einfluss dieser Unternehmen auf politische Entscheidungsprozesse und Datenschutzregularien, auf sich ändernde Konzepte von Arbeit sowie in Debatten zur Zukunft des Journalismus.
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isw-report 126 bietet eine historisch-kritische Analyse dieser neuen Datenmärkte sowie der neuen Monopole globaler Technologiekonzerne, die diese Märkte weitgehend bestimmen, beleuchtet ihre Unternehmensgeschichte, ihre Marktstrategien, ihre Lobbyarbeit und ihre gesellschaftliche Einflussnahme.
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Blackbox Gewinneinkommen
Franz Garnreiter
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Umfang: 28 Seiten
Preis: 3,00 €
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Über Gewinneinkommen weiß man aus der Statistik der Volkswirtschaft fast nichts: Pro Branche kennt man lediglich den "Betriebsüberschuss einschließlich Selbständigen-Einkommen" und für die Gesamtwirtschaft auch die Gesamtsumme der "Unternehmens- und Vermögenseinkommen".
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isw-spezial 35 versucht, etwas Licht in diese wenigen statistischen Angaben zu bringen: die Entstehung der Gewinne in den verschiedenen Branchen wird dargestellt, ihre zeitliche Entwicklung eingeschätzt, das Selbständigen-Einkommen wird von der reinen Kapitalrendite abgegrenzt und die Verwendung der Gewinneinkommen wird skizziert.
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Seit einigen Jahren steigt die gesamtwirtschaftliche Lohnquote fast kontinuierlich und die Profitquote sinkt entsprechend. Diese Detailanalyse zeigt aber, dass das Sinken der Profitquote keineswegs auf eine Schwächung der Kapitalseite hinweist.
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isw-Veranstaltungen/isw-Beteiligungen
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Datum: Dienstag, 28. Juni 2022
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Die Länder des globalen Nordens sind für den größten Teil des Treibhausgasausstoßes verantwortlich und damit Hauptverursacher sowie historisch Profiteure der Klimakrise. Unter der Klimakrise leiden jedoch diejenigen am meisten, die am wenigsten zur Klimaerwärmung beigetragen haben: Viele Länder des globalen Südens.
Im Rahmen der Reihe Climate Talks wird Helmut Selinger zu folgenden Fragen sprechen:
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- Was bedeutet Klimagerechtigkeit konkret?
- Gibt es Reparationsansprüche der Länder des Südens?
- Von welchen Summen reden wir hier?
Helmut Selinger, Mitarbeiter des isw München, Diplom-Physiker. Er war seit Ende der 1980-er Jahre bis 1996 in der Klimaforschung tätig. Er ist seit langem in der Friedens- und Klimabewegung politisch aktiv.
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Es laden ein: Netzwerk Ökosozialismus, isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
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Datum: Samstag, 24. September 2022 13-18 Uhr
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Ort: im EineWeltHaus München, Gr. Saal E01 Schwanthalerstr. 80, Rgb. (U4/5 Theresienwiese) und online via Zoomkonferenz (Meeting-ID: 869 9613 3952)
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In der aktuellen Auseinandersetzung um Klimaschutzmaßnahmen wird klar, dass diese zu Lasten des globalen Südens und der dort lebenden Menschen gehen werden. Die Lebensweise unter kapitalistischen Produktions- und Lebensbedingungen führt zu einer Externalisierung der Folgeschäden. Dazu zwei Beispiele: Die Ampel-Koalition will bis 2030 den Strombedarf zu 80% aus sog. Erneuerbaren Energien decken. Dies geht nur durch Energieimporte, etwa aus geplanten Sonnenkraftwerken in afrikanischen Ländern. Durch die mit Milliardensummen finanzierten Exklaven der Energieproduktion werden die Menschen vor Ort ihres Territoriums und ihrer Bewegungsfreiheit beraubt. Das Landgrabbing wird sich weiter beschleunigen. Der zunehmende Bedarf von Lithium und Kupfer für die Elektromobilität, unser „grüner“ Umbau, führt in den exportierenden Ländern in Lateinamerika zu massiven Schäden und konterkariert deren Bemühungen um Umweltschutz.
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Mit Vorträgen von Prof. Dr. Ulrich Brand, Kathrin Hartmann und Dr. Kerem Schamberger
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Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.
Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.
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