Der Verlauf der diesjährigen Klimakonferenz COP27 war wieder geprägt von zahlreichen, aber unverbindlichen und belanglosen Appellen, frommen Reden und der generell viel zu geringen Handlungen, insbesondere der reichen Staaten angesichts der dramatischen Klimasituation auf der Erde. Der Beschluss zur Gründung eines Fonds für Klimaschäden und Verluste in besonders armen und klimaverletzlichen Ländern wird alles in allem als positives Ergebnis dargestellt. Aufgrund der fehlenden konkreten Finanzierungsvorschläge und ohne eines regelbasierten und gerechten Mechanismus wirkt dieser Beschluss lediglich als eine neue Ankündigung. Aus Gründen der Kimagerechtigkeit, aber auch schon aus einer völlig naheliegenden Logik heraus, sollten sich zunächst einmal die Staaten verpflichten, in einen solchen Schadensfonds einzuzahlen, die nachweislich die größte Schuld an dem Klimaproblem (und zwar erst ab 1990 gerechnet!) - bzw. nachweislich Klimaschulden - haben. Der problematische Verlauf und die am Ende wieder insgesamt schwachen und frustrierenden Ergebnisse der UN-Klimakonferenz zeigen die Richtigkeit der Einschätzung im ISW-Report 129 vom Juli 2022, in dem eine grundsätzliche Neuausrichtung der internationalen Klimaverhandlungen und der internationalen Klimapolitik vorgeschlagen wurde. Zum Artikel

Die Ergebnisse der Entgelt-Verhandlungen in der Chemie- und Metall-Industrie fallen enttäuschend aus. Dementsprechend kommt viel Beifall von der falschen Seite für die „verantwortungsvolle Tarif-Politik“. Die Abschlüsse in der Chemie-Industrie erbrachten im Sozialpartner-Jargon eine „verantwortungsvolle Tarif-Politik in der Krise“ einen Tarif-Vertrag mit einer 20-monatigen Laufzeit, der ab Januar 2023 ein Entgelt-Zuwachs von 3,25 Prozent vorsieht und ab Januar 2024 einen weiteren Aufschlag von 3,25 Prozent. Zudem erhalten die Beschäftigten – ebenfalls in zwei Tranchen – eine Einmal-Zahlung von insgesamt 3.000 Euro. Auf diesen steuerbefreiten Beitrag hatten sich Bundesregierung, Arbeitgeber und IG Bergbau, Chemie, Energie Mitte September in einer konzertierten Aktion verständigt. Die Verhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erbrachten eine Tarif-Erhöhung von 8,5 Prozent – zahlbar in zwei Tranchen von 5,2 Prozent ab 2023 und 3,3 Prozent ab 2024 – bei einer Laufzeit von 24 Monaten plus die vergleichbare „sozialpartnerschaftliche“ 3.000 Euro Inflationsausgleichsprämie. Die Tarif-Auseinandersetzungen mit der Deutschen Post startete Verdi mit einer Forderung von 15 Prozent mehr Lohn. Zum Artikel

Zwei höchst unterschiedliche Teile des gegenwärtigen „Amerikas“ stehen sich gegenüber, was die Ergebnisse der Wahlen, der sog. US-Midterms zum Ausdruck brachten: Durch den Wahlausgang kann Präsident Biden seine Außenpolitik fortsetzen, nachdem die Demokraten die Mehrheit im Senat beibehalten konnten. Die inländischen Gesetzesvorhaben können jedoch durch die knappe Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus blockiert werden. Die Wähler der Republikaner nannten als ihre Hauptgründe die wirtschaftliche Lage, die Gewaltverbrechen, die Außenpolitik und die Einwanderung. Die Hauptmotive der Wähler der Demokraten waren die Zukunft der Demokratie, das Gesundheitswesen, die Abtreibung und die Besetzung des Obersten Gerichts. Hier zeigen sich die Konturen der „zwei Amerikas“. Zum Artikel

Seit den „Deregulierungen“ in den USA während der 1990er Jahre mit US-Präsident William Clinton hat sich in den USA eine neue Kapitalistenklasse herausgebildet. Sie besteht aus den großen „Vermögensverwaltern“ wie BlackRock, aus „Heuschrecken“-Investoren wie KKR, aus Hedgefonds etc. Die Steuer- und Kontrollflucht der Konzerne und ihrer Eigentümer und Manager ist professionell – Finanzoasen zwischen den Cayman Islands und Luxemburg gehören zum westlichen System. Die neuen führenden Kapitalisten senken schrittweise die Arbeitseinkommen für die große Mehrheit der abhängig Beschäftigten. Zusätzlich wird die Lebensweise verteuert, z.B. durch Privatisierungen und den damit einhergehenden Kostensteigerungen etwa im Bereich Gesundheit, Energie, Bildung und Gebühren für staatliche Verwaltungsleistungen. Der US-geführte westliche Kapitalismus führt zu gesteigerter Klassenspaltung zwischen superreich, reich und abgestuft verarmt und krank. Demgegenüber wurde die Volksrepublik China in historisch kurzer Zeit nach Kaufkraft zur größten Volkswirtschaft und Handelsnation der Erde. Der westlichen Industrie werden Produktions- und Absatzchancen unter systemisch kontrollierten Transformations-bedingungen eingeräumt. Die durchschnittliche Lebenserwartung hat sich in der Volksrepublik seit ihrer Gründung fast verdoppelt, während sie in den USA schrittweise sinkt. Zur Videoaufnahme des Vortrags

Immer mehr deutsche Unternehmen bauen ihre Präsenz in den Vereinigten Staaten aus und tun das in zunehmender Zahl zum Nachteil von Produktionsstandorten in der Bundesrepublik. Washington hat seit vergangenem Jahr einige Wirtschaftsfördermaßnahmen in Höhe teils dreistelliger Milliardensummen gestartet, die deutsche Unternehmen zum Bau von Fabriken in den Vereinigten Staaten motivieren. Neben den angebotenen Subventionen und den infolge der Embargos gegen russische Energierohstoffe stark angestiegenen Erdgas- und Strompreise in Deutschland und den um ein Vielfaches günstigeren Energiepreisen in den USA ziehen deutsche Unternehmen eine Standortverlagerung in die USA in Betracht Von den hohen Energiepreisen in Europa profitieren die Vereinigten Staaten damit doppelt – zum einen in Form energieintensiver Fabriken, die statt in Europa in den USA angesiedelt werden, zum anderen mit dem Verkauf riesiger Mengen an Flüssiggas auf dem europäischen Kontinent. Mit den teuren Preisen finanzieren die EU-Staaten nicht nur die US-Frackingbranche, sondern indirekt auch die Abwanderung von Teilen ihrer Industrie in die USA. Zum Artikel

Deutsche Unternehmen investieren hohe Summen, um die Politik der EU in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die deutschen Autobauer spielen offensichtlich eine führende Rolle im Kampf gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Klimakrise. Ebenso gilt der Bayer-Konzern gilt als ein besonders geldintensiver Wahrnehmer seiner unternehmerischen Interessen im Hinblick auf seine Beeinflussung von Umwelt-, Klima-, Gentechnik- und Handelspolitik. Im vergangenen Jahr reichten die Lobby-Gelder der Konzerne von 7 Mio. bis 1,2 Mio. €. Zum Artikel

Der relative Wohlstand in Deutschland hat auch mit den erfolgreichen deutschen Geschäften in China zu tun. Plötzlich scheinen die politischen Eliten und die Qualitätsmedien eine Gefahr in den prosperierenden Wirtschaftsbeziehungen mit China heraufbeschwören zu müssen. Es stellt sich die Sinnfrage, ob die deutsche Wirtschaft nach dem Verzicht auf die Versorgung mit günstiger Energie aus Russland jetzt auch noch den riesigen Wettbewerbsvorteil in der internationalen Konkurrenz und den seit Jahrzehnten etablierten Zugang zum riesigen chinesischen Markt aufgeben soll. Die existierenden Pläne des derzeit agierenden deutschen Wirtschafsministeriums, künftige Investitionen deutscher Unternehmen einer Prüfung zu unterziehen und mit Auflagen zur Vermeidung von Abhängigkeiten zu belegen, stehen im Widerspruch zu den entschlossenen Rekordinvestitionen deutscher Unternehmen in den chinesischen Markt. Zum Artikel

Durch den Aufstieg Chinas und dessen Bemühen um vielfältige Kooperationen zur Gestaltung einer fairen Globalisierung scheint der zögerliche multipolare Trend der 80er Jahre in Richtung der Gestaltung einer multipolaren Weltordnung an politischem Stellenwert zu gewinnen. Der verfügbare Report enthält eine Analyse, die sich In der Hauptsache mit der Frage von Monopolarität versus der Multipolarität auseinandersetzt. Wie sich h in den zurückliegenden drei Jahrzehnten gezeigt hat, stößt die westlicherseits angestrebte Pax Americana auf immer gravierendere Widerstände. Bei denen es in der Hauptsache um die Frage Monopolarität oder Multipolarität geht. Und damit steht zugleich auch die Frage der geopolitischen Hegemonie im Raum. Ob also westlichen Interessen eine Vormachtstellung vorbehalten bleibt und mithin westliche Wertesysteme von universeller Bedeutung sind? Oder inwieweit die Schwellen- und Entwicklungsländer, die zusammengenommen bekanntlich die Mehrheit der Weltbevölkerung repräsentieren, in der Lage sind, nicht mehr in erster Linie Objekt des internationalen Geschehens zu sein? So abwegig es westlicherseits auch erscheinen mag: Nicht wenige Analysten sehen aus dieser Perspektive heraus in dem russländischen Ukraine-Krieg sogar jenen geopolitischen „Game Changer“, mit dem das Ende des Hegemonie-Status der USA eingeleitet werden könnte. Zum Artikel

Nach seinem Wahlsieg über den bisherigen Amtsinhaber Bolsonaro unternimmt der Wahlsieger Lula den Versuch, die Bevölkerung zur „Einheit in einem und demselben Land“ zu ermutigen und die traditionell gespaltene brasilianische Gesellschaft auf einen schweren Weg zur Überwindung einer der schlimmsten sozialen Ungleichheiten einzustimmen. Ein Erfolgskriterium im Kampf gegen den rechtspopulistischen Bolsonarismus wird für den neuen Präsidenten Lula sein, inwieweit er politische Mehrheiten schmieden kann, um an die Errungenschaften seiner vorherigen beiden Amtszeiten gegenüber den aktuellen massiven wirtschaftlichen, politischen, sozialen und ökologischen Krisen Brasiliens anzuknüpfen. Im Kern geht es darum, gegen den Bolsonarismus und dessen moralische Agenda gegen Menschenrechte, soziale Gleichheit, die Diskriminierung von Minderheiten und die Ablehnung demokratischer Strukturen eine humane und demokratische Gegenposition aufzubauen. Zum Artikel

Nach Einschätzung des Autors kann Indien als Schauplatz und Schlüsselland der weltweiten Entwicklung angesehen werden: geopolitisch im sino-amerikanischen Hegemonialkonflikt, wirtschaftlich als Musterbeispiel nachholender privat-kapitalistischer Entwicklung eines Landes der Dritten Welt, politisch-institutionell als Beispiel der westlich geprägten freiheitlich-demokratischen Ordnung. Indien zählt zu den wenigen Ländern mit einem gegenwärtig überdurchschnittlichen Wachstum seiner Wirtschaftsleistung. Indien ist nach wie vor eine Agrargesellschaft mit vorwiegend vor- bzw. halb-kapitalistischen Produktionsverhältnissen, in dem die sich verschärfende soziale Ungleichheit ein Niveau wie zu Zeiten der britischen Kolonialherrschaft erreicht. Vor diesem Hintergrund wirft John P. einen Blick auf die gegenwärtige Entwicklung Indiens, das Wert auf seine strategische Autonomie legt, ein Land, der Dritten Welt mit ausgeprägtem Charakter des bürgerlichen Parlamentarismus, eingebunden in große asiatische Wirtschaftsverbände wie SOZ (Shanghai Organisation für Zusammenarbeit), BRICS, BRI, (der neuen Belt & Road- Initiative der VR China) andererseits aber auch stark umworben wird von den G7-Staaten, insbesondere den USA, der alten Kolonialmacht GB und auch von Deutschland. Somit läßt sich Indien mit seinem Anspruch des Multi Alignment, offen nach allen Seiten, als „swing state“ in einer zukunftskräftigen multipolaren Ordnung einordnen. Zur Videoaufnahme des Vortrags.

Das regionale Transformationsnetzwerk Südostniedersachsen ist eine Folge-Vereinigung der wirkungslosen „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“, die als Bestandteil des Zukunftsfond Automobil eine Diversifizierung der auf die Autoindustrie ausgelegten Wirtschaftsregionen fördern soll. Kleine und mittlere Unternehmen der Fahrzeug- und Zulieferindustrie sowie deren Beschäftigtenvertretungen, Kommunen und interessierte AkteurInnen einer Region sollen in Transformationsnetzwerken möglichst neue zukunftsorientierte Geschäftsfelder erörtern und bestimmen helfen. Bei der Auftaktveranstaltung der VW-Wolfsburg- Region im Oktober verzichtete das dortige Transformationsnetzwerk auf die Einladung von Umwelt- und Sozialverbänden, Klimabewegung und Verkehrsinitiativen, Kinderschutzbund, Frauenrat und die Kirchen. Die Gewerkschaft spielte keine aktive Rolle. Im Kern ging es um eine gesellschaftsgefügige Anpassung des Geschäftsmodells der Autoindustrie an die ökonomischen und technologischen Veränderungen. Die Klimakatastrophe spielte dabei keine Rolle, sie wurde nicht einmal erwähnt. Zum Artikel

Wirtschaftskrieg, Gaskrise, Inflation. Auswirkungen in Deutschland Franz Garnreiter Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 € erscheint am 22. November 2022 Die Inflation in Deutschland springt in nie dagewesener Geschwindigkeit auf eine nie dagewesene Höhe. Die blitzartigen Preissteigerungen von Konsumgütern für den privaten Verbrauch in der jüngsten Vergangenheit sind Ausdruck einer sich verändernden Dynamik des globalisierten kapitalistischen Weltsystems auch mit einem starken Impuls auf die Abläufe der hiesigen Wirtschaft. Dabei spielt ganz besonders das sich verschiebende Anbieter-Nachfrager-Machtverhältnis auf dem Markt der Energieträger eine wesentliche Rolle. Der Energieträgermarkt hat sich zum Schauplatz eines Wirtschaftskrieges um die Ressource Erdgas mit scheinbar unversöhnlichen Akteuren entwickelt, der die gesamte Menschheit an den Rand eines weltweit ausartenden Kriegszustandes drängen kann. Der Autor Franz Garnreiter analysiert die Zusammenhänge dieses Geschehens und wirft einen Blick hinter die ökonomischen Kulissen und auf die ökonomischen Folgerungen. Zum Heft

Klima-Imperialismus. Planetarische Ausbeutung und Neo-Kolonialismus Ulrich Brand, Kathrin Hartmann, Kerem Schamberger Umfang: 20 Seiten Preis: 2,00 € erscheint am 22. November 2022 Der vorliegende Report beinhaltet die Referate des 28. isw-forums, das im September 2022 in München stattfand. Uli Brand belegt, dass sich der Globale Norden nach wie vor an den ökologischen und sozialen Ressourcen des Globalen Südens bedient. Der Autor führt einen Nachweis, was das im Nord-Süd-Verhältnis bedeutet und wie sich ein Zusammenhang zwischen imperialer Lebensweise und der Situation im Süden erklären lässt. Klimaimperialismus, Kolonialismus und Greenwashing – was bedeutet die Auslagerung von (vermeintlichen) Klimaschutzmaßnahmen auf den globalen Süden? Anhand ihrer Recherchen in Indonesien beschreibt Kathrin Hartmann, wie gewalttätig der Grüne Kolonialismus ist und wie Klima- und Naturschutz Menschenrechte verletzen. Kerem Schamberger beleuchtet die Zusammenhänge von Klima und Flucht. Die Fluchtursache Klimakatastrophe ist einem System geschuldet, das auf immer mehr Wachstum und Profit setzt und die Welt dadurch unbewohnbar macht. Zum Heft

China und seine Rolle in einer multipolaren Weltordnung Karin Kulow, Willy Sabautzki, Wolfang Müller, Jonas Becker Umfang: 40 Seiten Preis: 4,00 € erscheint am 13. September 2022 Durch den Aufstieg Chinas und dessen Bemühen um vielfältige Kooperationen zur Gestaltung einer fairen Globalisierung scheint der zögerliche multipolare Trend der 80er Jahre in Richtung der Gestaltung einer multipolaren Weltordnung an politischem Stellenwert zu gewinnen. Der verfügbare Report enthält eine Analyse, die sich In der Hauptsache mit der Frage von Monopolarität versus der Multipolarität auseinandersetzt. Es geht darum, ob die vom Westen betonte geopolitischen Hegemonie auf der Grundlage westlicher Wertesysteme in ihrer universellen Bedeutung und Gewaltbereitschaft aufrechterhalten bleibt. In einer neu entstehenden Weltordnung bleibt das Streben nach einer multipolaren Win-Win-Situation der Gradmesser für die weitere Entwicklung der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung Chinas. Im Report werden die Grundlagen der als historisch einmalig geltenden Wirtschaftsentwicklung Chinas aufgezeigt, die sich aus der grundsätzlich anderen Herangehensweise einer anders organisierten Gesellschaftsform ergibt. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die sich verschärfende Rivalität der USA gegen China, die sowohl die US-Politik als auch die Weltpolitik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bestimmen werden. Ausführlich wird auch die Rolle Chinas und dessen beanspruchte Position der Neutralität im anhaltenden Ukrainekrieg erläutert, ebenso die damit einhergehenden Sino-Afrikanischen und Sino-Amerikanischen Beziehungen. Zum Heft

Arbeitsintensität und Leistungssteigerung Hermann Bueren Umfang: 28 Seiten Preis: 3,00 € erscheint am 13. September 2022 Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit verändern viele Unternehmen und Betriebe ihre Arbeitsprozesse und führen agile Arbeitsmethoden ein. Agilität ist ein globaler Megatrend, der schon vor einigen Jahren im IT-Sektor begann und inzwischen auch in anderen Kernbereichen der Wirtschaft Verbreitung findet. Agilität und ihre betriebliche Umsetzung, so das unternehmerische Credo, sei ein Trend, der für Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen positiv sei. Die Beschäftigten hätten größere Freiräume in ihrer Arbeit. Agilität ist mehr als nur ein Trend; Es handelt sich um ein Managementkonzept mit dem Ziel der Steigerung von Leistung und Arbeitsintensität der Beschäftigten. Möglichst in Echtzeit auf Kunden und Märkte zu reagieren – das ist der Wunsch der agilen Unternehmen, das ist der Erwartungs- und Leistungsdruck, mit dem die Beschäftigten konfrontiert sind. Wie das geschieht und welche Belastungen für die Beschäftigten daraus erwachsen, wird in diesem wirtschaftsinfo dargestellt. Thematisiert werden alte und neue Macht- und Herrschaftsstrukturen in der Arbeitswelt mit der Absicht, die am Thema Arbeitswelt interessierten Leser/innen auf die Mechanismen und Zwänge kapitalistischer Arbeitsorganisation aufmerksam zu machen. Zum Heft

30 Jahre in Etappen in die Klimakatastrophe Franz Garnreiter, John P. Neelsen, Willy Sabautzki, Helmut Selinger, Christian Zeller Umfang: 36 Seiten Preis: 4,00 € Wie ist es um das Klima bestellt nach 26 Klimakonferenzen? Was müsste geschehen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen, den Klimakollaps zu verhindern? Willy Sabautzki gibt einen Überblick über die Beschlüsse der Klimakonferenzen und die Berichte des IPCC. Helmut Selinger plädiert für eine Neuausrichtung der Klimaverhandlungen und stellt ein Berechnungsmodell für die konkreten Klimaschulden vor. Franz Garnreiter: Klimazerstörung in Zeiten zunehmender sozialer Spaltung und zügelloser Militarisierung. John P. Neelsen: Indien – von nachholender zu nachhaltiger Entwicklung? Christian Zeller: Ökologische Schuld anerkennen und fossile Industrie zurückbauen – Ansätze zur Überwindung der Klimakatastrophe. Zum Heft

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