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Der Militär-Industrie-Komplex, MIK ist seinen Ausmaßen nach als reales Ungeheuer der Neuzeit anzusehen. Mit einem Anstieg der Militärausgaben um 33 Milliarden im Pandemie-Jahr 2020 verantworten die USA zwei Drittel des Anstiegs der globalen Ausgaben für Rüstung und Militär. 40 bis 50 Milliarden Euro würden jährlich dafür ausreichen, um den Hunger in der Welt in den nächsten 10 Jahren zu beseitigen. Aber die Waffenproduktion und der weltweite Export von Waffensystem an 96 Staaten in der Welt bescheren den marktdominanten Rüstungskonzernen der USA jährliche Umsatzsteigerungen. Somit befeuern sie die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen, einschließlich der technischen Präzisierung und Erneuerung atomarer Waffensysteme, was angeblich ihren überschaubaren Erstschlageinsatz ermöglicht. Als einzige Atommacht haben die USA Atomwaffen außerhalb ihres Territoriums stationiert. In über 50 Ländern und „Territories“ in Übersee betreiben die USA 625 Militärstützpunkte, bestückt mit über 200.000 US-Truppen, die in laufende militärische Operationen einbezogen sind.
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Mit dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht legt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum 6ten Mal in Folge einen Bericht zu Armut, Reichtum sowie den zentralen Lebenslagen in Deutschland vor. Laut dem Bericht hat sich für den Großteil der Bevölkerung die wirtschaftliche Situation aufgrund der Pandemiekrise kaum verändert. Für den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt der Armutsbericht der Bundesregierung hingegen, dass im Pandemie-Jahr 2020 die Ärmsten am härtesten betroffen waren und ebenso viele mittelständische Betriebe um ihre betriebliche Existenz bangen. Die Konzerne als Corona-Gewinnler werden im Bericht nicht erwähnt. Der strukturelle Zusammenhang zwischen Armut und Reichtum und die gesellschaftlichen Ursachen der ausführlich beschriebenen Verteilungsschieflage werden nicht thematisiert.
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Dem Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie in Bayern vom 19.April d.J. war eine Welle von Warnstreikaktionen vorausgegangen, eine Antwort auf die sture Haltung der Arbeitgeberverbände, weitere Nullrunden bis ins Jahr 2023 fortzusetzen. Coronabedingt ersannen die streikwilligen KollegInnen erfinderische Streikaktionen, die von vielen Belegschaften der einbezogenen Betriebe Unterstützung fanden. Mit nahezu einstimmiger Zustimmung in der Tarifkommission ist nach Aussage der IG Metall Bezirksleitung für die Beschäftigten in den tarifgebundenen Unternehmen eine relative Stabilisierung der Einkommen nebst einer Absicherung der Beschäftigung erreicht worden. Faktisch sind bis 2022 für vier Jahre in Folge keine tabellenwirksamen Lohnerhöhungen erzielt worden. Ein Ergebnis des Tarifabschlusses sei die Regelung zu Zukunftstarif- Verträgen als Grundlage für eine gemeinsame Gestaltung des industriellen Wandels. Der Tarifabschluss verweist auf die Tatsache, dass die Kapitalseite ihre erdrückende Übermacht nutzt, um im Fahrwasser multipler Krisen ihre Interessen durchzusetzen.
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Junge Klima-Aktivisten von Fridays for Future erwirken vor dem Bundesverfassungsgericht die Entscheidung, dass für die deutsche Bundesregierung ein ausreichender Klimaschutz verpflichtend ist. Die Richter erheben die Pariser Beschlüsse, die Klimaerhöhung deutlich unter 2 °C zu halten, in den Verfassungsrang und verpflichten die deutsche Bundesregierung zu einem ausreichenden Beitrag zum Klimaschutz. Der Klimawandel sei bereits so weit fortgeschritten, dass zur Einhaltung der Pariser Beschlüsse weltweit nur noch eine bestimmte, begrenzte Menge an Treibhausgasen emittiert werden dürfe. Die verbindliche Anordnung zum Handeln für die Politik lautet, die aktuell gültige Klimagesetzgebung so zu ändern, dass die Auswirkungen des Klimawandels gleichmäßig auf die heutige und die folgenden Generationen verteilt werden.
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China betont ausdrücklich die Beschleunigung des Baus großer ökologischer Schutzschilde, was die Entwicklung eines nationalen parkbasierten Naturschutzsystem und die Ausweitung der Waldbedeckung auf 24,1 Prozent der gesamten Landfläche Chinas vorsieht. Chinas Grüne Mauer gilt als das größte jemals unternommene Aufforstungsprogramm in der Weltgeschichte. Die Zentralregierung entspricht damit ihrer Verantwortung, einen Übergang des bisherigen chinesischen Wachstumsmodells zu einem Modell der grünen Entwicklung zu beschleunigen. Ein qualitativ hochwertiges Wirtschaftswachstum sowie das Schaffen eines hohen Umweltschutzstandards sind Bestandteil der ökologischen Programmatik Chinas. Das Angewiesensein auf Kohle zur Abdeckung des ansteigenden Energiebedarfs soll durch einen konsequenten Ausbau von erneuerbaren Energien, vor allem der Windenergie, eingeschränkt werden.
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Künstliche Intelligenz könne nach Auffassung von McKinsey „zum Wachstumsmotor für die deutsche Industrie werden“. Selbstlernende Algorithmen werden demnach zwar immer besser, demzufolge die Fehlerraten sowohl bei computergestützter Bilderkennung als auch bei Spracherkennung offensichtlich belastbar zurückgehen. Auch bei der Arbeitsplatzsuche kommt das Instrumentarium der KI häufig bei der Personalauswahl zum Einsatz. Bestehende Vorurteile, die in gängigen Sprachrepräsentationen bestehen, werden durch die KI auf Basis großer Datenmengen unreflektiert übernommen. Dadurch könnte durch die Übertragung des Auswahlverfahrens auf Technik eine gegebene Kategorisierung von beispielsweise Frauen und häusliches Umfeld oder Männer und Arbeitsumfeld, die Auswahl ohne Berücksichtigung sozialer Aspekte beeinflussen.
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Die Unternehmenskonstruktion von Wirecard mit mehr als fünfzig ineinander verschachtelten Gesellschaften diente offensichtlich der Verschleierung der realen Geschäftstätigkeit. Aufgedeckte Ungereimtheiten in den Bilanzen in Form von gefälschten Transferbelegen des mit 5800 Angestellten agierenden Unternehmens führten zum Zusammenbruch des als führende digitale Plattform im Bereich Financial Commerce hochstilisierte Unternehmen. Auch im deutschen Kapitalismus kein Einzelfall. Ein breit aufgebautes Netzwerk von Helfern verdeutlicht die betrügerischen korrupten Querverbindungen eines Lobby-Sumpfes um Wirecard. Der von Wirecard angerichtete Gesamtschaden geht in Richtung zwanzig Milliarden Euro!
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Für eine bedarfsgerechten Mobilität wird eine breite Palette an Verkehrsmitteln benötigt, die sozial gerecht den vielfältigen Motiven für Mobilität in Beruf Freizeit und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entsprechen können. AktivistInnen der Mobilitätswendebewegung planen im September d.J. mit einem „Kongress für transformative Mobilität – Kon Tra IAA“ in München eine Gegenveranstaltung zur Internationalen Automobilausstellung (IAA), um die inhaltliche Debatte über Ziele, Inhalte und Durchsetzungsmöglichkeiten der notwendigen Mobilitätswende voranzubringen. Das Initiieren von systematischer Strukturpolitik der kurzen Wege zur Rückgewinnung von Urbanität und Lebensqualität steht dabei mit an erster Stelle. Für eine echte klimagerechte Mobilitätswende muss der Autoverkehr drastisch reduziert und öffentlicher Verkehr konsequent ausgebaut werden, weshalb die zu 100 Prozent konzernfreie Ausrichtung des Mobilitäts-Kongresses eine Frontstellung gegen die Macht der Automobilkonzerne bedeutet.
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30 Jahre besteht das isw
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Anläßlich des 30-jährigen Bestehens des isw sollen in dieser Rubrik Menschen zu Wort kommen, die sein Wirken begleitet und geprägt haben.
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Ökologie / Umwelt / das Grüne / Nachhaltigkeit können nicht etwas Sekundäres, Zweitrangiges sein für einen Linken oder für einen Gewerkschafter. Gerade an der Klimazerstörung wird deutlich, dass ökologische Probleme äußerst intensiv in die sozialen Lebensbedingungen innerhalb eines Landes und in internationalen Beziehungen eingreifen.
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Die isw-Ansprüche an wissenschaftliche Offenheit und Redlichkeit stehen konträr zu dogmatischem Gefälligkeitsdenken. Aufgabe der Wissenschaft ist es, neu aufkommende Probleme zu analysieren und Fragen zu beantworten, bisherige Erkenntnisse ggfs. zu kritisieren, zu verbessern und richtig zu stellen. Dazu muss die Wissenschaft undogmatisch vorgehen und somit das Dogma ausschließen. Es kommt darauf an, Zusammenhänge und Ursache-Wirkungs-Verhältnisse ohne Vorbehalte zu analysieren und richtig darzustellen. Die gefundenen Ergebnisse und Zusammenhänge müssen überprüfbar sein, müssen einsichtig und nachvollziehbar sein.
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Von Beginn an war die sich entwickelnde Tätigkeit des isw geprägt von gesellschaftskritischer Kapitalismusanalyse und kritischer sozialwissenschaftlicher Forschung. Eine plurale marxistische Ausrichtung der für das isw tätigen Autoren gab die Zielrichtung des Instituts vor. Kritik der neoliberalen Globalisierung und die Analyse der Macht der Multis spielten eine wesentliche Rolle. Dazu gehört(e) stets eine sorgfältige Recherche und die Vermittlung von Theorie und Praxis durch Beispiele. Im Laufe seiner Entwicklung ergab sich durch die Erweiterung der isw- Redaktion ein Mix von isw-Autoren und von Gastautoren, die „frisches Blut“ in die Redaktionsarbeit einbrachten. Die Analysen von Konzernen und Konzernkonglomeraten im Euroraum sollten neben der Komplexität des Auslagerns von IT-Diensten wie Datenspeicherung, Rechenleistung oder Anwendungssoftware und die Rolle von Konzernen wie Amazon, Google sowie IBM und Microsoft auch weiterhin Gegenstand von isw-Analysen sein.
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Das neue Amerika von Biden/Harris Conrad Schuhler
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Umfang: 36 Seiten Preis: 3,50 €
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Die vorliegende Publikation will die historischen Hintergründe und die politische Verfasstheit der USA unter Präsident Biden klären und notwendige politische Reaktionen nahelegen. Schafft die Biden-Regierung ein „versöhntes Amerika“? Kann sie den Spalt zwischen en obszön Reichen an der Spitze mitsamt ihren wohldotierten Funktionseliten zu den Ärmeren und Prekären in der unteren Hälfte der Gesellschaft schließen oder zumindest enger werden lassen?
Ist der Trumpismus mit dem Auszug Trumps aus dem Weißen Haus ein für alle Mal verschwunden?
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Corona: Profite zuerst - statt Gesundheit Marcus Schwarzbach
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Umfang: 16 Seiten Preis: 2,00€
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Die Bundesregierung erklärt, "Gesundheit geht vor ökonomischen Fragen". Die Praxis aber zeigt: Profite gehen vor, Maschinen müssen laufen. Forderungen an Unternehmen zu stellen, scheint außerhalb der Vorstellungskraft der Bundesregierung zu liegen. Die Themen: Wie ist die Situation der Beschäftigten in der Pandemie? / Wie schlecht steht es um den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt / Was planen Unternehmen für die Nach-Corona-Zeit?
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Gegen die Zerstörung des Planeten: Wirtschaftswachstum auf dem Prüfstand
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Preis: 4,50 € zzgl. Versandkosten
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Können wir unser westliches materiell reiches Lebens- und Wirtschaftsmodell langfristig fortführen und auf alle Menschen dieser Erde ausweiten? Die drei Autoren des neuen isw-reports machen sich mit unterschiedlicher Perspektive daran, Antworten zu geben.
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Franz Garnreiter belegt, dass die heutige Naturvernutzung in der Wirtschaft und noch mehr eine Verwirklichung der traditionellen gewerkschaftlichen und linken Vorstellungen von einem Aufholen der armen Weltbevölkerung auf unser Niveau und über einen permanenten Einkommens- und Konsumzuwachs zu einer maßlosen Überforderung von Natur und Umwelt führen.
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Charles Pauli skizziert verschiedene Konzepte des ökologischen Umbaus: „Grünes Wachstum“ durch Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch oder Minuswachstum durch Reduzierung von rohstoffintensiver Produktion und Konsum?
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Willy Sabautzki analysiert die Fehlentwicklung von Auto-Mobilität als die gesellschafts-prägende Verkehrsleistung und ihrer zugrundeliegenden Verkehrsinfrastruktur. Das Auto als Statussymbol für individuelles Glück und Erreichtes und materielle Teilhabe an einem falsch verstandenen Wohlstand erfordert ein kritisches Hinterfragen der käuflich zu erwerbenden PKW-Mobilität.
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KRYPTO-Geld. Die totale Ausspähung der BürgerInnen
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Preis: 2,00 € zzgl. Versandkosten
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Wenn das Drehbuch von Konzernen und Staat in die Tat umgesetzt wird, werden wir unsere Rechnungen bald nicht mehr mit Bargeld oder Kreditkarte der eigenen Bank bezahlen können, sondern nur noch über die Konten gewaltiger Bezahlfirmen mit sogenanntem Krypto-Geld. Unser Bericht wendet sich zuerst der Frage zu, welche Bedeutung das Geld in unserer Wirtschaft hat.
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Der Bericht gibt Antworten auf die Frage, wie viel Krypto-Geld es bereits gibt und wie es die Wirtschaft umkrempeln wird. Es erfolgt eine Beschreibung der drohenden Gefahr einer Kontrolle des wirtschaftlichen und persönlichen Lebens durch „Silicon Valley, Wall Street und Staat“.
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Der ungeheure Energieverbrauch durch das neue digitale Geld wirft die Frage auf, ob die Klimakatastrophe noch abgewendet werden kann.
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Datum: 08. Juni 2021 Uhrzeit: 19 – 20:30 Uhr Link: Zoom-Meeting
Die marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein - mit Werner Siebler (DGB Freiburg).
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Datum: 02. Oktober 2021 Uhrzeit: 13 bis 18 Uhr Ort: München, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
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Bedingt durch die Corona-Pandemie waren unsere Einnahmen, die wir normalerweise an Informationsständen bei Veranstaltungen, Demonstrationen etc. erzielen, im vergangenen Jahr völlig weggebrochen.
Nun zeichnet sich ab, dass sich dieser Zustand auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Damit fehlt uns weiterhin eine wichtige Einnahmequelle. Um unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, sind wir deshalb mehr denn je auf Spenden angewiesen.
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