Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel 
Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens.

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage | CC BY-SA 4.0

Bevor ich auf die einzelnen Fragen eingehe, die Sie zum Zusammenhang der Trump-Präsidentschaft und der weiteren Rechtsentwicklung in Europa gestellt haben, möchte ich zwei generelle Vorbemerkungen zum „Phänomen Trump“ machen:

  1. Der Trump-Sieg in den USA ist der Höhepunkt einer längeren Erstarkung der Rechten und Rechtsextremen – es handelt sich um die Folgen der neoliberalen Globalisierung, und solange die anhalten, werden wir es mit weiterer Bedrohung durch Rechts zu tun haben.
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Was hat Terrorismus mit globaler sozialer Gerechtigkeit zu tun?

Eduardo Galeano hat in seiner Schrift „Die offenen Adern Lateinamerikas“ vor fast 50 Jahren die Frage gestellt, was eigentlich die internationale Arbeitsteilung sei. „Die internationale Arbeitsteilung besteht darin“, gab er zur Antwort, „ dass einige Länder sich im Gewinnen und andere sich im Verlieren spezialisieren.“(Lessenich stellt es seinem aktuellen Buch „Und neben uns die Sintflut“ voran) Es ist der sogenannte Norden, die westlich-kapitalistische Welt, mittlerweile ergänzt durch Schwellenländer wie China, die sich auf das Gewinnen spezialisieren.Weiterlesen →

Ethik und Profitsystem: globaler Wertewandel nötig

Grafik 2:  Grafik Vermögens-Verteilung in Deutschland, Bilanz 2015, S. 34

In seiner Dresdner Rede hat Ingo Schulze sich auf die Suche nach dem „Zauberwort“ gemacht, das mit einem Mal die Natur des Kapitalismus offenlegen würde. Ganz im Sinne der modernen Semantik hatte einst Joseph von Eichendorff, der Sänger der Romantik, gedichtet:

Schläft ein Lied in allen Dingen,
die da träumen fort und fort,
Und die Welt hebt an zu singen,
triffst du nur das Zauberwort.… Weiterlesen →

Die große Flucht: Fluchtursachen, die Festung Europa, Alternativen

waltersommerakademie

Der vorliegende Vortrag wurde von Walter Listl auf der attac Sommerakademie 2016 in Düsseldorf gehalten.

Die Hauptursachen der weltweiten Fluchtbewegung – Krieg, Armut und Umweltkatastrophen – lassen sich in einem Wort zusammenfassen: Globaler Kapitalismus. Ein „schweinisches System“ (Heribert Prantl – SZ) macht sie zu den Verdammten dieser Erde.

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Zu Willkommenskultur und Flüchtlingsabwehr

Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 18
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 18
Zeichnung: Bernd Bücking. entnommen aus: report 104, S. 18

Bei der Welcome2Stay-Konferenz in Leipzig führte Claus Schreer einen Workshop zum Thema „Willkommenskultur“ durch.

Nicht erst seit heute werden Flüchtlinge von den Herrschenden in den EU-Staaten als unerwünschte Eindringlinge angesehen. 1986 wurde von den Unionsparteien CDU und CSU die Kampagne gegen die sog.… Weiterlesen →

Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.
Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.
Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.

Am vergangenen Freitag, den 20.05.2016 war es soweit; die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen.… Weiterlesen →

COP21: die Ergebnisse unter dem Aspekt der Klimagerechtigkeit

Helmut Selinger schildert seine Eindrücke aus Paris während des Klimagipfels COP21 Anfang Dezember 2015 und besonders vom gleichzeitigen alternativen Klimagipfel und von kritischen Begleitaktionen zum offiziellen Kongreßgeschehen in Le Bourget. Dabei stellt er folgende Fragen: Wie läßt sich globale Klimagerechtigkeit konkret verstehen?Weiterlesen →

Katastrophe NAFTA – 21 Jahre Nordamerikanisches Freihandelsabkommen

nottip

Am 02.12.2015 referierte Conrad Schuhler in Landshut zum Thema „Freihandelsabkommen – Gewinner und Verlierer am Beispiel „21 Jahre Nafta“. Veranstalter waren der DGB Niederbayern, die Friedensinitiative Landshut, der Landshuter AK Partnerschaft mit der Dritten Welt, das Landshuter Bürgerforum gegen Atomkraft, der BUND-Naturschutz-KG Landshut; in Zusammenarbeit u.a.Weiterlesen →