Facebook-Sperre für de Maizière?

Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass „alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind“, über „ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden“.… Weiterlesen →

Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland

Quelle: 2016 | kremlin.ru
Quelle: 2016 | kremlin.ru

Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen „wir“ auf „die Türken“ ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen.… Weiterlesen →

Nach Aufhebung der Immunität – Bleiben jetzt nur noch die Berge?

Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.
Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.
Die zerstörte Stadt Şirnak. Bild von: Maryanne Lavelle.

Am vergangenen Freitag, den 20.05.2016 war es soweit; die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen.… Weiterlesen →

Die Kippe von Köln? Die Kölner Sexualverbrechen und die Folgen für die „Willkommenskultur“

Angela Merkel from Flickr via Wylio
© 2015 Metropolico.org, Flickr | CC-BY-SA | via Wylio

In der Silvesternacht 2015/2016 haben in den Bahnhöfen von Köln, Hamburg, Stuttgart und anderen Städten viele hunderte betrunkene und enthemmte Männer Jagd gemacht auf Frauen. Haben sie brutal begrapscht und angemacht bis hin zu Vergewaltigungen.Weiterlesen →

Syrien: Angewiesen auf Putin und Assad

Langsam dämmert es auch den westlichen Politikern: Im Syrienkrieg gibt es keine Konfliktlösung an Assad und Putin vorbei oder gar gegen sie. In den letzten Tagen waren neue Töne aus den westlichen Hauptstädten zu vernehmen Um Fortschritte zu erzielen, „muss mit vielen Akteuren gesprochen werden“ überraschte Kanzlerin Merkel: „Dazu gehört auch Assad“.Weiterlesen →

Deutschland auf dem Weg in die Rezession?

Ihr völliges Verkennen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Eurozone hat die Bundesregierung eklatant unter Beweis gestellt, als sie im Sommer im Bundestag erklärte: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zuletzt deutlich verbessert; die Eurozone hat die seit Ende 2011 andauernde Rezession überwunden, die Wirtschaftsleistung wächst wieder.“

Sozusagen im Gegenzug strafte Eurostat, die Statistische Behörde der EU, diese Aussagen der deutschen Regierung Lügen.Weiterlesen →

Die Bedingungen einer Transformation des neoliberalen Kapitalismus

Für Marx und Engels war die Sache einerseits klar. Die „Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt.“ (MEW 23, 791) Im „Manifest“ hieß es, in diesem Konzentrationsprozess des Kapitals wird „an die Stelle der Isolierung der Arbeiter durch die Konkurrenz ihre revolutionäre Vereinigung durch die Assoziation“ stattfinden und auf diese Weise „ unter den Füßen der Bourgeoisie die Grundlage selbst weggezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet.Weiterlesen →