Wer arm ist, wird noch ärmer – dafür stirbt er früher

Paritätischer Wohlfahrtsverband (2)

Wie jedes Jahr legt der Paritätische Wohlfahrtsverband auch 2017 – zusammen mit sieben anderen Organisationen wie Pro Asyl, Deutsches Kinderhilfswerk, BAG Wohnungslosenhilfe usw. – seinen Armutsbericht vor. Der Analyse zugrunde liegt der so genannte Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes, eine ausführliche und repräsentative Umfrage zu den Lebensverhältnissen der Bevölkerung.Weiterlesen →

Münchner Unsicherheitskonferenz 2017. Ein kranker Gauck lässt es kräftig krachen

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Diesjährige Protestdemonstration gegen die Münchner „Sicherheits“konferenz | 2017 YouTube

Die NATO-Unsicherheitskonferenz, wie sie vom kriegsgegnerischen Aktionsbündnis seit Jahren genannt wird, macht ihrer Bezeichnung alle Ehre. Ging es doch diesmal wieder hauptsächlich um die NATO, die durch Trump angeblich „obsolet“ geworden sei, wenn schon nicht gänzlich „überflüssig“, so doch zumindest „veraltet“.… Weiterlesen →

Die „Sicherheitskonferenz“ – ein Etikettenschwindel!

Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.2.2016 am Stachus
Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.2.2016 am Stachus
Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.02.2017 am Stachus | 2017 sicherheitskonferenz.de

Der Begriff Sicherheitskonferenz ist ein Etikettenschwindel. Denn da treffen sich im Hotel Bayrischer Hof an diesem Wochenende wieder Waffendealer, Kriegsstrategen, Klimaverbrecher und Fluchtverursacher zu ihrer alljährlichen Propagandaforum.

Sie sind verantwortlich für weltweite Interventionskriege, Umweltkatastrophen, Flüchtlingselend und Armut.Weiterlesen →

Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel 
Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens.

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage | CC BY-SA 4.0

Bevor ich auf die einzelnen Fragen eingehe, die Sie zum Zusammenhang der Trump-Präsidentschaft und der weiteren Rechtsentwicklung in Europa gestellt haben, möchte ich zwei generelle Vorbemerkungen zum „Phänomen Trump“ machen:

  1. Der Trump-Sieg in den USA ist der Höhepunkt einer längeren Erstarkung der Rechten und Rechtsextremen – es handelt sich um die Folgen der neoliberalen Globalisierung, und solange die anhalten, werden wir es mit weiterer Bedrohung durch Rechts zu tun haben.
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Nächste Runde im Kampf ums Arbeitszeitgesetz: „Weißbuch Arbeiten 4.0“ stärkt Unternehmer-Positionen

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© 2016 Metropolico.org, Flickr | CC-BY-SA

Marcus Schwarzbach ist Berater in Mitbestimmungsfragen und Autor von „Work around the clock? Industrie 4.0, die Zukunft der Arbeit, und die Gewerkschaften“, Papyrossa Verlag

Mit dem Ende November vorgelegten „Weißbuch Arbeiten 4.0“ findet ein anderthalb Jahre währender – vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisierter – „Dialogprozess“ seinen vorläufigen Abschluss.Weiterlesen →

Martin Schulz als Wirtschafts- und Sozialpolitiker: Wickelwackel!

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Martin Schulz und Eugen Freund werben am Stephansplatz für Kurswechsel am 25. Mai
© 2014 SPÖ Presse und Kommunikation, Flickr | CC-BY-SA

Martin Schulz ist nun also Kanzlerkandidat der SPD. Gesucht wird in der Presse deshalb unter anderem sein wirtschaftspolitisches Profil. Die Sache scheint schwierig zu sein. So schreibt die Wirtschaftswoche: „In Wirtschaftsfragen fiel Schulz bislang kaum auf.“ Die SZ dagegen sieht das ganz anders und meint: „…allerdings äußerte er sich in der Vergangenheit deutlich zu wirtschaftlichen Fragen.“

Wenn sich also schon die Presse nicht einig ist, ob es bei Schulz überhaupt einen wirtschafts- und sozialpolitischen Standpunkt auszumachen gibt, sieht das eher nicht nach klarer Kante aus.… Weiterlesen →

Deutsche Wirtschaft 2016: Flüchtlinge trieben Konjunktur an

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© 2014 Lieven Van Melckebeke, Flickr | CC-BY-ND

Ein gesamtwirtschaftliches Wachstum von 1,9 Prozent für das abgelaufene Jahr bilanzierte das Statistische Bundesamt in einer ersten Berechnung des Bruttoinlandsprodukts (BIP)  (Pressekonferenz 12. Januar 2017). Damit ist die deutsche Wirtschaft stärker gewachsen als in den vergangenen vier Jahren (2015: 1,7%; 2014: 1,6%, 2013 und 2012 jeweils 0,5%).… Weiterlesen →

Freihandel – eine Theorie mit Realitätsproblemen

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© 2012 John Lord, Flickr | CC-BY

Freihandel ist ein heißes Diskussionsthema geworden. Auch deshalb, weil Donald Trump die Kündigung von Freihandelsabkommen zum Wahlkampfhit machte. Die gegen TTIP kämpfende europäische Linke muss erschrocken wahrnehmen, dass nicht nur dieser rechte Milliardärskasper, sondern auch viele andere nationalistische Bewegungen neuerdings ebenfalls gegen solche Abkommen auftreten.… Weiterlesen →