Martin Schulz als Wirtschafts- und Sozialpolitiker: Wickelwackel!

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Martin Schulz und Eugen Freund werben am Stephansplatz für Kurswechsel am 25. Mai
© 2014 SPÖ Presse und Kommunikation, Flickr | CC-BY-SA

Martin Schulz ist nun also Kanzlerkandidat der SPD. Gesucht wird in der Presse deshalb unter anderem sein wirtschaftspolitisches Profil. Die Sache scheint schwierig zu sein. So schreibt die Wirtschaftswoche: „In Wirtschaftsfragen fiel Schulz bislang kaum auf.“ Die SZ dagegen sieht das ganz anders und meint: „…allerdings äußerte er sich in der Vergangenheit deutlich zu wirtschaftlichen Fragen.“

Wenn sich also schon die Presse nicht einig ist, ob es bei Schulz überhaupt einen wirtschafts- und sozialpolitischen Standpunkt auszumachen gibt, sieht das eher nicht nach klarer Kante aus.… Weiterlesen →

Deutsche Wirtschaft 2016: Flüchtlinge trieben Konjunktur an

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© 2014 Lieven Van Melckebeke, Flickr | CC-BY-ND

Ein gesamtwirtschaftliches Wachstum von 1,9 Prozent für das abgelaufene Jahr bilanzierte das Statistische Bundesamt in einer ersten Berechnung des Bruttoinlandsprodukts (BIP)  (Pressekonferenz 12. Januar 2017). Damit ist die deutsche Wirtschaft stärker gewachsen als in den vergangenen vier Jahren (2015: 1,7%; 2014: 1,6%, 2013 und 2012 jeweils 0,5%).… Weiterlesen →

Freihandel – eine Theorie mit Realitätsproblemen

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© 2012 John Lord, Flickr | CC-BY

Freihandel ist ein heißes Diskussionsthema geworden. Auch deshalb, weil Donald Trump die Kündigung von Freihandelsabkommen zum Wahlkampfhit machte. Die gegen TTIP kämpfende europäische Linke muss erschrocken wahrnehmen, dass nicht nur dieser rechte Milliardärskasper, sondern auch viele andere nationalistische Bewegungen neuerdings ebenfalls gegen solche Abkommen auftreten.… Weiterlesen →

Fakt oder Fake? Das praktische Postfaktische

Immer, wenn den Machteliten und ihrem willigen Gefolge die Felle davon zu schwimmen drohen, erfinden sie einen Kampfbegriff, der ihre Gegner plätten und möglichst mundtot machen soll. Wer Putin nicht für den personifizierten Gottseibeiuns hält, sondern für einen autoritären Staatsmann, der innenpolitisch strikt autokratisch, nationalistisch und macho-patriarchal auftritt, nach außen jedoch bei allen unterstellbaren Machtambitionen erstaunlich besonnen und berechenbar agiert angesichts der vielen Provokationen, Sanktionen, Unterstellungen und Verfemungen durch den Westen, der hat gleich das einschlägige Etikett weg: „Putin-Versteher“.Weiterlesen →

Es ist geschafft! Drohendes Berufsverbot abgewendet.

Kerem bei der Vertragsunterzeichnung an der LMU.
Kerem bei der Vertragsunterzeichnung an der LMU.
Kerem bei der Vertragsunterzeichnung an der LMU.

Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe Öffentlichkeit,

Es ist geschafft. Ich werde ab dem 1. Januar 2017 am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung (IfKW) als Wissenschaftlicher Mitarbeiter auf einer 50%-Stelle angestellt.
Die LMU hat sich dem Begehren der Bayerischen Landesregierung, die unselige Politik der Berufsverbote wieder zu beleben, widersetzt.Weiterlesen →

Das Trump-Kabinett: Milliardäre, Generale – der Ausschuss des 1%

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Exemplarisch: Werbebanner der US-Fernsehsendung „The Apprentice“ (Der Lehrling), in der Donald Trump bis 2015 unter dem griffigen Motto „Du bist gefeuert!“ Menschen niedermachte und feuerte, hängend an Donald Trumps goldenem „Trump Tower“.  © 2005 trec_lit, Flickr | CC-BY

In „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“ schreibt Friedrich Engels, der Staat „ist in der Regel Staat der mächtigsten, ökonomisch herrschenden Klasse, die vermittelst seiner auch politisch herrschende Klasse wird und so neue Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klasse“.… Weiterlesen →

Keine Entschädigung für die Atomindustrie – ein beschleunigter Atomausstieg ist angesagt

Atomausstieg jetzt from Flickr via Wylio
© 2010 DIE LINKE. Landesverband Baden-Württemberg, Flickr | CC-BY-ND

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Atomausstiegsbeschluss 2011

Beim Bau der AKWs in den 1960er bis 1980er Jahren waren diese auf eine Standzeit von 20 bis 25 Jahren ausgelegt. Man hielt damals die AKWs nach dieser Zeitspanne angesichts der extremen (und radioaktiven) Materialbelastung für abbruchreif.… Weiterlesen →

Was hat Terrorismus mit globaler sozialer Gerechtigkeit zu tun?

Eduardo Galeano hat in seiner Schrift „Die offenen Adern Lateinamerikas“ vor fast 50 Jahren die Frage gestellt, was eigentlich die internationale Arbeitsteilung sei. „Die internationale Arbeitsteilung besteht darin“, gab er zur Antwort, „ dass einige Länder sich im Gewinnen und andere sich im Verlieren spezialisieren.“(Lessenich stellt es seinem aktuellen Buch „Und neben uns die Sintflut“ voran) Es ist der sogenannte Norden, die westlich-kapitalistische Welt, mittlerweile ergänzt durch Schwellenländer wie China, die sich auf das Gewinnen spezialisieren.Weiterlesen →