Facebook-Sperre für de Maizière?

Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass „alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind“, über „ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden“.Weiterlesen →

Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland

Quelle: 2016 | kremlin.ru
Quelle: 2016 | kremlin.ru

Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen „wir“ auf „die Türken“ ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen.… Weiterlesen →

Entzaubertes „Jobwunder“

Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders „Agenda 2010“, die er von 2003 bis 2005 mit der rot-grünen Mehrheit durch den Bundestag jagte. In der Tat gibt es heute mehr Erwerbstätige als im Jahr 2000 und weit weniger Arbeitslose als zur Jahrhundertwende.Weiterlesen →

Wer arm ist, wird noch ärmer – dafür stirbt er früher

Paritätischer Wohlfahrtsverband (2)

Wie jedes Jahr legt der Paritätische Wohlfahrtsverband auch 2017 – zusammen mit sieben anderen Organisationen wie Pro Asyl, Deutsches Kinderhilfswerk, BAG Wohnungslosenhilfe usw. – seinen Armutsbericht vor. Der Analyse zugrunde liegt der so genannte Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes, eine ausführliche und repräsentative Umfrage zu den Lebensverhältnissen der Bevölkerung.Weiterlesen →

Münchner Unsicherheitskonferenz 2017. Ein kranker Gauck lässt es kräftig krachen

2017 YouTube
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Diesjährige Protestdemonstration gegen die Münchner „Sicherheits“konferenz | 2017 YouTube

Die NATO-Unsicherheitskonferenz, wie sie vom kriegsgegnerischen Aktionsbündnis seit Jahren genannt wird, macht ihrer Bezeichnung alle Ehre. Ging es doch diesmal wieder hauptsächlich um die NATO, die durch Trump angeblich „obsolet“ geworden sei, wenn schon nicht gänzlich „überflüssig“, so doch zumindest „veraltet“.… Weiterlesen →

Die „Sicherheitskonferenz“ – ein Etikettenschwindel!

Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.2.2016 am Stachus
Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.2.2016 am Stachus
Walter Listl bei der Auftaktkundgebung am 18.02.2017 am Stachus | 2017 sicherheitskonferenz.de

Der Begriff Sicherheitskonferenz ist ein Etikettenschwindel. Denn da treffen sich im Hotel Bayrischer Hof an diesem Wochenende wieder Waffendealer, Kriegsstrategen, Klimaverbrecher und Fluchtverursacher zu ihrer alljährlichen Propagandaforum.

Sie sind verantwortlich für weltweite Interventionskriege, Umweltkatastrophen, Flüchtlingselend und Armut.Weiterlesen →

Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel 
Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens. 2016 wikipedia.org, Nigel_Farage https://en.wikipedia.org/wiki/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg#/media/File:Nigel_Farage_after_Trump_Victory.jpg | CC BY-SA 4.0
Vier Tage nach Trumps Wahlsieg im vergangenen November trafen sich er und Nigel Farage von UKIP, der Rechten Großbritanniens.

2016 wikipedia.org, Nigel_Farage | CC BY-SA 4.0

Bevor ich auf die einzelnen Fragen eingehe, die Sie zum Zusammenhang der Trump-Präsidentschaft und der weiteren Rechtsentwicklung in Europa gestellt haben, möchte ich zwei generelle Vorbemerkungen zum „Phänomen Trump“ machen:

  1. Der Trump-Sieg in den USA ist der Höhepunkt einer längeren Erstarkung der Rechten und Rechtsextremen – es handelt sich um die Folgen der neoliberalen Globalisierung, und solange die anhalten, werden wir es mit weiterer Bedrohung durch Rechts zu tun haben.
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Nächste Runde im Kampf ums Arbeitszeitgesetz: „Weißbuch Arbeiten 4.0“ stärkt Unternehmer-Positionen

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© 2016 Metropolico.org, Flickr | CC-BY-SA

Marcus Schwarzbach ist Berater in Mitbestimmungsfragen und Autor von „Work around the clock? Industrie 4.0, die Zukunft der Arbeit, und die Gewerkschaften“, Papyrossa Verlag

Mit dem Ende November vorgelegten „Weißbuch Arbeiten 4.0“ findet ein anderthalb Jahre währender – vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisierter – „Dialogprozess“ seinen vorläufigen Abschluss.Weiterlesen →