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Im Frühjahr 2010 wurde das chinesische System von einem bis dahin in diesem Ausmaß nicht gekannten Phänomen erschüttert: Eine Welle von vielen hunderten Streiks krachte über die Industriezentren des Landes. Trotz eines gesetzlichen Streikverbots und trotz eines All-Chinesischen Gewerkschaftsbundes, der 226 Millionen Mitglieder und 400.000 hauptamtliche Mitarbeiter zählt und der nach dem Gewerkschaftsgesetz die Aufgabe hat, solche Streiks zu verhindern und bei Arbeitsunterbrechungen auf die Aufnahme der Produktion hinzuwirken. Folgerichtig hatten die Beschäftigten an der Gewerkschaft vorbei und gegen sie ihre Streiks organisiert und auch die Vermittlungsfunktion der Gewerkschaft in vielen Fällen nicht akzeptiert.

Wolfgang Müller, Sekretär der IG Metall, hat mehrere Jahre in China gelebt und gearbeitet und ist regelmäßig als Gewerkschafter mit den Problemen vor Ort befasst. Er untersucht den notwendigen Transformationsprozess der Gewerkschaften vom “Transmissionsriemen” der staatlichen Politik bei den Beschäftigten hin zu ihrer kämpferischen, konfliktbereiten Interessenvertretung.

Wolfgang Däubler, renommierter Arbeitsrechtler der Bundesrepublik und seit Jahren immer wieder zu Lehraufträgen an chinesischen Universitäten, setzt sich mit der Entwicklung des Arbeitsrechts in China seit 1949 auseinander. Den Höhepunkt dieses Prozesses bildet das Arbeitsvertragsgesetz von 2007, das die Befristung der Arbeitsverhältnisse aufheben und den unbefristeten Arbeitsvertrag als das Normalarbeitsverhältnis durchsetzen will.

Inhalt

1. Von der Revolution zu Dengs Reformen: Wirtschaftliche Grundlagen von Chinas Aufstieg zur Weltmacht
2. Klassenverhältnisse in China: Einkommensverteilung immer ungleicher.
3. Unruhen und Streiks begleiten Chinas Aufstieg
4. Chinas Gewerkschaften in der Transformation
   • Chinas Gewerkschaften als Teil des Staats- und Parteiapparats
5. Arbeitsrecht in China – eine Momentaufnahme (Wolfgang Däuble)
   1. Erfahrungshorizont
   2. Arbeitsrechtsgeschichte in Stichworten
   3. Der große Sprung nach vorne: Das Arbeitsvertragsgesetz vom 29. Juni 2007
   4. Zum Stand des kollektiven Arbeitsrechts