Steinige Wege – Neun Thesen zur Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit

IMG_5152
IMG_5152
Hubert Thiermeyer, Leiter des Fachbereichs Handel bei ver.di Bayern während seiner Rede.

Rede von Hubert Thiermeyer auf der Jubiläumsveranstaltung „25. Jahre isw – 25. Jahre Licht ins Dunkel“ am 28.11.15 im Kulturzentrum Neuperlach (München):

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde des isw.

Lasst mich zu Beginn einige wenige persönliche Vorbemerkungen machen. Am 14. Dezember 1990 wurde in München das isw gegründet. Ein historisches Datum, wurde doch das erfolgreichste linke Projekt der letzten 25 Jahre ins Leben gerufen. Dabei musste schon kurz nach der Gründung eine richtungsweisende Entscheidung getroffen werden. Wirtschaftlicher Erfolg – oder der steinige Weg der Erkenntnisgewinnung und –vermittlung auf marxistischer Basis?!

Es hatte sich bei der Registerstelle ein Schreibfehler eingeschlichen und wir wurden zuerst als „Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforderung“ anstatt „Wirtschaftsforschung“ eingetragen. Bot dieser Schreibfehler zwar den kurzen Moment mit sozialer Wirtschaftsforderung ans große Geld zu kommen – wir entschieden uns einstimmig für den steinigen Weg.

Als wir uns im Jahr 2000 beim 8. isw Forum uns mit den Entwicklungslinien der politischen Ökonomie des Kapitals mit ReferentInnen aus USA, Kuba, Japan und China beschäftigten, kam es zu dem denkwürdigen Ereignis, dass unsere chinesischen Freunde, die uns bisher nur aus den Heften kannten, nach dem Institutssitz fragten; sie dachten, es müsse sich um ein Gebäude für mehrere hundert Menschen handeln, wo sonst könnte solch qualifizierte und engagierte wissenschaftliche Arbeit geleistet werden.

Den nicht aufzuhaltenden, jedes Jahr wachsenden Erfolg begegnete dann das Kapital – stellvertretend durch den Siemenskonzern – mit einem Generalangriff auf das isw. 2003, im Kampf der Beschäftigten von Siemens Hofmannstraße unterstützte das isw mit dem Heft „Schöne neue Siemens Welt“. Conrad Schuhler hatte die Konzernherrn mit seiner Publikation im Mark erschüttert. Sie versuchten mit allen Mitteln die Veröffentlichung zu verhindern und bedienten sich des Tricks einen Urheberrechtsstreit über den Titel vom Zaun zu brechen. Streitwert 2 Millionen und beantragte Strafe: 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung.

Damit halte ich heute hier wohl die exklusivste Publikation des isw in Händen. Die Presse berichtete: die SZ „Hier wird ein Exempel statuiert“, „Prozeßfarce à la Siemens“ schrieb die junge Welt, oder „Streit um brisante Studie“. Eine breite Solidaritätsbewegung von euch allen, eine hervorragende Rechtsvertretung und die starke Gemeinsamkeit konnten den Angriff erfolgreich abwehren.

Diese drei kleinen Beispiele zeigen aus meiner Sicht der Erfolg des isw: Die Klarheit im Ziel, die überragende Außenwirkung und die Solidarität der isw Gemeinschaft. Nun zum eigentlichen Thema. Möchte ich doch an Conrad anschließen und ähnlich Luther nicht 95 Thesen sondern nur 9 Thesen zur Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb kurz vorstellen. Mein Hintergrund ist jahrzehntelange gewerkschaftliche Arbeit mit den Beschäftigten im Einzelhandel.

Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen für die Gestaltung der Arbeit 4.0 ergeben. Ähnlich einem „trickle-down-Effekt“ sollen sich durch die Digitalisierung der Arbeitswelt prekäre Arbeitsformen und schädliche Arbeitsbedingungen zunehmend auflösen; Und am Ende werde Alles gut. Falsch denn, die Gesetze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems bleiben in Kraft – auch wenn die Arbeit in digitalisierten Produktionsketten kombiniert mit neuen Computertechniken verrichtet wird. Amazon und Zalando, als Vorreiter der Industrie 4.0 Entwicklung im Handel zeigen genau jenen anderen möglichen Entwicklungsweg der Arbeit 4.0 auf: Transnationale, marktbestimmende Konzerne nutzen die Digitalisierung um entlang der Wertschöpfungskette die Spirale im Dumpingwettbewerb weiter nach unten zu treiben. Zudem zeigen sich immer häufiger äußerst negative Folgen zunehmender Flexibilisierung, bei der die Beschäftigten zu hundert Prozent die Flexibilisierungsrisiken tragen: Soloselbstständige, Franchisesysteme und verschiedene neue Betriebsformate, die die noch vorhandene Arbeitsregulierungen unterlaufen und durch das Verhindern von organisierter Arbeitnehmervertretung oder Gewerkschaften die volle Wucht der Flexibilisierung freisetzen.

Deshalb meine erste These, dass die Zukunft der Arbeit nicht ohne Zukunft der Gewerkschaften zu denken und zu gestalten ist.

Dazu muss die Arbeit in Gewerkschaften und die Arbeit der Gewerkschaften weiter entwickelt und neu gedacht werden. Denn klar ist dabei, dass die Arbeit von Zehntausenden ehren- und hauptamtlich aktiven Kolleginnen und Kollegen, ihr tagtäglicher Einsatz für mehr gute und gesunde Arbeit, für eine andere Arbeitswelt und für eine andere und bessere Gesellschaft nicht am grünen Tisch zu planen ist. Selbstkritisch müssen wir Linke in Gewerkschaften auch eingestehen, dass in einigen Gewerkschaften Wettbewerbskooperatismus und das Akzeptieren des Primats des Standortvorteils Praxis ist.

Deshalb, so meine zweite These, ist die Weiterentwicklung unserer gewerkschaftlichen Arbeit nur von der Basis, vom Betrieb aus zu denken und zu leben.
Durch unsere praktische Arbeit im Betrieb, die sich im Rahmen von neuen und bewährten alten Ansätzen mit den Folgen dieser Entwicklung auseinandersetzt. Diese Arbeit schafft Erfahrungen, die die Beteiligten vor Wettbewerbskooperatismus besser schützen und es uns ermöglicht, gemeinsam mit den Betroffenen Antworten für die Zukunft zu entwickeln. Am Montag streiken wir wieder bei Amazon in Graben. Dort treten Beschäftigte in, zum Teil erbärmlicher Kleidung, bei Minustemperaturen, einem der weltgrößten Konzerne entgegen. Und ich lade euch herzlich ein, die Wärme der Kolleginnen und Kollegen zu spüren und ihr Leuchten in den Augen zu sehen, wenn sie zum 40. Mal in den Ausstand treten.

Aus diesen und vielen anderen Erfahrungen stellen sich aus meiner Sicht für eine „alternative“ Gewerkschaftsarbeit im Betrieb nachfolgende Ansätze als besonders zentral dar.

Wir müssen die Betroffenen zu Beteiligten an der Lösung ihrer Konflikte machen, so die dritte These.
Abhängig Beschäftigte sind von den Folgen des vorherrschenden Wirtschaftssystems, den Kapitalstrategien und den Auswirkungen der Politik elementar betroffen. Am Beispiel der Prekarisierung der Arbeitswelt wird das Zusammenspiel der Konzerne und der herrschenden Politik deutlich. Im Kampf gegen die Prekarisierung der Arbeitswelt erleben wir aber vielfach noch alle Formen der Stellvertreterpolitik, die die Betroffenen von der Ausarbeitung von Gegenstrategien und der Lösung der Konflikte ausschließt und sie damit ohnmächtig macht. Das Kapital macht Beschäftigte zu Hauptbetroffenen der aktuellen Wirtschaftspolitik , eine Stellvertreterpolitik schließt sie aus und degradiert sie zu Zuschauern.

Betroffene werden Beteiligte bei der Entwicklung von Gegenstrategien und der Lösung der Konflikten. Hierfür müssen die Grenzen des Betriebsverfassungsgesetzes verschoben werden und aus der gesetzlich verordneten Stellvertreterpolitik führen. Das Wachsen eines gemeinsamen und emanzipierten Bewusstseins bei den Betroffenen kann am besten durch aktives Handeln und Reflexion durch unsere Bildungsarbeit geschehen. Das isw hat uns jahrzehntelang durch ReferentInnen, Reports, Wirtschaftsinfos unterstützt. In hunderten von Betrieben war der Grafikdienst von Fred und Bernd am schwarzen Brett oder in den Internetblogs. Wie Licht im dunkelsten Keller habt ihr bei der Ermächtigung von Belegschaften geholfen. Ermächtigt durch das gemeinsame Erleben von Erfolgen aber auch von Niederlagen, wenn wir daraus gelernt haben.

4. These: Konflikte sind Konflikte und müssen konfliktorisch gelöst werden.
Bei den aktuellen Folgen des Wirtschaftssystems und den Kapitalstrategien handelt es sich für die Betroffenen um massive Konflikte und Angriffe. Diese mit den Mitteln der Sozialpartnerschaft und Stellvertreterpolitik nachhaltig zu gestalten wird zu einer kurzfristigen Moderation der Kapitalstrategien führen, aber die damit verbundenen Probleme nicht im Sinne der Betroffenen lösen. Im Gegenteil: die Konflikte werden vielfach zur Befriedung der Stammbelegschaften zu den Randbelegschaften und zu den Beschäftigten der Zulieferländer und zu den periphären Regionen verlagert. Mit dem Effekt, dass in der Folge die sogenannten Stammbelegschaften verkleinert und die sogenannten Rand- und Prekärbelegschaften vergrößert werden. Deshalb ist den Folgen der Kapitalstrategien in den Betrieben nur konfliktorisch zu begegnen. Druckkampagnen und deren Elemente müssen noch mehr alltägliche Elemente unserer Arbeit werden.

5. These: Bündnisarbeit mit sozialen Bewegungen wird für die gesellschaftliche Lösung noch zentralere Bedeutung gewinnen.
Die unmittelbaren Folgen von Kapitalstrategien im Betrieb wirken nicht nur über die Arbeit hinaus in die gesamte Lebenszeit der Betroffenen und ihre Familien, sie wirken immer auch auf die gesamte Gesellschaft. So führt zum Beispiel die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt im Handel zu den vielfältigen Gefahren des sogenannten „gläsernen Kunden“ und ruft alle Folgen von unzureichenden Datenschutz auf. Die Verlagerung von Arbeitsstätten führt zu dramatischen Auswirkungen auf ganze Regionen und geht meist mit einer hohen Erpressbarkeit der Kommunalpolitik einher – selbst bei der bloßen Androhung einer Standortschließung, wie wir es derzeit bei Tengelmann erleben. Auch deshalb ist die Vernetzung der gewerkschaftlichen Akteure mit sozialen Bewegungen derart zentral, denn sie bringt die mittelbar Betroffenen mit den unmittelbar Betroffenen zusammen und ermöglicht gemeinsames Handeln. Aus den Erfahrungen mit Bündnisarbeit entsteht auch immer Mehrwert, der über den aktuellen Konflikt hinausgeht. Gemeinsame Diskussionsprozesse über eine alternative Zukunft, der Austausch von gesellschaftlichen Werten bis hin zu neuen kreativen Aktions- und Kampagnenideen entstehen. Zusammenarbeit in Bündnissen muss aber stets auf Augenhöhe praktiziert werden und über den Tag hinausgehen. Sie braucht Ressourcen und TrägerInnen.

6. These: Transnationale Konzerne kann man nur mit internationalen Strategien und regionalen Kämpfen erfolgreich begegnen.
Betriebliche Gewerkschaftsarbeit ankert immer in der betrieblichen Aktion. Überbetriebliche Aktivitäten ohne eine solche Verankerung im Betrieb, bei den Betroffenen, ist auf Dauer zum Scheitern verurteilt. Deshalb bestimmt das Tempo der betrieblichen AkteurInnen, das Tempo der gesamten Aktion oder der Kampagne. In transnationalen Konzernen steht zu Beginn die Aufgabe, den Kampf auf die anderen Standorte auszuweiten und die Strategien überbetrieblich oder gar international zu denken und vorzubereiten. Ansonsten räumen wir den Konzernen die Möglichkeit ein, im Höhepunkt eines Konflikts hoch organisierten Belegschaften durch Outsourcing und Verlagerung den Garaus zu machen. Deshalb finden bei Amazon Arbeitskämpfe länderübergreifend statt. Dabei hat neben der Vernetzung und der gemeinsamen Bildungsarbeit die Öffentlichkeitsarbeit zentrale Bedeutung. Durch den Einzug von sozialen Medien in die gewerkschaftliche Arbeit ergeben sich hier viel mehr Möglichkeiten als noch vor Jahren denkbar waren. Gewerkschaftliche internationale Arbeit muss diesen aktionsorientierten betrieblichen Charakter der Arbeit auch stärker in den Focus rücken. Die Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen, die vielfach diese internationale Arbeit entlang der Wertschöpfungskette bereits organisieren sind ideale Netzwerkpartner. Von ihnen zu lernen und mit ihnen auf Augenhöhe zusammen zu arbeiten bringt für alle Beteiligten Vorteile. Unsere Arbeit mit dem internationalen Gewerkschafternetzwerk TIE zu den TextilarbeiterInnen in Bangladesh und Indien hat das Textilbündnis erst möglich gemacht. Unsere aktuelle Kampagne in mit den ArbeiterInnen in der Orangensaftproduktion in Brasilien zeigt bereits Wirkung bei den deutschen Handelskonzernen.

7. These: Gewerkschaftliche Strukturen müssen sich an ihrer Schlagkraft und Aktionsfähigkeit messen lassen.
Eine wesentliche Daseinsberechtigung der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb entsteht durch die Aktions- und Durchsetzungsfähigkeit. Es geht also stets um die Frage, ob und wie wir das gesellschaftliche Kräfteverhältnis zugunsten der abhängig Beschäftigten verändern können. Deshalb sind gewerkschaftliche Strukturen auch immer auf dieses Ziel hin zu überprüfen. Strukturen und Gremien neigen ansonsten zu einem Eigenleben, das stärker auf das Fortbestehen der Struktur zielt anstatt die eigentliche Zielbestimmung zu hinterfragen. Gewerkschaftlich engagierte Aktive sollten immer die Arbeitsstrukturen entwickeln, welche sie in ihrer Arbeit unterstützen und demokratisch notwendige Entscheidungsstrukturen müssen die Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses immer in ihrem Arbeitsschwerpunkt haben.

8 These: Ohne fortschrittliche wissenschaftliche Unterstützung werden wir den Kampf nicht erfolgreich gestalten können.
Fortschrittliche Kräfte in der Wissenschaft werden weniger und ihre Arbeitsmöglichkeiten schwieriger. Allein einen Betriebszugang zu erhalten, dauert oft Monate oder wird gänzlich verwehrt – und damit Zugang zur Basis einer wissenschaftliche Analyse von Kapitalstrategien, den Veränderungsprozessen in den Betrieben, der Wirkungsweisen auf die Beschäftigten und die Gesellschaft und mögliche Alternativen.

Die Voraussetzungen für die gemeinsame Arbeit von fortschrittlichen Kräften in Theorie und Praxis hat sich nachhaltig verschlechtert. Der Einzug von prekärer Beschäftigung in allen Bereichen der Arbeits- und Gesellschaftwissenschaft tut sein Übriges dazu. Deshalb muss die systematische Zusammenarbeit und Förderung der arbeits- und der gesellschaftswissenschaftlichen Arbeit mit den fortschrittlichen gewerkschaftlichen AkteurInnen im Betrieb wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Vor allem aber findet dann wieder ein stärkeres Zusammenleben von Theorie und Praxis und die Verbreiterung von erfolgreichen Ansätzen statt.

9. These: Es braucht die Politisierung der gewerkschaftlichen Betriebsarbeit.
Über die Massenmedien wird herrschende Politik in gesellschaftlichen Mainstream umgesetzt. In der Berichterstattung, beispielsweise zu Griechenland, Rolle der EU, Rußland oder die Flüchtlingsbewegung, werden alternative Medien und objektive Berichterstattung kaum mehr wahrgenommen. Dies spiegelt sich nicht nur in den Wahrnehmungen und Diskussionen der abhängig Beschäftigten in den Betrieben wieder, es verändert auch systematisch die Wertehaltung und die Handlungs- und Aktionsbereitschaft unserer Kolleginnen und Kollegen.

War es immer schon richtig, die gewerkschaftliche Arbeit im Betrieb mit den gesellschaftspolitisch aktuellen Fragen und Konflikten zu verknüpfen, so stellt sich die betriebliche Gewerkschaftsarbeit vielfach als eine der wenigen flächendeckenden Möglichkeiten von Gegenöffentlichkeit und Aufklärung dar. Auch das Wiederbeleben und Stärken gemeinsamer humanistischer Werte wie Gerechtigkeit, Solidarität, Egalität und Freiheit (welche den Namen auch verdient und nicht zum Herrschaftsbegriff für imperialistische Expansionspolitik missbraucht wird) müssen Ziel unserer Politisierung der betrieblichen Gewerkschaftsarbeit sein.

Dazu müssen die zentralen Orte dieser Gegenöffentlichkeit, wie Betriebsversammlungen, Mitgliederversammlungen, gewerkschaftliche Informationssysteme in den Betrieben, die gewerkschaftliche Bildungsarbeit, soziale Medien, oder gewerkschaftlich-betriebliche Internetblogs mehr ins Zentrum unserer gewerkschaftlichen Arbeit gerückt werden.

Fazit: Die Zukunft unserer Gesellschaft hängt von der Gestaltung der Arbeit ab. Diese wird dadurch entschieden, wie wir unsere gewerkschaftliche Arbeit im Betrieb gestalten.

Zum Schluss möchte ich mich persönlich und im Namen vieler hundert Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter bei den Kämpferinnen und Kämpfer des isw bedanken. Besonders bei denjenigen, die seit Jahrzehnten nun den Kampf führen. Stellvertretend bei Conrad und Fred, bei Emmi und Sonja, bei Leo und Klaus, bei Bernd und vor allem bei der guten Seele im Hintergrund, bei Monika.

Sie habe ich im Kopf, wenn ich bei Camus lese: „es sind die verwegenen Kämpfer, die den Turm von Babel angreifen“. Herzlichsten Dank für eure Arbeit und eure Unterstützung in unserem gemeinsamen Kampf. Ihr wart und seid unentbehrlich.

Herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit.