Globaler Kapitalismus: Vor dem nächsten großen Knall und einer neuen Ära

Nach dem Crash nach der Pleite der Investmentfirma Lehman Brothers im September 2008 – der wiederum das Platzen der Immobilienblase vorangegangen war – waren die Politiker und vor allem die Investmentbanker sehr schnell wieder bei Laune. Die Investmentbanker, weil ihre Profite bald wieder stiegen – Ackermann konnte bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank unter dem tosenden Beifall der Aktionäre erneut sein Ziel bekräftigen, 2011 den Rekordprofit von 10 Milliarden Euro zu erreichen. Die Politiker, weil sie sich fürs erste weithin unwidersprochen die Aura der tatkräftigen Krisenbewältiger verschaffen konnten. Das ist nun dahin, die Krise hat mit einer ähnlichen Wucht wie 2008 erneut zugeschlagen, das Krisenmanagement hat offenkundig versagt. Für Jean-Claude Trichet, den Chef der Europäischen Zentralbank EZB, geht sie weit darüber hinaus. Nach Trichet, der sich wie kaum ein zweiter auskennt mit den faulen Papieren in der Bilanz seiner eigenen EZB wie in denen der übrigen in Europa, haben wir es mit der schlimmsten Krise seit dem 2. Weltkrieg zu tun. (Zeit, 11.8.2011)

In den ersten drei Wochen des August 2011 sind die Börsen in den USA, in Europa, speziell in Deutschland, und in Japan drastisch eingebrochen. Der DAX sank um 27, 2 %, der New Yorker Dow Jones um 19 %, der die gesamte Eurozone abdeckende Euro Stoxx 50 um 11 %. Vor allem betroffen waren konjunkturabhängige Aktien, was heißt, dass die berühmten Märkte, die Investoren, die Kapitalanleger, davon ausgehen, es geht weiter bergab, die Zukunft wird noch schlechter. So sanken die Aktien der Deutschen Bank um 29,4 %, die von Daimler um 31,4 % und die von Thyssen-Krupp um 32,1 %. (FAS, 21.8.11) Das Beispiel einiger TopManager, demonstrativ große Bestände eigener Aktien aufzukaufen, verfing nicht. Das alte Motto: „ Kaufen, wenn die Kanonen donnern“ ist in dieser Krise ohne Wert, den Leuten mit Geld donnern die Kanonen zu laut.

Auch die von vielen beschworene Rettung der Weltkonjunktur durch die Schwellenländer fand an den Aktienmärkten nicht nur nicht statt, die Schwellenländer erwiesen sich selbst als Runterzieher. In Brasilien verringerte sich der Aktienwert im August 2011 um 13,3 %, in Hongkong um 13,6 %, in Indien um 14,3 %, in Russland um 19,8 %. Der die Schwellenländer in ihrer Gesamtheit abbildende MSCI kam auf ein Minus von 14,7 % (a.a.O). Der Glencore-Index, der die Entwicklung der Rohstoffe reflektiert, dem bisherigen Hoffnungsträger Nr. 1, fiel im August um 28 %. (Rohstoff-Report).

Ex-Fed Chef Greenspan: Der Euro bricht zusammen und alles wird noch schlimmer

Und es soll, nach den Hohepriestern der neoliberalen Geldpolitik selbst, noch schlimmer kommen. Allan Greenspan, als Chef der US-Notenbank verantwortlich für das systematische Fluten der Finanzmärkte mit billigem Geld und damit auch für das schnelle Aufblühen und jähe Ende der Dot-Com-Blase, sagt unverhüllt, der Euro werde zusammenbrechen, was gravierende Folgen für die europäische Bankenwelt haben werde, in deren Tresoren und Büchern viele Milliarden an Staatsanleihen pleitegefährdeter Staaten ruhen. (HB, 24.8.11)

Dieser trüben Einschätzung entspricht die Stimmung von Investoren und Konsumenten. Solchen Stimmungsbildern geht es weniger um psychische Befunde als vielmehr um die Motive, die für das wirtschaftliche Verhalten in nächster Zukunft ausschlaggebend sind. Ein Manager, der seine aktuelle und zukünftige Geschäftslage als mau oder gar besorgniserregend einstuft, wird keine größeren Investitionen oder Neueinstellungen vornehmen. Er wird seine Produktion eher herunterfahren und seine Bestellungen bei Lieferanten drosseln. Von einem Verbraucher sind keine großen Neuanschaffungen und fröhlicher Konsum zu erwarten, wenn er in Sorge über seine Lage morgen ist. Für beide gilt darüber hinaus ein neues Phänomen, dass sie nämlich zunehmend zur Überzeugung kommen, dass die Politik nicht imstande ist, die seit Jahren dauernde Krisensituation zu regeln. Ihre Skepsis hat also einen eher langfristigen und systemischen Charakter, was ihre Neigung zu größeren Ausgaben weiter dämpfen wird.

Die Ergebnisse der Stimmungsuntersuchungen waren dementsprechend. Sowohl die Konsumenten wie die Unternehmer erwiesen sich in ihren jeweiligen Rollen als zukunftsskeptisch. Vom 1.1.2011 bis zum 31.8.2011 sank das Verbrauchervertrauen in den USA von 74 auf 55 Punkte, der Geschäftsklimaindex von plus 20 (im April lag er gar bei über 40) auf minus 30 Punkte. Den größten Sturz erlebte er im August 2011, da er von etwa Null auf unter minus 30 absackte. (HB, 22.8.11) In Deutschland, wo der Konsum traditionell erheblich geringer ist als in den USA und seit Mitte des Jahres steil abnimmt, ruhten die Hoffnungen auf den Unternehmerentscheidungen. Angeblich war die deutsche Wirtschaft ja in ansteigender Prachtform und wurden ihre Aussichten immer besser.

Die deutschen Manager sehen das anders. Vom Hoch ihrer Erwartungen ausgangs des Frühjahrs mit über 115 Punkten fielen sie bis Juli auf knapp 113. Der wirkliche Schock kam dann im August, da stürzte der Index der Managererwartungen auf 108 Punkte, was selbst das untersuchende, bekennend neoliberale Ifo-Institut als beträchtlich und bedeutsam fand. (Ifo-Institut)

Die düstere Stimmung war immer noch besser als die Lage

Wie sehr die Propaganda-Losung „Die Lage ist besser als die Stimmung“ daneben liegt, bewiesen dann endgültig die Zahlen des Statistischen Bundesamts. Im zweiten Quartal 2011 war das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland nur noch um 0,1 % gewachsen. Von einer „deutlichen Abkühlung“ sprachen die Statistiker, womit sie zu einer in ihrer Zunft deutlichen Wortwahl griffen. (Statistisches Bundesamt) Da die Lage in den USA und Japan noch trostloser ausfällt, die Schwellenländer inklusive China eine Drosselung ihrer Wachstumsraten erleben, fassen die Ökonomen von Morgan Stanley, einer der größten Investmentbanken der Welt, ihr Fazit noch deutlicher zusammen: „Die Wahrscheinlichkeit für eine Rezession in den USA und der EuroZone innerhalb des nächsten Jahres hat sich deutlich erhöht“. (SZ, 20.8.11) Nobelpreisträger und bekennender Gegner des Neoliberalismus Joseph E. Stiglitz überschreibt seine Analyse: „Weltwirtschaft: Die Konjunktur kippt. Wie USA und Europa auf ein neues Debakel zusteuern.“ (Weltwirtschaft und Entwicklung) Titel des Spiegel in dieser Woche: „Gelduntergang“. (Spiegel, 22.8.2011) Die Fachleute von links bis rechts sind sich einig, dass der Krisenkessel globaler Kapitalismus heißt läuft und dass die Retter nach dem letzten Knall, die Staaten, dieses Mal als Löschtrupps schlecht geeignet sind. Sie geraten zunehmend auf die Seite der Problemfälle. Sie sind in höchstem Maß verschuldet, zum Geber des letzten Kredits kaum noch fähig. Den USA und Japan wurde aus den Reihen der großen Rating-Agenturen die höchste Bonität abgesprochen, ein geschichtlich einmaliger Vorgang. Aber heute keinesfalls selten im internationalen Staatengefüge. Von den 17 Euro-Staaten haben nur sechs die höchste Bonität, die Kreditwürdigkeit der großen, hochverschuldeten Mehrheit steht also sehr in Frage. Ob die großen und trotz der Kritik und des Niederratings nach wie vor solventen Staaten wie die USA und Deutschland (hat noch AAA) die richtige Löschmannschaft stellen könnten, wird sich auch an ihrem eventuellen inhaltlichen Vorgehen messen lassen müssen. Die Antikrisenpolitik der USA bestand im Wesentlichen im Pumpen von immer mehr billigem Dollars in den ohnehin schon aufgeblasenen Geldmarkt. Seit 2008 hat die US-Fed 2,3 Billionen Dollar zum Nullzins abgegeben (SZ, 27.8.11), was zu keinerlei Verbesserung der Masseneinkommen oder zum Abbau der hohen Arbeitslosigkeit geführt hat, wohl aber zur Anhäufung weiteren Reichtums bei den ohnehin schwer Reichen und zu einer steten Erhöhung der Inflation.

Nach all den „Rettungen“ glaubt niemand mehr an die Rettung

Nach all den Rettungen, sie sich als hohl herausstellten, glaubt kaum noch jemand an eine Rettung. Lieblingsthema der Medien ist längst die Angst, die die Angst füttert, vor dem Hintergrund, dass die politischen Institutionen offenkundig keine Lösung finden. Man weiß nicht, ob sie nicht können oder gar nicht wollen. Jedenfalls erwartet man nicht mehr viel von ihnen. Das Vertrauen der Menschen in ihre Regierungen ist schwer erschüttert. In den USA erwarten noch ganze 26 % der Bürger, dass ihre Regierung die ökonomischen Probleme des Landes lösen kann. Es handelt sich um keine spezielle Obama-Phobie, denn dem Kongress, also den beiden Kammern, billigen nur 14 % zu, dass sie gute Arbeit leisten. (SZ, 27.8.11) Im Oktober 2010 waren 38 % der US-Bürger zufrieden damit, wie das politische System arbeitete. Die Mehrheit, 61%, war unzufrieden. Schon dies eine bedenkliche Verteilung. Doch im August 2011 erklärten sich 78 % als unzufrieden, nur noch 21 % waren mit der politischen Arbeit zufrieden. (Washington Post, 9.8.2011)

Der letzte „strategische“ Krisentreff, zu dem die Hauptmanager der Krise in Jackson Hole/USA zusammenkamen, sollte die Skeptiker bestätigen. Dort referierte Ben Bernanke, der Fed-Chef, vor den Notenbankern der westlichen Welt über die zu ergreifenden Maßnahmen. Die neoliberalen Wirtschaftsblätter hatten die Konferenz als ersten Schritt einer neuen Rettungskultur angepriesen. Nach dem Ereignis – am 26.8.11 herrschte allenthalben herbe Ernüchterung. Die Süddeutsche Zeitung überschrieb den Konferenzbericht „Hilflos im Loch“ (Jackson Hole heißt übersetzt Jackson Loch – SZ 27.8.11). Truthout-Autor Richard D. Wolff nannte die Bernanke-Rede „eine kleine Fußnote zur anhaltenden Krise“. (Truthout) Matt Inglesias von Think Progress fasste zusammen: „Ben Bernanke verspricht, vier weitere Jahre hoher Arbeitslosigkeit zu liefern.“ (Alternet) Bernanke hatte in der Tat nichts weiter getan, als weitere Jahre des Niedrigzinses in Aussicht zu stellen und die Regierungen zu mahnen, mehr Geld auszugeben.

Mehr noch als die übrige Wirtschaft ist die Finanzindustrie, insonderheit die Banken, in einer kritischen Situation. Bei ihnen lagern Wertpapiere, die vielleicht Staatsanleihen geheißen werden, aber dem Ramschstatus der Immobilienpapiere 2007/2008 nicht nachstehen. Der europäische Bankenindex DJ-Stoxx-600Banken verlor im August 2011 fast 30 %, die Großbanken wie Morgan Stanley, Bank of America, Unicredit, Deutsche Bank mehr als eine durchschnittliche Bank (HB 22.8.11). Als besonderes Alarmsignal gilt, dass die Kreditausfallversicherungen (CDS) für Bankpleiten mächtig in die Höhe geschossen sind. Derzeit kostet die Absicherung eines 10 Millionen-Euro-Portfolios aus europäischen Bankanleihen über fünf Jahre 237000 Euro jährlich. Selbst kurz nach der Lehmann-Pleite kostete die Versicherung nur 144000 Euro im Jahr (a.a.O.). Dass es mit der Refinanzierung und der Liquidität der europäischen Banken nicht zum Besten steht, zeigt sich auch daran, dass die Banken wie 2008 sich untereinander kaum mehr Geld leihen. Sie horten ihre Überschüsse lieber bei der Zentralbank. Mit einer normalen Geschäftsbank hat eine Geschäftsbank nicht gerne zu tun, die Leichen im eigenen Keller machen misstrauisch.

Das Versagen der Märkte widerlegt die Propaganda von ihrer Effizienz und Rationalität

Dass die Finanzmärkte noch den Vorreiter machen in der allgemeinen miserablen Lage der Wirtschaft und der Märkte, ist für die neoliberale Ideologie der schiere Offenbarungseid. Die Finanzmärkte gelten als die Märkte, die das Marktgeschehen in der größten Reinheit vertreten. „Unbeschwert von Transaktionskosten, unbelastet vom Transport und den Beschwerden der Produktion, sind sie ideale und friktionslose Schauplätze für Preisbildungsmechanismen und perfekten Wettbewerb, ausgestattet mit rationalen, gewinnorientierten und darum zuverlässigen ökonomischen Akteuren. Deshalb reflektieren sie die jeweiligen Preise und Preisbewegungen auf diesen Märkten auch unmittelbar und erschöpfen alle erhältlichen Informationen.“ (Vogl, 21)

nun das. Die Märkte erweisen sich als uneffizient und unrational, sie haben buchstäblich keine Ahnung, sind aber imstande, das Schlimmste anzurichten. Schon in der frühen Real- und Kreditwirtschaft war jeder Kredit, war jede Investition eine Spekulation auf die Nachfrage nach dem hergestellten Gut. Kam die Nachfrage nicht zustande, waren die eingesetzten Gelder und Arbeitsmengen vertan. Doch im finanzmarktgetriebenen Kapitalismus geht es nicht mehr um solche Irrtümer, die der Markt „regelt“. Hier geht es um Wetten auf die Entwicklung der Preise und der Devisen, auf Derivate aller Art. Die reale Wirtschaft spielt in diesem System kaum noch eine Rolle. 2010 machten alle auf der Welt hergestellten Güter und Dienste, wie sie in den Bruttoinlandsprodukten der einzelnen Länder aufgeführt sind, zusammen 63 Billionen Dollar aus. Allein das Volumen der außerbörslich gehandelten Finanzderivate – das Wetten auf Entwicklungen von Wertpapieren – betrug 601 Billionen §, also fast das Zehnfache. Die Devisengeschäfte kamen gar auf ein Volumen von 955 Billionen §. (Spiegel, 34/2011) Nur 5 % dieser Devisengeschäfte drehten sich um die Finanzierung von Exporten und Importen. Über 900 Billionen wurden rein spekulativ eingesetzt. Einem realen Wirtschaftsprodukt von 63 Billionen steht also mehr als das Zwanzigfache an reinen Finanzspekulationen gegenüber. Die logische Folge war die Aufpreisung der konkreten Werte – z.B. von Häusern einerseits und andererseits die gewaltige Dimension des Knalls der Blasen, denn den Gewinnern der Wetten standen ja entsprechende Verlierer gegenüber. Dass die Gemengelage der Krise auch den hervorragenden Vertretern dieser irrsinnigen Finanzmärkte Sorge bereitet, nachdem es so aussieht, als würden selbst die Staaten überfordert, die Krisenkosten zu begleichen, ist nur logisch. Ein wunderbares Beispiel liefert Warren Buffett, mit 80 Milliarden Dollar Eigenvermögen die Nr. 1 unter den Spekulanten. Auf dem Höhepunkt der Blasen-Konjunktur, sagte er höhnisch: „ Da gibt es einen Klassenkrieg, na klar, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die den Krieg führt, und wir gewinnen.“ (Warren Buffett). Nun kritisiert er heftig die Steuerpolitik, die die Reichen so absurd bevorzugt. Wer wie er Geld mit Geld mache, habe es sehr viel leichter als die arbeitende Bevölkerung. „Aber wenn Sie Geld mit einem Job verdienen, wird Ihre Steuerquote mit Sicherheit meine übersteigen – sehr wahrscheinlich bei weitem.“ (A.a.O.) Seine Übersicht über Reichtum und Steuern in den USA beendet er mit diesem schönen Aufruf: „Meine Freunde und ich sind lange genug von einem milliardär-freundlichen Kongress gehätschelt worden. Es ist Zeit für unsere Regierung, Ernst zu machen mit gemeinsamen Opfern.“ (a.a.O.)

Warren Buffetts Aufruf zu mehr Steuergerechtigkeit ist ein fauler Trick

Dieser Mahner für Steuergerechtigkeit hat 2010 nach eigenen Angaben (a.a.O.) ganze 42 Millionen Dollar als versteuerbares Einkommen ausgewiesen, für das er einen Steuersatz von 17,4 % entrichten musste. Nimmt man sein Vermögen von 80 Milliarden Dollar, mit dem er höchst erfolgreich arbeitet – sein Investmentfonds holt das Doppelte der Konkurrenten herein – dann hätte demnach Buffett selbst eine Profitquote auf das eigene Vermögen von rund 0,05 % erzielt. Das ist lächerlich und zeigt, dass nicht nur an der Steuerquote, sondern auch an der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens gearbeitet werden muss. Buffetts Flucht nach vorne will den „gerechten Anteil“ der Milliardäre an der Staatssanierung auf ein Minimum beschränken.

Hat die Wirtschaft gesprochen, zieht das Feuilleton noch gründlicher nach. Frank Schirrmacher schrieb in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung einen Grundsatzartikel, dem er ein Zitat des englischen Erzkonservativen Charles Moore ( Biograph und Vertrauter von Maggie Thatcher) voranstellte: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat.“ Sein Untertitel bekräftigt den intellektuellen Offenbarungseid der Wert- und Kulturkonservativen: „Im bürgerlichen Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang.“ (FAS) Das Versprechen, die Globalisierung würde ein Evolutionsprodukt der sozialen Marktwirtschaft, sei nicht eingehalten worden. Vielmehr: „Ludwig Erhard plus AIG plus Lehmann plus bürgerliche Werte – das ist wahrhaft eine Killerapplikation gewesen.“ (A.a.O.) Zum Beben in Realwirtschaft und Finanzmärkten und zum schon zur Routine gewordenen Versagen der Politik tritt eine Erschütterung in den Reihen der bürgerlichen Intelligenz. Nicht wenige dort glauben, „ein Leben lang“ falsch gelegen zu haben. Denkt man an Gramsci und seine Forderung nach der Hegemonie der Linken in der meinungsbildenden gesellschaftlichen Diskussion, dann scheinen die heutigen Zeiten wie gemacht dafür.

Quellen:

  • Alternet = www.alternet.org 28.8.2011 FAS = Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung HB = Handelsblatt
  • Ifo-Institut = www.ifo.org. Presseerklärung vom 24.8.2011: ifo Business Climate Index Falls Considerably. Rohstoff-Report = vom 25.8.2011, www.rohstoff-report.de
  • Statistisches Bundesamt = Presseerklärung vom 16.8.2011 (www.destatis.de) Spiegel
  • Truthout = www.truth-out.org 28.8.2011
  • Vogl = Joseph Vogl, Das Gespenst des Kapitalismus. Zürich 2010/2011 Warren Buffett = Warren Buffett, New York Times, 15.8.2011 Washington Post
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