Über neue Veröffentlichungen auf dieser Seite, über isw-Konjunkturberichte, neue isw-Publikationen und isw-Veranstaltungen informieren wir im Rahmen eines Newsletters. Wenn Sie diesen zukünftig erhalten möchten: Mail an isw_muenchen@t-online.de mit dem Betreff: "in newsletter-verteiler aufnehmen".

2012

EU-27: Die Schulden-Union

Schulden und Zinsen wachsen in EU und Euroraum in neuen Dimensionen. Sie überwuchern die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft. isw-Mitarbeiter Fred Schmid analysiert die europäische Schulden-Union. Er kommt zu dem Ergebnis: Nur mit Haircut und Vermögensschnitt ist ein Ausweg aus der Schuldenkrise denkbar.

(9. Mai 2012) lesen – pdf 98 kb

Die weltweite Einkommensverteilung: Eine Welt voll Ungleichheit und Risiken

Das weltweite Einkommen steigt und dennoch schafft es eine riesige Zahl von Menschen nicht, am wachsenden Wohlstand auch nur in einem bescheidenen Maß teilzuhaben. Fast 40 Prozent aller Menschen weltweit müssen von weniger als 2 Dollar am Tag leben. In den einzelnen Gesellschaften reißt die Kluft zwischen Reich und Arm immer weiter auf. Von Franz Garnreiter

(4. Mai 2012) lesen – pdf 149 kb

Wer beherrscht den Deutschen Aktienindex (DAX)?

Der Streit darüber, wer die Personengruppen und Kräfte sind, die über das Kapital bestimmen, ist alles andere als müßig, denn diese Krüfte legen mit ihrer Herrschaft über das Kapital die Grundzüge unserer gesamten gesellschaftlichen Existenz fest, ausgedrückt vor allem in politischen Entscheidungen und gesetzlichen Regelungen. Die Wirtschaft ist die prägende Instanz von Politik und Gesellschaft – wer aber prägt die Wirtschaft? Von Fred Schmid und Conrad Schuhler

(27. April 2012) lesen – pdf 125 kb

EU und Euro-Raum: Rekord-Arbeitslosigkeit

Kurz vor Ostern meldete die EU-Kommission die höchste Arbeitslosigkeit seit der entsprechenden Aufzeichnung in EU und Euroraum: 10,2% für die EU 27 und 10,8% für den Euroraum. Jeder neunte Einwohner von Euroland ist ohne Arbeit, die verdeckte Arbeitslosigkeit und Statistikmanipulationen noch gar nicht eingerechnet und auch nicht das zunehmende Ausmaß prekärer Arbeit. Von Fred Schmid

(April 2012) lesen

Planen die Euro-Gewaltigen die Zerstörung des Euro?

Für das Kapital, besonders das von Deutschland aus operierende, ist die Euro-Union ein Erfolg. Wieso drücken die Euro-Gewaltigen dann jetzt eine "Rettungspolitik" durch, die das Euro-System in höchstem Maß gefährdet? Conrad Schuhler führt auf, worin die strategischen Vorteile einer anhaltenden Euro-Krise für das neoliberale Kapital liegen. (Der Text ist ein Kapitel des Beitrags: "Die Euro-Krise – das System hat versagt, nicht die Südländer" aus isw-wirtschaftsinfo Nr. 46, das am 16.4.2012 erscheint)

(28. März 2012) lesen – pdf 109 kb

Europas Jugend: Zerstörte Lebensentwürfe

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat in den Industrieländern zu einer massiven Erhöhung der Arbeitslosigkeit geführt: sie war 2011 um über 13 Millionen höher als vor der Krise. Auch in der EU ist die Arbeitslosenquote trotz der "Aufschwung-Jahre" 2010/11 höher als vor der Krise – mit Ausnahme von Deutschland. Besonders stark ist die Jugend betroffen: in der EU ist fast jeder vierte Jugendliche arbeitslos. isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht dies in seinem Beitrag "Europas Jugend: Zerstörte Lebensentwürfe". Mit einer Europa-Karte der Arbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit.

(28. März 2012) lesen – pdf 108 kb

Wirtschaftskrise und Demokratieabbau

Bei einer Veranstaltung von "Echte Demokratie Jetzt!" referierte isw-Mitarbeiter Leo Mayer Ende Februar zum Thema "Wirtschaftskrise und Demokratieabbau". Wir veröffentlichen hier das Referatskonzept.

(29. Februar 2012) lesen – pdf 656 kb

Verlorenes Jahrzehnt: Reallöhne acht Mal gefallen

Das Jahr 2011 war das achte Jahr im vergangenen Jahrzehnt (2001 bis 2011), in dem die Reallöhne gefallen sind. Der "Aufschwung" nach der Krise 2008 und 2009 ist an den Arbeitnehmern völlig vorbeigegangen. Sie haben 2011 weniger Kaufkraft in der Tasche als vor der Krise. Für die anstehenden Tarifrunden, insbesondere in der Metallindustrie und im Öffentlichen Dienst, ist da einiges aufzuholen, so Fred Schmid.

(29. Februar 2012) lesen – pdf 214 kb

Planmäßig zu Tode retten
Maßregeln für Griechenland zielen auf das ganze Euro-Volk

Das neue "Rettungspaket" der Euro-Zone für Griechenland verfolgt, wie Conrad Schuhler das nennt, die alte Linie: "Planmäßig zu Tode retten". Der Autor hält dafär, dass das Fiasko in Griechenland geplant ist, um beispielgebend den Sozial- und Demokratieabbau in der gesamten Euro-Zone zu forcieren.

(21. Februar 2012) lesen – pdf 100 kb

Davos – Porto Alegre: Für die Große Transformation. Neue Modelle schaffen.

Unter dem Motto "Die große Transformation. Neue Modelle schaffen" hatten sich Ende Januar Konzernbosse und SpitzenpolitikerInnen im schweizerischen Davos zum Weltwirtschaftsforum versammelt. Der Kapitalismus könne nicht bleiben wie er ist, sagte Klaus Schwab, der Davos-Gründer. Zeitgleich schallte aus dem 12.000 km entfernten Porto Alegre die Antwort über den Atlantik: "Wir sind die 99 Prozent des Planeten, gegen ein Prozent der Reichen". Das Weltsozialforum tagte unter dem Motto "Kapitalistische Krise, soziale und ökologische Gerechtigkeit – Eine andere Welt ist möglich" an dem Ort, an dem es vor elf Jahren begonnen hatte. Leo Mayer zieht eine Bilanz der beiden Foren.

(Februar 2012) lesen – pdf 30 kb

Jeder vierte Europäer ist von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht

Glaubt man den Regierenden, dann befinden sich EU und Eurozone nach dem tiefen Kriseneinbruch im Jahre 2009 seit 2010 im Konjunkturaufschwung. Aufwärts geht es mit Konzernprofiten und dem Geldreichtum der Millionäre, auf der anderen Seite aber mit Arbeitslosigkeit und Armut. Und die Auflagen und Anpassungsprogramme der Troika (EZB, EU-Kommission und IWF) für die Krisenländer wirken wie ein Brandbeschleuniger bei der flwächenbrandmwäßigen Ausbreitung der Armut. Ein Kommentar von Fred Schmid

(10. Februar 2012) lesen

Das Euro-Debakel – was wird aus Europa?

Am 19. Januar 2012 referierte Conrad Schuhler in München zur Zukunft Europas. Seine Thesen zum abnehmenden Gewicht Europas und des Euros in der Weltwirtschaft und zur notwendigen Errichtung eines "fortschrittlichen Europas", ohne das der Euro nicht gerettet werden könnte, lösten eine lebhafte und konfliktreiche Diskussion aus.

(19. Januar 2012) lesen – pdf 147 kb

Bankenkrise – Finanzkrise – Euro-Krise – Sparprogramme – Wirtschaftskrise

Seinem Referatskonzept stellt Leo Mayer ein Zitat aus dem 'Spiegel' voran: "Der Kapitalismus hat eine Stufe erreicht, in der Geld mehr Ware als Zahlungsmittel geworden ist: mit Devisen, Schulden, Krediten zu handeln ist einträglicher als mit Industrieprodukten, und das finden nur die verwerflich, die glaubten, der Sinn der Marktwirtschaft sei die optimale Versorgung der Menschen mit Arbeit und Brot."

(17. Januar 2012) lesen – pdf 459 kb

Rüstungsexport – Teil eines gigantischen weltweiten Geschäfts
mit Rüstung und Krieg

Allein von 2009 auf 2010 sind die Rüstungsexporte global um 72% auf 2.119 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland hält bei dieser Liste des Todes den (west-)europäischen Spitzenplatz und hat seinen Weltmarktanteil seit 2004 fast verdoppelt. Ein Referatskonzept zum "Rüstungsexport" von Walter Listl in Vorbereitung auf die Protestaktionen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" im Februar in München.

(Januar 2012) lesen – pdf 168 kb

2011

"Euro-Rettung" – Berlins dreiste Zockerei

Die Merkel-Regierung spielt eine riskante Zocker-Partie. Sie treibt die Krise des Euro und der Eurozone bewusst weiter, um ihre Stellung als Super-Kontrolleur auszubauen und so viel Demokratie wie mööglich los zu werden. Derweil bleiben die wirklichen Probleme – volkswirtschaftliche Ungleichgewichte, ungleiche Verteilung von Reichtum und Einkommen, allumfassender Einfluss der Finanzmärkte – weiterhin unangetastet. von Conrad Schuhler

(12. Dezember 2011) lesen – pdf 75 kb

Occupy Production (Übernehmt die Produktion)

Die Occupy-Bewegung in den USA ist insofern etwas total Neues, weil sie erstmals seit über 70 Jahren landesweit das kapitalistische System selbst in Frage stellt. Richard Wolff, Professor Emeritus der University of Massachusetts, Amherst, und zur Zeit Gastprofessor an der New School in New York, sprach am 18.11.2011 bei der Aktion "Occupy Harvard", die Eliteuniversität Nr. 1 der USA. Wir bringen eine gekürzte Version seiner Rede, die "Occupy Production" zum Thema hatte – übernehmt die Produktion, um zu einer wirklichen Demokratie zu kommen.

(Dezember 2011) lesen – pdf 96 kb

Griechenland u.a.: Der Schuldenkrise folgt die Diktatur der Finanzmärkte

Am Beispiel Griechenlands und anderer Euro-"Problemländer" zeigt sich, wie die Schuldenkrise zu einer noch unumschränkteren Herrschaft der Finanzmärkte führt und wie die Demokratie Stück für Stück zu Grabe getragen wird. Eine Analyse von Walter Listl.

(9. Dezember 2011) lesen – pdf 75 kb

Libyen: Der Kolonialkrieg der NATO

Am 31. Oktober 2011 – nach mehr als sieben Monaten – beendete die NATO offiziell ihren Bombenkrieg gegen Libyen und hinterließ verwüstete Städte, eine zerstörte Infrastruktur, zig Tausende Tote und Verletzte und hunderttausende Flüchtlinge.
In seinem Beitrag beleuchtet Claus Schreer die Hintergründe des NATO-Angriffs auf Libyen, dessen erklärtes Ziel von Anfang an ein Regimewechsel war. Dargestellt werden die Umstände, die maßgeblich dazu führten, dass der vom Westen vielfach hofierte Ghaddafi zum Erzfeind mutierte. In einem Rückblick geht der Autor auf die Situation in Libyen unter der Herrschaft Ghaddafis und die Gründe für den Aufstand ein. Vorgestellt wird die Führungsriege der "Rebellen" sowie die neuen Machthaber und Bündnispartner des Westens

(8. Dezember 2011) lesen – pdf 180 kb

Ein Euro-Gipfel für die Banken
Der Euro bleibt in höchster Not

Der jüngste Gipfel zur Euro-Rettung hat die Kurse an den Börsen auf breiter Front und besonders die der Bankaktien hochschießen lassen. Mit gutem Grund – denn die Staats- und Regierungschefs der Euroländer haben wieder einmal alles getan, um die Interessen von Banken und Versicherungen zu wahren.

(28. Oktober 2011) lesen – pdf 79 kb

Die "Euro-Retter" – mit ihrem Latein am Ende

Lange hat vor allem die deutsche Regierung Lösungen der Euro-Krise nach Kräften hintertrieben. Nun folgen die "Rettungspakete" in schneller Folge. Nach bisher schon drei verschiedenen Rettungsfonds hat der Bundestag am 29.9.2011 die Ausweitung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF beschlossen. Der Garantierahmen des EFSF wird von 440 auf 780 Milliarden Euro erhöht, der deutsche Anteil steigt von 120 auf 211 Milliarden Euro. Die Summen sind gewaltig, reichen aber dennoch bei weitem nicht aus, die unter Druck geratenen Euro-Staaten aus dem Spekulationsstrudel zu befreien, noch sorgen sie für die geringste Möglichkeit der Selbstfinanzierung der Defizitländer.

(29. September 2011) lesen – pdf 85 kb

Globaler Kapitalismus: Vor dem nächsten großen Knall und einer neuen Ära

Die Märkte beben, die gesamte kapitalistische Weltordnung bebt. Der nächste Knall in Finanz- wie in Realsektor der Wirtschaft ist bei linken wie rechten Fachleuten ausgemachte Sache. Weder die Politik noch die kapitalistischen Wirtschaftswissenschaftler weisen einen Ausweg. Konservative Journalisten und Kulturkritiker fragen sich angesichts der von den "Märkten" angerichteten Misere, ob nicht die Linke schon immer recht hatte. Conrad Schuhler fasst Fakten und Argumente in seinem Beitrag zusammen, der eine Vorarbeit für das nächste Wirtschaftsinfo (Nr. 45) des isw "Globaler Kapitalismus: Jetzt der große Knall – und was dann?" darstellt (erscheint am 19.9.2011).

(29. August 2011) lesen – pdf 112 kb

Wie der Metropolen-Kapitalismus pleite ging und wer davon profitiert hat

Die "Rettung" der Banken und bankrotten Finanzinstitute haben die Retterstaaten viele Hunderte von Dollars und Euro gekostet. Nun sind die Staaten pleite, und müssen zur eigenen Finanzierung eine Unmenge mehr Staatsanleihen ausgeben als bisher, die sie z.T. weit über das eigene Bruttoinlandsprodukt hinaus verschulden. Und die eben unter hohem Profit geretteten Finanzinvestoren sind wieder die großen Absahner, diesmal verdienen sie ihre Milliarden an der Verschuldung der Öffentlichen Hände. Eine Analyse von Fred Schmid in einer Vorarbeit für das nächste isw-Wirtschaftsinfo (Nr. 45) "Globaler Kapitalismus: Jetzt der große Knall – und was dann?" (erscheint am 19.9.2011).

(29. August 2011) lesen – pdf 96 kb

Ackermanns Chefökonom: Inflation zur Bereinigung der Schuldenkrise

Mit einem brutal-unsozialen Gedanken zur "Lösung" der Staatsschuldenkrise wartet jetzt der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, auf. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (7.8.11) forderte der frühere IWF- und Goldman Sachs-Manager nicht nur eisernes Sparen und "Gürtel enger schnallen" zur Konsolidierung der Staatshaushalte, sondern er hält zudem eine gezielte Inflation zur Entwertung der Staatsschulden für möglich. Fred Schmid hält dagegen eine Reichen- und zusätzliche Bankensteuer für das Gebot der Stunde.

(14. August 2011) lesen

Obamas Haushalts-Deal: Neoliberaler Durchmarsch in den USA

Das Dramolett um den angeblich drohenden Staatsbankrott der USA hatte in Wahrheit einen ganz anderen Inhalt: Welche Rolle soll dem Staat in Zukunft zukommen, welche Werte sollen die Prioritäten setzen in einer Zeit, da die öffentlichen Mittel unter dem Druck der Staatsverschuldung knapper werden? Auf der ganzen Linie hat sich die radikale Fraktion der Neoliberalen in der Republikanischen Partei durchgesetzt, der Obama und die Mehrheit der Demokraten sich schließlich fügten. Autor: Conrad Schuhler

(3. August 2011) lesen – pdf 103 kb

Deutschland wächst nur noch für die Reichen

Während der Reallohn für Normalverdiener im Durchschnitt zwischen 2000 und 2010 um 2,5 Prozent gesunken ist, verloren die unteren Einkommensgruppen besonders stark, und zwar bis zu 22 Prozent in der untersten Gruppe. Ein Beitrag von Fred Schmid

(2. August 2011) lesen – pdf 95 kb

Das wachsende Heer des Prekariats

Die atypische Beschäftigung ist in den vergangenen 15 Jahren auf Kosten des Normalarbeitsverhältnisses stark angestiegen. Die Gesamtzahl atypischer Beschäftigungsverhältnisse liegt bei 17,2 Millionen, das sind über sieben Millionen mehr (+ 73%) als Mitte der neunziger Jahre. Ein Beitrag von Fred Schmid

(2. August 2011) lesen – pdf 353 kb

"Systemische Verknüpfung zwischen Banken und Zentralstaat"

In der Finanzkrise retteten die Eurostaaten ihre Banken vor dem Kollaps. Dazu mussten sie sich in erheblichem Ausmaß verschulden. Die Finanzmittel dazu liehen sie sich größtenteils von eben diesen Banken, über die Begebung von Staatsanleihen, die von den Banken gezeichnet wurden und diesen nun erhebliche Zinseinkünfte bescheren. Ein Beitrag von Fred Schmid

(1. August 2011) lesen

Euro-Sondergipfel: kein Schuldenschnitt für Griechenland, private Gläubiger werden abgesichert, neoliberale Euro-Zentralregierung im Vormarsch

Mit "Schuldenerlass für Griechenland" und ähnlich irreführend – Leitartikel der Süddeutschen Zeitung: "Zwang zur Vernunft" – wurde der Sondergipfel der Eurostaaten im bürgerlichen Blätterwald bejubelt. Tatsächlich handelte es sich, so isw-Autor Conrad Schuhler, um nichts weiter als die verheerende Fortführung neoliberaler Krisenpolitik

(22. Juli 2011) lesen

Merkel auf Afrikatour – mit dem Tod im Gepäck

Die Bundeskanzlerin entwickelt sich immer mehr zur "ersten Handlungsreisenden" der deutschen Exportindustrie. isw-Autor Walter Listl untersucht den Umfang und die moralische Skrupellosigkeiten der jüngsten deutschen Rüstungsoffensive.

(19. Juli 2011) lesen – pdf 235 kb

Bankenstresstest 2011 – Neuauflage des alten Schwindels

Im neuen Bankenstresstest wird allen deutschen Banken das Zeugnis ausgestellt, sie seien krisenfest. Dass dies ein Schwindel ist, zeigt sich für isw-Autor Conrad Schuhler schon darin, dass der eigentliche Krisenfall – nämlich eine Staatspleite oder Umschuldung im Euro-Raum – von den Prüfern gar nicht untersucht wurde.

(18. Juli 2011) lesen

Schulden-Supermacht USA

Alle reden über die Schuldenkrise der Euro, dass die "einzige Supermacht" USA auf der ganzen Linie pleite ist, und nun die Rating-Agenturen mit der Herunterstufung der US-Staatsanleihen drohen, interessiert bisher nur am Rande. isw-Autor Fred Schmid beleuchtet den Umfang, die Ursachen und die Auswirkungen der Überschuldung der USA.

(15. Juli 2011) lesen – pdf 95 kb

Schulden & Sühne

Thesen zur Schuldenkrise des globalen Kapitalismus von Fred Schmid

(1. Juli 2011) lesen – pdf 93 kb

Die "Euro-Rettung": Griechenland wird ausgewaidet

Die Einwilligung des griechischen Parlaments in das neue, von der Troika aus EU, EZB und IWF verlangte Sparprogramm wertet Conrad Schuhler als Vollzug des Plans, die wirtschaftliche Lebensfähigkeit Griechenlands für die Zinsen und Kreditansprüche der Gläubiger und die wirtschaftliche Schlagkraft der Euro-Zone zu opfern.

(30. Juni 2011) lesen – pdf 109 kb

Energiewende in Deutschland nach Art von Angela Merkel

Helmut Selinger untersucht die Energiewende a la Angela Merkel und stellt dem AKW-Stilllegungsfahrplan der Bundesregierung das Ausstiegsszenario von Greenpeace gegenüber.

(18. Juni 2011) lesen – pdf 136 kb

Waffendealerin Merkel

Ein Kommentar von Fred Schmid zu der Handelsreise von Bundeskanzlerin Merkel nach Asien. In Indien stand die Werbung für den Kampfjet "Eurofighter" des deutsch-französisch-spanischen Rüstungskonzerns EADS im Mittelpunkt der Gespräche.

(3. Juni 2011) lesen

Neue verteidigungspolitische Richtlinien:
Die Bundeswehr als Weltpolizei fürs Kapital

Die neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" der Bundesregierung geben das Profitinteresse der von Deutschland aus operierenden Konzerne als wesentlichen Grund für den militärischen Einsatz der Bundeswehr an. Eine solche Armee gehört verboten, findet isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler.

(1. Juni 2011) lesen

Euroland im Ausverkauf

In den Mittelpunkt der neuen Phase der Krisenstrategie in der Euro-Zone sind großangelegte Privatisierungsprogramme gerückt. Die Schuldner-Staaten werden genötigt, von Kunstschätzen bis zu ö,ffentlichen Unternehmen alles zu versilbern, bevor weitere Kreditmilliarden bewilligt werden. In der Euro-Zone, beobachtet Conrad Schuhler, findet ein gigantischer Transfer von öffentlichem zu privatem Eigentum statt.

(25. Mai 2011) lesen

Konzerne und Reiche zahlen kaum noch Steuern

Von "sprudelnden Steuereinnahmen" tönt die Propaganda aus Berlin. In Wahrheit werden Spekulanten, Banken und Großunternehmen systematisch von höheren Steuern verschont. Ein Beitrag von Fred Schmid

(25. Mai 2011) lesen – pdf 87 kb

attac-Kongress diskutiert über Wachstum und Kapitalismus

Vom 20. bis 22.Mai 2011 fand in der TH Berlin der attac-Kongress "Jenseits des Wachstums – ökologische Gerechtigkeit, soziale Rechte – gutes Leben" statt. Statt der erwarteten 1200 kamen weit über 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Ein Bericht von Walter Listl

(Mai 2011) lesen

isw-workshop beim attac-Wachstumskongress

Beim Wachstumskongress von Attac vom 20. bis 22.5.2011 in Berlin führten Walter Listl und Helmut Selinger vom isw einen Workshop zum Thema: "Warum eine nachhaltige und menschengerechte Wirtschaft und Gesellschaft die Funktionslogik des Kapitalismus überwinden muss" durch.

(Mai 2011) Auszüge aus den Referaten – lesen &ndash pdf 89 kb

19. isw-forum: "Scheitern EURO und EU?“

Ein Bericht von Michael Maercks über das 19. isw-forum

(9. Mai 2011) lesen

Aufschwung made in Germany: Rekord-Profite und Reallohnverluste

Angeblich ist es der stärkste Aufschwung seit der Wiedervereinigung: "XXL" (Brüderle). Das Problem ist nur: er geht an gut vier Fünftel der Bundesbürger vorbei. Selbst diejenigen, die (noch) in Lohn und Brot stehen, gehören größtenteils zu den Verlierern... von Fred Schmid

(5. Mai 2011) lesen

Fette Profite: + 123,6 % – Magere Jobs: + 1 %

Krise!? Was für eine Krise? Konzerne und ihre Aktionäre haben sie längst weggesteckt. Sie melden für 2010 bereits wieder Rekorprofite und Super-Dividenden, die an das Boom-Jahr 2007 vor dem Finanz-Crash und Wirtschaftsdesaster anknüpfen. Die "Kapitalgesellschaften" nach Definition des Statistischen Bundesamtes – AG, GmbH, OHG und KG – haben im vergangenen Jahr bei den Gewinnen um 22% zugelegt (destatis). Die "blue chips" der deutschen Wirtschaft, die Dax-30-Konzerne, aber haben im gleichen Jahr wahre Profitraketen abgeschossen... von Fred Schmid

(26. April 2011) lesen

Kriminelle Energien

Der globale Kapitalismus produzierte in jüngster Zeit Krisen, die das System oder Teilbereiche dessen an den Rand des GAUs brachten. Allen voran die globale Finanz- und Wirtschaftskrise und die Atom-Katastrophe in Japan. So unterschiedlich die Krisenszenarien auch sind, so manifestieren sie die Größte Anzunehmende Unfähigkeit der Herrschenden, die Ökonomie zum Nutzen der Menschen zu lenken. Ein Kommentar von Fred Schmid

(26. April 2011) lesen

Tunesien – ein politischer Reisebericht

Von Anfang März bis April 2011 bereiste isw-Mitarbeiter Helmut Selinger Tunesien. "Aufgebrochen bin ich, weil ich erfahren wollte, wie die geistige und politische Situation ist, in einem Land, dessen Volk aus eigener Kraft einen Diktator mit seinem Clan davongejagt hat, sich befreit hat von einer 23-jährigen Diktatur und besonderer Ausbeutung."

(21. April 2011) lesen – pdf 135 kb

Nach Fukushima: China verdoppelt Zielstellung für Solarenergie

Als Konsequenz aus der Atomkatastrophe in Japan, will China verstärkt auf Solarenergie setzen. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua meldet, soll die Zielstellung für die Neuinstallierung von Solarenergie-Kapazität für die nächsten fünf Jahre verdoppelt werden. An einen generellen Ausstieg aus der Atomenergie ist vorerst jedoch nicht gedacht. Beitrag von Fred Schmid

(19. April 2011) lesen – pdf 108 kb

Der NATO-Krieg in Libyen muss sofort beendet werden

Im Nebel der Propaganda verschwinden die Interessen, um die es den westlichen Großmächten tatsächlich geht, und die Wölfe im Schafspelz haben leichtes Spiel solange ihre Lügen vom humanitären Einsatz und dem Schutz der Zivilbevölkerung geglaubt werden. Rede von Claus Schreer bei einer Kundgebung in München.

(16. April 2011) lesen – pdf 102 kb

USA: Historische Rekorde – nie waren die Kürzungen im Staatshaushalt größer, und nie die Profite der Konzerne höher

In den USA einigt sich Präsident Obama mit der Opposition auf die größte Schrumpfung des Staatshaushalts in der Geschichte des Landes. Gleichzeitig weisen die größten Konzerne historische Profitrekorde auf. Wie das zusammenhängt, kommentiert Conrad Schuhler.

(12. April 2011) lesen – pdf 82 kb

Libyen – USA und Nato als Kriegspartei im Bürgerkrieg

Unter diesem Titel sprach Conrad Schuhler bei der Münchner Kundgebung "Nein zum Nato-Krieg gegen Libyen".

(8. April 2011) lesen – pdf 81 kb

Libyen –Rebellenregierung: Öl für Bomben

Der Wirtschaftsprofessor Al Tarhuni wurde zum Minister in den "Nationalen Übergangsrat" der libyschen Rebellen ernannt, zuständig für die Bereiche Finanzen, Wirtschaft und Öl. Eine seiner ersten Amtshandlungen war der Öl-Vertrag mit der Quatar Petroleum Company. Wie sein "Regierungschef" Mahmud Dschibril gilt auch Tarhuni als Befürworter eines Privatisierungskurses. Ein Beitrag von Fred Schmid

(2. April 2011) lesen

Libyen: Der geheime Krieg der CIA

Die USA sind möglicherweise dabei, die Kardinalfehler ihrer Militärschläge gegen Afghanistan und Irak zu wiederholen. Jedenfalls geht es in Libyen nicht nur um einen Krieg Gadhafis gegen sein "eigenes Volk". Sondern vor allem auch um einen geheimen Krieg der CIA, belegt Conrad Schuhler.

(2. April 2011) lesen

Libyen – NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

Am 19. März haben Frankreich, Großbritannien und die USA mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in seinem Beitrag, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet. Im Anhang eine Landkarte mit den Öl- und Gasfeldern in Libyen und den Nato-Marine-Stützpunkten vor der Küste sowie ökonomische Fakten zu Libyen.

(30. März 2011) lesen – pdf 225 kb

Wider den Zerfall der Währungsunion – für ein anderes Europa

Der Zerfall von Euro und Eurozone wäre für alle verheerend. Die Schuldenländer der Peripherie brauchen einen "Haircut", einen Teilverzicht der Gläubiger. Vor allem aber muss man den tieferen Ursachen der Euro-Krise zu Leibe rücken, die zu Ungleichgewichten zwischen den Volkswirtschaften, zur Verarmung der öffentlichen Sektoren und zur Aufblähung des Finanzsektors geführt haben. Ein Beitrag von Conrad Schuhler

(aus isw-wirtschaftsinfo 44, April 2011) lesen – pdf 108 kb

Inflation frisst Rente auf

Wie das isw anhand der Zahlen von 2004 bis 2007 nachgewiesen hat, verloren die Rentnerinnen und Rentner pro Jahr eine Monatsrente. Nun ist die Rede davon, dass die RentnerInnen 2011 1% mehr erhalten sollen. Doch liegt allein die Inflationsrate schon klar über 2%. Die Realeinkommen werden wieder empfindlich sinken. Fred Schmid über "Renten" und das Schicksal der RentnerInnen in Deutschland.

(aus isw-wirtschaftsinfo 44, April 2011) lesen – pdf 113 kb

Chinas Fünfjahrplan: Roadmap zu mehr sozialem und ökologischem Fortschritt

Knapp 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses haben in China den 12. Fünfjahrplan verabschiedet, der die wirtschaftlichen Leitplanken bis zum Jahr 2015 vorgibt. Nach diesem Fünfjahrplan sollen die Weichenstellungen verstärkt werden, die mit dem 17. Parteitag (Herbst 2007) und dem Konjunkturprogramm eingeleitet wurden: Die Orientierung auf ein nachhaltigeres und sozialeres Wachstumsmodell und – in engem Zusammenhang damit – eine Schwerpunktsetzung auf Energie- und CO2-Einsparung. So lauten zumindest die Regierungsparolen. Werden die gesteckten Ziele verwirklicht, bedeutet das zweifelsohne einen Fortschritt in diese Richtung. Ein Beitrag von Fred Schmid

(8. März 2011) lesen – pdf 76 kb

Reformalternative heute als antikapitalistische Reformstrategie

Die Große Krise des Kapitalismus stellt die dringliche Forderung nach tiefgreifenden Veränderungen im Kapitalismus und über den Kapitalismus hinaus. In der immerwährenden Diskussion der Linken über das Verhältnis von Reformen und Revolution plädiert Conrad Schuhler für eine pointiert antikapitalistische Reformstrategie, die an der Demokratisierung des Finanzsektors ansetzen muss.
Referat auf der Konferenz "Reformalternative(n) heute" des Vereins Helle Panke, Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

(26. Febr. 2011) lesen – pdf 110 kb

Deutschland: Zwei Billionen Euro Staatsschulden – Öffentliche Armut, privater Reichtum

Die Staatsverschuldung in Deutschland hat einen Rekordstand von fast zwei Billionen Euro (1.988 Milliarden Euro) erreicht. Wesentlich dazu beigetragen haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Staatshilfen für die Banken. Diese verdienen nun prächtig an der Rettungsaktion: allein der Bund muss zur Bedienung seiner Schulden in diesem Jahr über vierzig Milliarden Euro an Zinsen an seine Gläubiger bezahlen. Während sich die Banken mit ganzen zwei Milliarden Euro pro Jahr an den Kosten der Finanzkrise beteiligen sollen, will die Große Koalition 32 Milliarden Euro im Sozialbereich einsparen und weitere 13 Milliarden Euro durch Stellenstreichungen und Gehaltskürzungen im Öffentlichen Dienst. Man kann es auch als die dritte Umverteilungsrunde zugunsten von Kapital und Reichen bezeichnen, so Fred Schmid.

(22. Febr. 2011) lesen – pdf 80 kb

2000 – 2010: Verlorenes Jahrzehnt für Arbeitnehmer – 2,9 % Reallohnverlust

Das Lohnplus im Jahr 2010 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die erste Dekade des neuen Jahrhunderts für die Arbeitnehmer im Wesentlichen ein verlorenes Jahrzehnt war. Per Saldo ergab sich für die Dekade ein gesamter Reallohnverlust von 2,9 Prozent. Die Beschäftigten hatten also am Ende fast drei Prozent weniger an Kaufkraft in der Tasche. Soll vom Konsum wirklich ein Anschub für die Konjunktur kommen, dann bedarf es endlich kräftiger Lohnerhöhungen. Ein Beitrag von Fred Schmid.

(10. Febr. 2011) lesen

Welchen Auftrag hat die Bundeswehr?

Im Januar wurden letztmalig Rekruten eingezogen. Aber, anstatt dass jetzt eine Welle durch das Land ginge, nicht nur die Wehrpflicht, sondern die Bundeswehr abzuschaffen – weil es keinen Grund für eine Armee gibt, und das Grundgesetz die Bundeswehr nur zur Landesverteidigung zulässt –, wird die Bundeswehr für ihre neuen Aufgaben zur Freiwilligenarmee umgebaut, ohne dass es eine große Debatte gibt. Ein Referat von Leo Mayer: Landesverteidigung versus Sicherung "unserer" Handelswege und Rohstoffquellen.

(19. Januar 2011) lesen – pdf 256 kb

Die neuen Regulierungen sind ein Triumph der Finanzindustrie – der Countdown zur nächsten Krise hat schon begonnen.

Soeben ist ein Untersuchungsbericht des US-Kongresses zu dem Urteil gelangt, die Finanzkrise sei bei einer klugen Regulierung der Finanzmärkte vermeidbar gewesen. isw-Autor Conrad Schuhler hat die nach der Krise erfolgten internationalen und natikonalen Regulierungen analysiert und kommt zu dem Ergebnis: Die neuen Regulierungen sind ein Triumph der Finanzindustrie – der Countdown zur nächsten Krise hat schon begonnen.

(aus isw-report 82) lesen – pdf 171 kb

Davos 2011 – Da wo's teuer ist

Das Weltwirtschaftsforum in Davos ist eine der zentralen Nahtstellen der Selbst-Verständigung der Eliten des globalen Kapitalismus. Letztes Jahr ging es um die Bearbeitung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, diesmal stand die Tagung unter dem Thema "Gemeinsame Normen für eine neue Realität". Was ist in den Augen der Topleute des globalen Kapitalismus die "neue Realität"? Ein Beitrag von Conrad Schuhler.

(30. Jan. 2011) lesen

Privates Geldvermögen: Steigt... und steigt … und …

Nach Angaben von Allianz Global Investors stieg das private Geldvermögen in Deutschland im vergangenen Jahr auf eine Höhe wie nie zuvor, auf fast fünf Billionen Euro. Mit dem Ansteigen der Geldflut nimmt der Verwertungsdruck der Geldmassen zu. Die Geldvermögensströme rasen um den Globus, von Finanzmarkt zu Finanzmarkt, auf der Suche nach möglichst hohen Zinsen und Renditen Ein Beitrag von Fred Schmid.

(17. Jan. 2011) lesen

Die sog. Sicherheitskonferenz: Etikettenschwindel für eine Kriegstagung

Auf der so genannten Münchner Sicherheitskonferenz (4. bis 6. Februar 2011) steht neben dem Krieg in Afghanistan, der Gefahr eines Cyber-War sowie der Nichtweiterverbreitung nuklearer Waffen, diesmal auch die "weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundene finanz-politischen Machtzugewinn von ehemaligen Regionalmächten" auf dem Tagungsprogramm. Das Schwerpunktthema in diesem Jahr soll jedoch die NATO-EU-RUSSLAND-Kooperation sein. Auszug aus einem Beitrag von Claus Schreer.

(17. Jan. 2011) lesen – pdf 101 kb

Der "rasante Aufschwung" Deutschlands – weder wahr noch auf Dauer

Zum Jahresbeginn haben das Statistische Bundesamt und die Bundesregierung 2010 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,6% pflichtschuldigst als Jahr des "rasanten Aufschwungs nach der Krise" gefeiert. Doch erstens ist der Aufschwung eher weniger rasant. Im Vorjahr betrug das BIP-Minus 4,7% und Deutschland liegt Ende 2010 auf dem Niveau des Jahres 2007. Und zweitens baut der Aufschwung auf Sand, nämlich ganz überwiegend auf den Exporterfolgen und die werden 2011 wegen der Wachstumsschwäche der Weltmärkte erheblich zurück gehen. Ein Beitrag von Conrad Schuhler.

(15. Jan. 2011) lesen

2010

Der EU-Gipfel beschließt den "permanenten Krisenmechanismus" –
auf deutsch: die permanente Rettung der Finanzspekulanten

"Die Merkel-Regierung, die stolz darauf ist, die EU-Politik in diese Richtung gedrängt zu haben, zeigt sich dem Finanzkapital erkenntlich. Perspektivisch verrichtet sie damit ein Desaster, selbst was die Aussicht für die deutsche Realwirtschaft angeht. Von der notwendigen Umorientierung auf eine binnenorientierte, nachhaltige, solidarische Ökonomie gar nicht zu reden." Ein Kommentar von Conrad Schuhler.

(19. Dez. 2010) lesen – pdf 101 kb

Die Vereinbarungen von Cancun
sind auch als Kompromiss kaum akzeptabel

Eine Einschätzung des Ergebnisses der Klimakonferenz von Helmut Selinger. "Das Ergebnis von Cancun zeigt das heutige Kräfteverhältnis in der Überlebensfrage des globalen Klimawandels."

(14. Dez. 2010) lesen – pdf 108 kb

Das neue Strategische Konzept der NATO
Das Kursbuch zur Perfektionierung zukünftiger Kriege

Unter dem Titel "Aktives Engagement, moderne Verteidigung" haben die 28 Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten am 19. November 2010 in Lissabon das "Strategische Konzept für die Verteidigung und die Sicherheit der Mitglieder des Nordatlantik-Pakts" beschlossen. An Hand von Originalzitaten analysiert Claus Schreer dieses Konzept.

(30. Nov. 2010) lesen – pdf 152 kb

Dollar-Yuan-Währungskrieg

Seit der Finanzkrise liegen die USA und China im Währungskrieg: Dollar gegen Yuan. Die USA fordern immer aggressiver und unter Androhung von Handelssanktionen von den Chinesen eine massive Aufwertung des Yuan. China wiederum schießt zurück, indem es seit einem Jahr per Saldo keine US-Schatzanleihen (Treasuries) mehr kauft und die USA damit bei der Finanzierung ihrer horrenden Schulden in Schwierigkeiten bringt.
isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht die Hintergründe des Währungskrieges. Die Analyse ist ein Auszug aus dem neuen isw-report (Nr. 83/84) China: Krise als Chance? Aufstieg zur ökonomischen Großmacht, der Mitte Dezember erscheint.

(26. Nov. 2010) lesen – pdf 96 kb

"Globale Regierung" der G20 in Seoul: Alles bleibt beim Alten, doch wird das Ende der Vorherrschaft der USA eingeläutet

Die November-Tagung der G20 in Seoul hat erwiesen, dass auch diese erweiterte "Global Governance" die weltwirtschaftlichen Probleme nicht löst, sondern es belässt bei den Krisenbedingungen des alten globalen Kapitalismus, einschließlich der Dominanz der "Finanzmärkte". Ein Beitrag von Conrad Schuhler

(13. Nov. 2010) lesen

Wohin geht Amerika?

Obamas Politik enttäuscht seine Wähler – der Sieg der Rechten schadet Sozialprogrammen, Umwelt, Abrüstung. Ein Beitrag von Conrad Schuhler zum Ausgang der Kongresswahlen in den USA.

(5. Nov. 2010) lesen

PEAK-OIL
Die Bundeswehr entwirft eine Strategie für das Ende des Ölzeitalters

Unter dem Titel "PEAK-OIL – Sicherheitspolitische Implikationen knapper Ressourcen" hat die Bundeswehr im Juli 2010 eine umfangreiche Studie herausgegeben, die sich mit den Konsequenzen des absehbaren Peak-Oil, mit der strategischen Bedeutung der Ressourcensicherung und der sich daraus ergebenden zukünftigen Ausrichtung der Bundeswehr befasst. Die Bundeswehr-Studie habe den Zweck, so die Autoren, "Entscheidungsträger für die möglichen sicherheitspolitischen Konsequenzen zu sensibilisieren, die durch ein Überschreiten des globalen Erdöl-Fördermaximums entstehen können". Claus Schreer analysiert die Kernaussagen der knapp hundertseitigen Studie.

(19. Okt. 2010) lesen – pdf 154 kb

Der Wirtschafts-Nobelpreis 2010 für "Die Theorie zu den Hartz-Reformen"

Die diesjährigen Nobelpreiträger für Wirtschaftswissenschaften sind Experten, die erklären, warum die (Arbeits-)Märkte nicht funktionieren und was man tun könnte, damit sie vielleicht doch richtig gut funktionieren. Für Franz Garnreiter wurde die "Theorie zu den Hartz-Reformen" ausgezeichnet

(20. Okt. 2010) lesen – pdf 70 kb

Bundesregierung erwartet Superaufschwung

Die Bundesregierung erwartet einen Superaufschwung, sagt sie. Doch, so meint Leo Mayer in seinem Kommentar, ist Wirtschaftsminister Brüderle wohl eher "das Sprachrohr seiner eigenen Verirrung".

(20. Okt. 2010) lesen

Eine gerechte Verhandlungsgrundlage
für den UN-Weltklimagipfel in Cancun ist möglich

Im Dezember findet der UN-Weltklimagipfel in Cancun statt.
Eine globale Klimaverhandlung auf der Basis bewusst einfacher und gerechter Prinzipien (Pro-Kopf-Basis) würde völlig neue Aussichten für eine wirksame globale Klimavereinbarung eröffnen und damit eine reale Lösung des Klimaproblems ermöglichen. Helmut Selinger schlägt eine einfache, faire, angemessene und transparente Methode zur Berechnung der nationalen CO2-Budgets und der daraus resultierenden Finanzströme vor. Dieser so genannte globale CO2-Budgetansatz wäre eine vernünftige und gerechte Verhandlungsgrundlage. Ziel ist, dass sich fortschrittliche Kräfte weltweit – z.B. die Europäische Linke (EL) oder die Gruppe der 77 (G77, Mitglieder heute: 130 Länder) – diesen oder einen derartigen Ansatz zu eigen machen und in die Klimaverhandlungen einbringen.

(20. Okt. 2010) lesen – pdf 157 kb

AKW-Laufzeitverlängerung:
Sieg für die Atomindustrie, Niederlage für Unfall- und Klimaschutz

Die Bundesregierung hat die Laufzeiten für Atomkraftwerke drastisch ausgeweitet – bis in die 2040er Jahre sollen AKWs am Netz bleiben. isw-Autor Franz Garnreiter analysiert dieses unverantwortliche Hasardspiel mit dem Unfallrisiko und stellt gegen die Atompolitik die Alternative einer sicheren und bärgerfreundlichen Energieversorgung, in deren Mittelpunkt die rund 800 Stadtwerke in öffentlichem Eigentum stehen.

(7. Sept. 2010) lesen – pdf 89 kb

Konjunktur: Märchen für einen Sommer?!

Die Jubelchöre von Regierung und Unternehmerlager über die anziehende Konjunktur entsprechen keineswegs der wirklichen Lage. Gestützt wird die Konjunktur derzeit nur vom Export und den staatlichen Konjunkturprogrammen. Diese Programme laufen aus, die Handelspartner Deutschlands verlieren an Fahrt. Der wichtigste Nachfragefaktor, der private Konsum – 58% des Bruttoinlandsprodukts – ist gegenüber dem Vorjahrsvergleichsquartal sogar um 0,9% gesunken. Ohne eine spürbare Erhöhung der Masseneinkommen wird es keinen Weg aus der Krise geben. Ein Beitrag von Fred Schmid

(7. Sept. 2010) lesen

Der Banken-Stresstest war ein primitives Täuschungsmanöver

Conrad Schuhler zeigt, dass der "Banken-Stresstest“, der das deutsche und europäische Bankensystem als "robust" qualifizierte, ein ebenso groß angelegtes wie primitives Täuschungsmanöver war. Die Banken stecken voller fauler Kredite. Das Bankensystem ist durch und durch morsch und marschiert eilends zum nächsten großen Knall.

(1. Sept. 2010) lesen

Das G20-Fiasko – Die Spekulation geht ungebremst weiter und die Gesellschaften haben für die Bankenrettung zu sparen

Die G20 hat in Toronto konferiert zur Kontrolle der Finanzmärkte und zu Impulsen für Wirtschaftswachstum und Entwicklung. Herausgekommen ist das Gegenteil: Keinerlei Regulierungen für den Bankensektor, Sparprogramme für Bevölkerungen und Volkswirtschaften.Ein Beitrag von Conrad Schuhler

(2. Juli 2010) lesen – pdf 88 kB

Arme werden mehr und ärmer – Reiche werden mehr und reicher

In Deutschland erodiert die Mittelschicht. Die Armen werden mehr und ärmer, die Reichen wachsen ebenfalls – an Zahl und Vermögen. Allerdings sammeln sich am unteren Ende der Gesellschaft mehr. Fred Schmid hat die Untersuchung des DIW im einzelnen analysiert.

(2. Juli 2010) lesen

Millionäre kennen keine Krise

In der Krise müssen alle Opfer bringen, heißt es. Die Realität sieht anders aus. Die Millionäre haben mächtig dazu gewonnen. Eine Untersuchung des World Wealth Reports von Fred Schmid.

(2. Juli 2010) lesen

Das Griechenland-Komplott

Die Manöver zur "Rettung" des hoch verschuldeten Griechenlands bilden ein Lehrstück zur Malaise und zur Strategie des neoliberalen Kapitalismus in der anhaltenden tiefen Krise. Ein Beitrag von Conrad Schuhler

(April 2010) lesen – pdf 80 kB

Bankentribunal von Attac
Die Anklagepunkte von Conrad Schuhler

Beim Attac-Bankentribunal in Berlin (9.-11.4.2010) gehörte Conrad Schuhler vom isw zum Anklageteam. Seine Anklage richtete sich auf die Vorbereitung der Krise und die Aushöhlung der Demokratie durch die Regierungen von Rot-Grün und der Großen Koalition.

lesen – pdf 86 kB

Attac-Bankentribunal – Stärken und Schwächen
Ein Interview mit Conrad Schuhler

Conrad Schuhler, einer der Ankläger beim Bankentribunal von Attac, hat in einem Interview mit "Kommunisten.de" das Tribunal in Berlin eingeschätzt.

lesen – pdf 97 kB

Der russisch-amerikanische Atomabrüstungsvertrag:
Ein Mini-Schritt – aber kein Start für eine Welt ohne Atomwaffen

Am 8. April 2010 soll der neue zwischen Moskau und Washington ausgehandelte Atomabrüstungsvertrag in Prag feierlich unterzeichnet werden. Doch die bescheidene Reduzierung ändert nichts an der atomaren Überlegenheit der USA und Russlands gegenüber allen anderen Staaten. Für das von US-Präsident Obama proklamierte Ziel "einer Welt ohne Atomwaffen" wären wesentlich drastischere Abrüstungsmaßnahmen erforderlich. Ein Beitrag von Claus Schreer

lesen – pdf 105 kB

Politik lädt zur neuen Runde im Casino

Vom 9. bis 11. April 2010 veranstaltet das globalisierungskritische Netzwerk Attac in der Volksbühne Berlin ein Bankentribunal. Conrad Schuhler vom isw gehört zum Anklägerteam des Tribunals. In der Frankfurter Rundschau, die das Tribunal als Medienpartner begleitet, hat er ausgeführt, inwiefern die Politik gerade dabei ist, die nächste Blase an den Finanzmärkten aufzupumpen

lesen

Wirtschaftsdemokratie und der Bruch mit dem Kapitalismus

Der isw-Report "Wirtschaftsdemokratie und Vergesellschaftung – Zu einer solidarischen Gesellschaft jenseits des Kapitalismus" wurde von einigen Lesern und Autoren der UZ als "reformistisch" angegriffen. In seiner Antwort in der UZ benennt der Autor Conrad Schuhler die Defizite dieser Kritik.

lesen – pdf

50 Jahre Ostermarsch, ein runder und denkwürdiger Geburtstag

In seiner Rede bei der Auftaktkundgebung zum Münchner Ostermarsch schlug Walter Listl den Bogen vom Stockholmer Appell, der die Ächtung aller Atomwaffen forderte, zum heutigen Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. "Die Abschaffung der Atomwaffen darf man nicht den Politikern überlassen, egal wie sie heißen, egal aus welchem Land sie kommen."

lesen – pdf

Mit Schwung in den nächsten Absturz?

Insgesamt ist die deutsche Wirtschaft 2009 um 5,0% abgesackt. Und nun wird die Aussicht immer deutlicher, dass sie auch 2010 weiter abschmiert. Möglicherweise erlebt sie einen "Double Dip", ein zweites, tiefes Eintauchen in Krise, Beschäftigungs- und Einkommensverluste. Alle fundamentalen wirtschaftlichen Faktoren weisen in diese Richtung.
Nach der Bankenpleite drohen jetzt Staatsbankrott und Währungsverfall. Ein Kommentar von Conrad Schuhler

lesen – pdf

Nato-Propaganda und Säbelrasseln auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von isw und dem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus analysierte Claus Schreer die 46. "Sicherheitskonferenz", die Anfang Februar 2010 in München stattfand.

lesen – pdf 130 kB

Banker und Bankster

5,2 Milliarden Euro Profit vor Steuern, 5,0 Milliarden nach Steuern – die Deutsche Bank zahlt kaum Steuern, dafür aber wieder Milliarden an Boni für ihre Investmentbanker. Für 2010 wird wieder eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent angepeilt. isw-Mitarbeiter Fred Schmid kommentiert die Bilanz der Deutschen Bank

lesen

Obama – Jahr der geplatzten Hoffnungen

Zum einjährigen Jubiläum der Präsidentschaft von Barack Obama hat das Neue Deutschland, die Zeitung der PDL, am 22.1.2010 Pro- und Kontra-Artikel veröffentlicht. Die Kontra-Position vertritt Conrad Schuhler. In seinem Text zeigt er, dass Obamas Hauptfehler darin besteht, dass sich der US-Präsident auf alte recycelte Kräfte des neoliberalen Establishments stützt, anstatt seine große und begeisterungsfähige Anhängerschaft zu einer linken sozialen Bewegung auszubauen.

lesen – pdf 71 kB

"Hard Power" – Die Sicherheitsstrategie der EU bis 2020

Unter dem Titel "Welche Bestrebungen hat die Europäische Verteidigung in 2020" hat das Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union eine Studie veröffentlicht. Die europäische militärische Kooperation müsse "Muskeln" erhalten, heißt es da, um eine "grand strategy" als "global player" entwickeln zu können. Ein Krieg zwischen den Großmächten sei unwahrscheinlich, weil keine etwas gewinnen könne. Zu den großen sicherheits- und militärpolitischen Herausforderungen zähle die "Abschirmung der globalen Reichen von den Spannungen und Problemen der Armen". Bei einer isw-Veranstaltung im Januar 2010 stellte Leo Mayer die Studie vor und diskutierte Schlussfolgerungen für die Friedensbewegung.

lesen – pdf 176 kB

Absturz ohnegleichen: Krisenverlierer, aber auch Krisengewinnler

Von wegen Aufschwung – die Krise schwelt weiter und einer der Hauptfaktoren ist die starke Exportorientierung der deutschen Wirtschaft. Doch statt die inländischen Masseneinkommen zu erhöhen, wurden die Nettolohneinkommen auch 2009 wieder gesenkt. Während die Masse der Bürgerinnen und Bürger gebeutelt wurde, konnten die Reichen ihre Geldvermögen weiter erhöhen. Fred Schmid illustriert, wer in der Krise verliert und wer die Krise zu weiteren Gewinnen nutzt.

lesen

Geldvermögen in Deutschland auf Rekordhöhe

Wie kann es geschehen, dass die Realwirtschaft im abgelaufenen Jahr 2009 um über 5 Prozent schrumpft, die Börsen aber neue Rekordwachstumsraten aufweisen? Fred Schmid benennt die Ursachen der rapide aufgepumpten neuen Spekulationsblase.

lesen

Klimagipfel – ein Briefwechsel zwischen Helmut Selinger und Bundeskanzlerin Merkel

isw-Mitarbeiter Helmut Selinger führte über das Internet folgenden Schriftwechsel mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, das im Auftrag der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel antwortete.

lesen – pdf 136 kB

Systemveränderung – statt Klimawandel!

Erklärung der TeilnehmerInnen des Klimaforum09 in Kopenhagen (18.Dezember 2009)
Fast 500 Organistationen – darunter auch das isw – und viele Einzelpersonen haben die Deklaration bislang unterzeichnet.
in englisch, spanisch und französisch und russisch finden Sie den Text der Deklaration auf dieser Seite: http://www.klimaforum09.org/declaration

Die deutsche Übersetzung von G. Kramann/attac SIG finden Sie hier – pdf 137 kB

2009

Wie friedensfähig ist der Kapitalismus?

In seinem Referat beim 16. Kasseler Friedensratschlag (am 5. und 6. Dezember 2009) untersuchte Conrad Schuhler die Fragen: 1) Lässt die Funktionslogik des modernen Kapitalismus Frieden zu, arbeitet gar auf ihn hin oder gefährdet sie ihn? 2) Wenn aus dem Funktionsmechanismus des Kapitalismus heraus Tendenzen in Richtung Krieg erwachsen, kann dann eine demokratische Regulationsweise Friedenspolitik gegen die Interessen der Wirtschaft durchsetzen?

pdf 110 kB

Fakten und Daten zu China

Fakten zur Entwicklung der Bevölkerung, der Einkommensentwicklung, des Arbeitsmarktes und der Gewerkschaften in China von Wolfgang Müller, Autor des China-Beitrags in isw-Report 78

pdf 576 kB

Kann der UN-Weltklimagipfel in Kopenhagen die anthropogene Klimaveränderung stoppen?

Der UN-Weltklimagipfel in Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember 2009 wird nach allen Vorzeichen der menschheitsbedrohenden Herausforderung nicht gerecht. Wenn die Höchstgrenze von 2 Grad Erderwärmung nicht überschritten werden soll, müssten die CO2-Emissionen bis 2020 (Referenzjahr 1990) um 40% reduziert werden. Die westlichen Industrieländer haben ihre Emissionen aber von 1990 bis 2007 um 9,8% erhöht.
isw-Autor Helmut Selinger untersucht, welche Faktoren im globalen Kapitalismus verantwortlich sind für dieses Versagen und welche Forderungen zur Klimapolitik von der weltweiten Bewegung für Umweltschutz möglichst schnell durchgesetzt werden müssen.

pdf 184 kB

Das Ende der Krise – oder jetzt die neue Phase mit wachsender Arbeitslosigkeit?

Die Propaganda vom Ende der Krise hat mit der Lebenslage der arbeitenden Menschen nichts zu tun. Jetzt beginnt die dritte Phase der Krise, die wachsende Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig haben die Banken mit staatlichen Finanzspritzen, neuen Boni-Rekorden und neuen Spekulationsspiralen das Casino wieder eröffnet.
isw-Autor Leo Mayer zieht die Schlussfolgerungen für eine Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise im Interesse der Menschen, die im Gegensatz zu den Spekulanten von ihrer Arbeit leben müssen.

pdf 126 kB

Globaler Kapitalismus und der Weltkrieg um Ressourcen

Die Rohstoffe werden knapper. Von 2002 bis 2006 sind die Preise auf gut das Doppelte gestiegen. Und mit ihnen stieg das Maß militärischer Aggression. Die Kriege in Afghanistan und im Irak, die Militäraktionen gegen den Libanon sind eindeutig Kriege für Öl. Afrika, der Rohstoffkontinent, wird zum Aufmarschgebiet eines neuen US-Militärkommandos. Vortrag von Conrad Schuhler auf dem Friedenspolitsichen Kongress zum Internationalen Global Action Day in München, Januar 2008 – ergänzt durch Grafiken.

isw-spezial 22, in dem dieser Text 2008 veröffentlicht wurde, ist vergriffen. Er steht nun nur noch als download zur Verfügung.

Desertec – Der Anschlag der Konzerne auf die Solarenergie

Ein Dutzend hauptsächlich deutsche Konzerne hat Mitte des Jahres das Desertec-Projekt vorgestellt, das von der saharischen Atlantikküste bis zur arabischen Halbinsel Sonnenlicht in Strom umwandeln und nach Europa leiten soll. isw-Mitarbeiter Franz Garnreiter erläutert die Details des Projekts und warum es weder ökologisch nachhaltig noch wirtschaftlich und politisch vertretbar ist.

pdf 97 kB

Warum der Kapitalismus nicht am Ende ist, aber die Krise erst recht nicht

Thesen zur nächsten Zukunft im Kapitalismus

"Hurra, die Krise ist vorbei" – die Rezession wird gesund gebetet, damit man Wahlen gewinnen und das Casino wieder eröffnen kann. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler zeigt, dass die Krise länger anhält und dass sie ihre fatalsten Auswirkungen noch entfaltet.

pdf 93 kB

Was wir nach der Wahl an Krisenlasten zu erwarten haben

Wenn die Wahlen vorbei sind, werden von der Bevölkerung die "nötigen Opfer" verlangt werden. isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht die Verheerungen, die im Gefolge von Massenarbeitslosigkeit und Fiasko der öffentlichen Finanzen angerichtet werden sollen.

pdf 260 kB

Atomkraft – Nach wie vor: Nein Danke!

Neue Aspekte im alten Kampf gegen die Kernenergie

Zum wiederholten Mal passierte jüngst im Kernkraftwerk Krümmel ein Kurzschluss in einem Transformator, der zum Stromausfall in Hamburg führte. Kurz darauf wurde im Endlager Asse II das Austreten von 1000 Litern radioaktiver Salzlauge entdeckt. Trotz solcher und weiterer offenkundigen Belege der extremen Gefährlichkeit der Atomenergie versucht die Atomlobby, "eine Renaissance der Atomenergie" durchzusetzen. isw-Mitarbeiter Helmut Selinger entlarvt die "neuen" Argumente Punkt für Punkt als bloße und höchst gefährliche Propaganda.

pdf 94 kB

Fünf Millionen Arbeitsose – Offizielle Statistik vermittelt nur die halbe Wahrheit

Mit statistischen Tricks versucht die Große Koalition die Arbeitslosenzahl kleinzurechnen. Die wahre Arbeitslosigkeit ist weit höher.

Ein Kommentar von Fred Schmid (isw)

Die Große Koalition hat versagt

Ausführlicher Kommentar von Conrad Schuhler, entnommen aus isw-wirtschaftsinfo 42 (Juni 2009).

Derzeit versuchen die Parteien der Großen Koalition, sich als tatkräftige Krisenbewältiger aufzuspielen. Tatsächlich ist die Bundesregierung wesentlicher Mitverursacher der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen des Landes. Und ihre Krisenstrategie läuft auf die Sozialisierung der Verluste von Konzernen aus Real- und Finanzwirtschaft hinaus, die anschließend wieder ans private Profitmaximieren gehen dürfen. Die horrende Verschuldung der öffentlichen Hände soll zum "Sachzwang" für größere Massenbelastungen und das Streichen öffentlicher Leistungen hergenommen werden.

pdf 348 kB

Obamas "Welt ohne Atomwaffen" – ein Täuschungsmanöver

Seit seiner Rede in Prag (April 2009) sehen Teile der Friedensbewegung Barak Obama als Mitstreiter im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. isw-Mitarbeiter Claus Schreer stellt die Frage, ob mit Obamas Initiative die Chancen zur Abschaffung aller Atomwaffen heute tatsächlich größer sind als in den letzten Jahrzehnten und weist nach: "Die Botschaft, Amerika strebe nach einer Welt ohne Atomwaffen ist bei genauerem Hinsehen und in Kenntnis der aktuellen US-Politik nichts anderes als ein medienwirksam inszeniertes Täuschungsmanöver. Die USA selbst sind das größte Hindernis für eine atomwaffenfreie Welt."

pdf 138 kB

Die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise: Massenarbeitslosigkeit, Steuererhöhungen, Kürzung der öffentlichen Leistungen

Referat von Conrad Schuhler, aktualisiert am 23. Mai 2009

pdf 456 kB

Arbeit für alle – bei fairem Lohn

Rede von Leo Mayer (isw) bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 in Schwäbisch-Hall

pdf 76 kB

Kapitalismus: Krise. Krieg.

Am 14. März 2009 fand im Münchner Gewerkschaftshaus der Kongress "Kapitalismus: Krise. Krieg" statt. Veranstalter des Kongresses waren attac München, GEW München/Oberbayern, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Münchner Friedensbündnis, Sozialforum München und isw e.V.
Wir dokumentieren die Redebeiträge der ReferentInnen.

Leo Mayer (isw)
Kapitalismus und Krieg (pdf 118 kB)

Orhan Akman (ver.di)
Kapitalismus, Krise und mögliche Ansätze zur Gegenwehr (pdf 217 kB)

Lühr Henken (Kasseler Friedensratschlag)
Die NATO-Kriegsallianz und die Gegenaktionen (pdf 147 kB)

(Der Redebeitrag von Elke Schenk, attac, liegt uns noch nicht vor)

Abzocker Energiekonzerne

Die Belastung privater Haushalte mit steigenden Energiekosten hat in den letzten Jahren drastisch zugenommen. Ein wesentlicher Grund liegt in der Preistreiberei der Strom- und Gaskonzerne hierzulande, die damit ihre Profite in wenigen Jahren verdreifachten. isw-Mitarbeiter Fred Schmid untersucht die Profitstrategie der vier dominierenden Stromkonzerne in Deutschland.

pdf 65 kB

60 Jahre Nato sind zuviel – und warum Präsident Obama die große Herausforderung der Friedensbewegung wird.

Rede von Conrad Schuhler zum Auftakt der Protestkundgebungen gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2009
(7. Februar 2009)

pdf 82 kB

Wie sieht die außenpolitische und Militärstrategie der neuen Obama-Regierung in den USA aus?

Darüber sprach Radio Lora/München Ende Januar 2009 mit isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler.

pdf 236 kB

Kapitalismus – Krise – Alternativen.

Referatsbausteine von Leo Mayer (isw)

Die Wirtschaftskrise eskaliert. Kurzarbeit, Entlassungen, Produktionseinstellungen, Pleiten. Die Unternehmen kündigen die Vernichtung von Arbeitsplätzen im Tausenderpack an. Gleichzeitig beginnt eine zweite Runde der Finanzkrise. Die Regierung spannt immer neue Rettungsschirme auf: für Banken, Automobilindustrie, Exportwirtschaft, Mittelstand. Die Arbeitnehmer und Arbeitslosen bleiben im Regen.
Das überarbeitete Referatskonzept beinhaltet eine kritische Bewertung der Rettungsschirme und des Konjunkturprogramms, die Ursachen der Krise und die Perspektiven, Alternativen und einen Anhang u.a. mit Informationen zum Bankenrettungsplan.

pdf 183 kB

Sinkende Lohnquote oder warum vom Binnenmarkt keine Impulse ausgehen

Die permanente Umverteilung von unten nach oben in allen kapitalistischen Industrieländern ist eine entscheidende Ursache für die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Sie führt zu Nachfrageausfall auf der einen und zu zusätzlichen Spekulationsgeldern auf der anderen Seite. Das isw hat die Verteilungsverluste berechnet, die bei "Arbeitnehmerentgelten" in den vergangenen Jahren in Deutschland entstanden sind

Ein Kommentar von Fred Schmid (isw) – 2. Februar 2009

2008

Für welchen Wandel steht Obama?

Fred Schmid und Conrad Schuhler (Dezember 2008)

Als Obama sein Wirtschafts-Kompetenzteam vorstellte, wunderte man sich über diese Ansammlung von Investmentbankern, Börsenprofis und alten Clinton-Helfern einer rapiden neoliberalen Globalisierung. Nun hat der zukünftige US-Präsident sein Sicherheitsteam vorgestellt – ein Trupp von Falken, einige in enger Kooperation mit radikalen neokonservativen Gruppen und Instituten. Für welchen Wandel steht Obama eigentlich?

pdf 72 kB

Strukturkrise des Kapitalismus – und jetzt wohin?

Conrad Schuhler (7. Dezember 2008)

Wir erleben derzeit den Zusammenbruch der neoliberalen Globalisierung, wie sie ab Anfang der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts den "Fordismus" als Entwicklungsmodus des Kapitalismus abgelöst hatte. Welche Antworten entwickelt der Kapitalismus auf seine Strukturkrise? Vor welchen Aufgaben steht die Linke? Kommentar von isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler: Strukturkrise des Kapitalismus – und jetzt wohin?

pdf 96 kB

Die Multis gegen den Rest der Welt: Die Finanzkrise und die Transformation des globalen Kapitalismus

Leo Mayer

Zu diesem Thema hielt Leo Mayer, Mitarbeiter des isw, beim 15. Friedensratschlag in Kassel (6./7. Dezember 2008) ein Forumsreferat, in dem er die folgenden sechs Thesen abhandelte:

1. Es handelt sich nicht um eine kurze Rezession, sondern die Weltwirtschaft stürzt in eine länger anhaltende Depression.
2. Die Krise führt zu einer weiteren Zentralisation des Kapitals. Die neoliberale Globalisierung wird weitergehen.
3. Es verflechten sich zahlreiche Krisenprozesse. In der Folge wird der Nord-Südkonflikt verschärft.
4. Der permanente Krieg wird, wenn auch modifiziert, weitergehen.
5. Die Schwellenländer werden stärker in Entscheidungsprozesse integriert; Russland und China werden unter Druck gesetzt, "globale Verantwortung" zu übernehmen.
6. USA und EU – gemeinsam gegen den Rest der Welt

pdf 176 kB

Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung

Auf der Betriebsversammlung von T-Systems Business Services, Region Nord, am 10.11.2008 in Berlin trug isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler zum Thema vor: "Wohin führt der Weg der Telekom?" Hier veröffentlichen wir Teile des Vortrags zum Thema: Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung.

pdf 104 kB

Spekulation – die hohen Kosten des Marktmechanismus

Ende Oktober führte das isw ein eintägiges Seminar mit 90 Teilnehmern zu den Ursachen und Folgen der Finanzkrise und den Alternativen eines funktionsfähigen und demokratischen Wirtschafts- und Finanzsystem durch. Franz Garnreiter referierte zu: "Spekulation – die extrem hohen Kosten des Marktmechanismus."

pdf 448 kB

Transatlantische Beziehungen – zwischen Zusammenarbeit und Konkurrenz

In der Zeit vom 25. - 28. November findet in Havanna die 15. Internationale Konferenz zu Studien über Europa statt. Einlader und Veranstalter ist das Zentrum für europäische Studien (Centro de Estudios Europeos) in Havanna. Die Konferenz wird sich mit der aktuellen Entwicklung in Europa (EU-Reformvertrag, Erweiterung der EU, Zivilgesellschaft und politische Akteure in Europa, europäische Sicherheitspolitik) sowie mit den Beziehungen der Europäischen Union zu Cuba, Russland, zu den USA und zur Dritten Welt befassen. Außerdem stehen Themen wie Energieversorgung und Klimakatastrophe auf der Tagesordnung.

pdf 144 kB

Leo Mayer: Ursachen und Folgen der Finanzkrise – Konzept und Fakten für Referate und Veröffentlichungen

Die Krise der Finanzmärkte ist ein zentrales Thema in Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Initiativen. Um die Beschäftigung mit dem Thema zu erleichtern, hat isw-Mitarbeiter Leo Mayer ein Konzept ausgearbeitet, das ausführlich Fakten und Argumente zusammenträgt.

pdf 204 kB

Conrad Schuhler: Rettungspaket der Bundesregierung: Wer es zahlen soll, wem es hilft &ndash was wirklich hinein gehörte

Um eine "Kernschmelze" im Bankensystem zu verhindern, hat die deutsche Regierung 500 Milliarden Euro locker gemacht. Das Rettungspaket, so isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler, kann die Banken vielleicht aus den roten Zahlen holen, aber die drohende Wirtschaftskrise nicht verhindern, vielmehr für noch höhere Inflation und weitere Massenbelastungen sorgen. Die eigentlichen Fragen lauten: Wer soll die Rettungsaktion für Finanzinstitute bezahlen? Wie muss das Bankensystem umstrukturiert werden, um künftig Zocker-Orgien und Krisenkatastrophen zu vermeiden? Und: Vorrangig ist nicht die Sanierung skrupelloser Bankhäuser, sondern die Stärkung der öffentlichen und privaten Nachfrage, um aus der Rezession heraus zu führen.

pdf 88 kB

"Alle Großbanken vergesellschaften"

Ein ausführliches Interview zu Fragen des Krisenmanagements der Bundesregierung in der Finanzkrise und zu Fragen der Alternative gab isw-Mitarbeiter Fred Schmid der Wochenzeitung UZ (13.10.2008)

pdf 120 kB

Fred Schmid: Krieg den Bank-Palästen – Friede den Häuschen

Kommentar zum Versagen der kapitalistischen Marktwirtschaft

Wilhelm Gatter: Siemens – 10 Jahre Kapitalmarktorientierung

Siemens: Die Proteste gegen den geplanten Abbau von 6.450 Arbeitsplätzen allein in Deutschland – weltweit 17.000 – reißen nicht ab. Die Ankündigung von Siemens-Chef Löscher, diesmal würde bei den leitenden Funktionen – in der "Lehm-Schicht" – gestrichen, hat sich als PR-Gag erwiesen. Lediglich 180 Stellen sollen im oberen Management gestrichen werden. "Wir lassen uns nicht verlöschern", "Wir sind die Lärm-Schicht" – unter diesen Losungen zogen z.B. 500 Angestellte des Unternehmensbereiches Electronic Assembly am Standort München Hofmannstr. am 16. Juli auf die Straße vor dem Werkstor. Diesen Kolleginnen und Kollegen wird es nicht reichen, wenn die IG Metall nur "knochenhart verhandeln" wird, wie D. Scheitor, Mitglied im Aufsichtsrat der Siemens AG und Leiter des IGM-Siemens-Teams, der Süddeutschen Zeitung anvertraute. (SZ, 9.7.2008) Die Arbeitsplätze sind mit Verhandlungen allein sicher nicht zu retten. Sollten die jüngsten Meldungen zutreffen, dass IG Metall-Chef Berthold Huber in einem geheimen Vier-Augen-Gespräch mit Löscher erreicht hat, dass Siemens in der Verkehrstechniksparte auf Werkschließungen in Deutschland verzichtet und dafür das Werk in Prag mit 1.000 Beschäftigten schließt, dann ist damit wenig gewonnen. Der Konzern spielt Standort gegen Standort aus. Gewerkschaftliche Gegenmacht in den Betrieben lässt sich nicht durch Kungelei mit der Kapitalseite aufbauen, sondern nur durch konsequente Mobilisierung der Belegschaften. Wilhelm Gatter beschreibt in seinem Beitrag "10 Jahre kapitalmarktorientiertes Management bei Siemens" und wie dabei "die Basis für wirksame Vertretung der Arbeitnehmerinteressen erodiert" ist. Er behauptet: "Man kann zumindest statistisch gesehen behaupten, dass der Abschluss eines von der Fläche abweichenden Tarifvertrages bei Siemens die Einstellung des betroffenen Geschäftsfeldes nach sich zieht. Jedenfalls ist dies bis heute durchgehend entweder erfolgt oder im Gange."

pdf 668 kB

Leo Mayer: Kampf gegen die kapitalistische Globalisierung durch globale soziale Rechte

Seminarbeitrag beim Europäischen Sozialforum in Malmö im September 2008

pdf 139 kB

Conrad Schuhler: Die Gier der Finanzinvestoren am Beispiel der Telekom

Die Telekom hat in den letzten Jahren Zehntausende Beschäftigte ausgestellt. Telekom-Manager haben Betriebsräte, gewerkschaftliche Mandatsträger und kritische Journalisten massenhaft ausgespäht. Die Telekom zahlt ihren Aktionären eine höhere Dividende aus als sie an Gewinn erzielt hat. Über den Zusammenhang von Heuschrecken-Regime und Unternehmenskultur referierte Conrad Schuhler auf der Betriebsversammlung von T-Systems, Region Süd.

pdf 900 kB

Fred Schmid: Spekulationsverluste der BayernLB – Die Zeche zahlt der Bürger

Die staatliche Bayerische Landesbank sitzt auf einem Berg von 24 Milliarden Euro Problemkrediten aus der US-Immobilienkrise. isw-Mitarbeiter Fred Schmid kommentiert die Zockerei der BayernLB, die typisch auch für andere Landesbanken ist.

pdf 68 kB

Conrad Schuhler: Klassen – gibts die noch?

Gäbe es keine Klassen mehr, dann auch keinen Klassenkampf, dann auch keine Frage mehr nach der notwendigen Enteignung der Kapitalisten. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler führte vor der SDAJ München aus, dass die Grundsätze des "Kommunistischen Manifests" von höchster Aktualität sind und nichts dringlicher ist als die Vergesellschaftung der Produktionsmittel.

pdf 136 kB

Fred Schmid: Humanitäre Hilfe aus Kanonenrohren?

Die Flutkatastrophe in Myanmar und "schockstrategische" Planspiele des Westens

Nach dem verheerenden Wirbelsturm Nargis ließen die USA und die EU-Staaten Frankreich und Großbritannien Kriegsschiffe vor der Küste Myanmars auffahren und drohten mit einer "Humanitären Intervention". Sie verfolgten dabei weniger humanitäre als geostrategische Ziele. isw-Mitarbeiter Fred Schmid analysiert die Planspiele des Westens.

pdf 128 kB

Conrad Schuhler: Rohstoff-Imperialismus und das Great Game um Afghanistan

Die moderne kapitalistische Lebensweise mit ihrem unbegrenzten Rohstoffverbrauch trifft auf die Tatsache der Erschöpfbarkeit der meisten Rohstoffe. Die gilt v.a. für den wichtigsten Rohstoff, die Energieträger. Die Industrieländer, die am meisten verbrauchen, haben nur geringe eigene Vorkommen. Sie versuchen, durch eine globale militärische Kontrolle "ihre" Ressourcen zu sichern. Die Militärdoktrinen von USA, Nato, EU und Deutschland wurden auf die "Sicherheit des Welthandels" und die "Sicherheit der Öl-, Energieversorgung" umgestellt. In Afghanistan, seit Mitte des 19.Jahrunderts Schauplatz des "Großen Spiels" um die Vorherrschaft in Zentralasien, treffen die globalen Gegenspieler der westlichen Industriestaaten und der Schwellenländer wie China und Russland aufeinander.

pdf 104 kB

Dieter Nowski: Siemens: Schmiergeld, "Megatrends" und Rekordprofit

Dieter Nowski gibt einen Überblick über das Ergebnis im Siemens-Geschäftsjahr 2007, einen Ausblick auf das laufende Geschäftsjahr und den Umbau des Konzerns mit den drei Sektoren Industrie, Energie und Gesundheit, der sich an von der Konzernführung identifizierten "Megatrends" orientiert.

Das Geschäftsjahr 2007 war "operativ das erfolgreichste" in der Geschichte des Konzerns. Als Signal an die Aktionäre: Siemens ist trotz der Korruptionsaffäre finanziell stabil. Dividendenerhöhung und Rekordgewinn im 1.Quartal machen es deutlich. Die Profitziele wurden weiter erhöht.

Das Ergebnis im 2. Quartal war ein Signal an die Beschäftigten: ein deutlicher Gewinnrückgang, also soll der Gürtel enger geschnallt werden. Widerstand gegen steigenden Druck am Arbeitsplatz, größere Arbeitshetze, wachsende Existenzunsicherheit und Arbeitsplatzvernichtung wird immer notwendiger.

pdf 76 kB

Helmut Selinger: Stand der weltweiten Klimaforschung – Ergebnisse

Eine wesentliche Voraussetzung der gesamten Klimadebatte ist die Kenntnis und die Einschätzung insbesondere der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Dramatik der zukünftigen Klimaänderung und deren Folgen begründen. Für LeserInnen, die sich mit den Details der Aussagen der internationalen Wissenschaftsgemeinschaft vertraut machen wollen, hier eine ausführliche Zusammenfassung der Aussagen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) Das IPCC selbst betreibt keine eigene Forschung, sondern trägt seinerseits die Ergebnisse vieler tausender weltweit tätiger Forscher in öffentlich zugänglichen Berichten, den "IPCC Assessment Reports (IPCC AR)" zusammen.

pdf 2,2 MB

Leo Mayer: Die globale Wertschöpfung der transnationalen Konzerne

Im vergangenen Jahr hat der Hamburger Konkret-Verlag in seiner Reihe "Globalisierung" das Buch: "What's new, economy? Die Transformation der Weltwirtschaft" herausgebracht. (Hrsg. Stefan Frank)

Die isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler und Leo Mayer haben zu dem Band beigetragen.

pdf 444 kB

Kommentar: Das Stromnetz muss unter demokratische Kontrolle

Anfang März überraschte Eon die Öffentlichkeit und offensichtlich auch die Bundesregierung mit dem Angebot, sich von seinem Leitungsnetz zu trennen.

2007

Bahnprivatisierung ohne Netz
Sieben Todsünden wider die Interessen von Fahrgästen und Bahnbeschäftigten
Eine Kritik des Holding-Modells von Winfried Wolf

Fassung vom 3. Dezember 2007

Seit dem Nein des Hamburger SPD-Parteitags vom 27. Oktober 2007 zum Bahnprivatisierungsgesetz diskutieren führende Kreise der Großen Koalition über ein scheinbar neues Modell der Privatisierung des Schienenverkehrs. Dieses läuft darauf hinaus, dass die Infrastruktur (Gleisnetz; Bahnhöfe) und Transport ("Betrieb") getrennt werden, dass zunächst "nur" der Transport- und Logistikbereich (teil-)privatisiert wird, dass die Infrastruktur (zunächst) zu 100 Prozent in Bundeseigentum verbleibt. In Wirklichkeit geht es ihnen nur um dreierlei: 1. privatisieren, 2. privatisieren und 3. privatisieren.

pdf 204 kB

Rüdiger Helm (Rechtsanwalt) und
Eckart Stevens-Bartol (Richter am bayerischen Landessozialgericht):
Verfassungswidrige Angriffe auf das Streikrecht zurückweisen

Seit Monaten erleben wir eine steigende Welle von Angriffen auf das Streikrecht. Während von Unternehmer-Verbänden mit Hinweis auf die "internationale Wettbewerbsfähigkeit" die Notwendigkeit von Einschränkungen des Streikrechts behauptet wird, versuchen einzelne Unternehmen, solche Einschränkungen schon in die Praxis umzusetzen, gipfelnd in der Strategie der DB AG, mit flächendeckenden Anträgen auf Erlass von Einstweiligen Verfügungen Streiks der Lokomotivführer zu unterbinden. Die Streiks um einen Tarifsozialplan bei Giesecke & Devrient und der Telekom, die Diskussion über zusätzliche Arbeitskampfformen und die aktuellen Gerichtsentscheidungen zu den Streiks bei der Bahn sind Ausgangspunkte für diesen Beitrag. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sollen einzelne rechtspolitische Aspekte erörtert werden, die vor allem für die Kampfkraft der Gewerkschaften und Betriebsräte von großer Bedeutung sind.

pdf 320 kB

Der Beitrag ist auch in gebundener Form lieferbar. Schutzgebühr: 1,50 Euro zzgl. Versand

Conrad Schuhler: Silvio Gesells untaugliche Läuterung der "Marktwirtschaft"

Weg mit dem "raffenden Kapital", hoch das "schaffende Kapital"? Der Nazi-Slogan vom "raffenden" gegen das "schaffende Kapital" geht zurück auf die von Silvio Gesell entwickelte Theorie der "Natürlichen Wirtschaftsordnung" (wobei Gesell sich von den Nazis nicht einspannen ließ, sich eher als der wirtschaftstheoretische Kopf der Anarchisten verstand). Für Gesell stellen die den "Urzins" erhebenden Geldbesitzer die unproduktive Schmarotzerklasse dar, die auf allen produktiv Arbeitenden, den Unternehmern wie den Arbeitern und Bauern gleichermaßen lastet. Conrad Schuhler begründet dagegen die marxistische Einsicht, dass der Zins keine von außen auf die Wirtschaft drückende "Urbelastung" ("Urzins") ist, sondern der Preis für die Ware Leihkapital und ein Bestandteil des in der realen Wirtschaft erzielten Profits.

pdf 88 kB

Leo Mayer: Wo gehts denn hier zu den Veränderungen? – Reformen im globalen Kapitalismus

isw-Mitarbeiter Leo Mayer zeigt in seinem Beitrag "Wo gehts denn hier zu Veränderungen?" auf, dass die "Logik" bzw. Regulationsweise des heutigen Kapitalismus inkompatibel ist mit sozialen und demokratischen Zugeständnissen und Reformen. Und er befasst sich mit der Frage, wie heute eine Reformstrategie angelegt werden muss, damit sie dennoch erfolgreich sein kann.

pdf 132 kB

Claus Schreer: Das Geschäft mit dem Wohnen

Die Wohnungsfrage – die Versorgung mit einigermaßen bezahlbaren Wohnungen – ist neben der Massenarbeitslosigkeit heute immer noch das zentrale Problem für große Teile der Bevölkerung. isw-Mitarbeiter Claus Schreer behandelt in seinem Referat die Grundlagen kapitalistischer Wohnungsproduktion, der staatlichen Subventionierung und der Grundstücksspekulation sowie die wichtigsten Voraussetzungen für eine soziale Mietenpolitik.

pdf 416 kB

Conrad Schuhler: Walden Bellos Ende der Globalisierung

Walden Bello, international renommierter Globalisierungskritiker, vertritt seit einiger Zeit – so auch auf dem G8-Gegengipfel in Rostock – die These, die neoliberale Globalisierung sei auf dem Rückzug. Warum diese These völlig unhaltbar und darüber hinaus schädlich für die globalisierungskritische Bewegung ist, untersucht Conrad Schuhler in: "Walden Bellos Ende der Globalisierung".

(Diese isw-information ist auch für 0,50 Euro Schutzgebühr zzgl. Versand (1 bis 22 Expl. = 1,50 Euro / 23 bis 44 Expl. = 2,50 Euro / mehr als 44 Expl. = 3,90 Euro) in gehefteter Form bei isw e.V. erhältlich)

pdf deutsch 184 kB
pdf englisch 192 kB

Rüdiger Helm: Angriff auf das Streikrecht

Das Nürnberger Arbeitsgericht hat einen geplanten Streik der Lokführer (GDL) untersagt. Arbeitsrechtler und RA Rüdiger Helm kommentiert die Entscheidung.

pdf 96 kB

Lühr Henken: Aufrüstung der Bundeswehr zur strukturellen Angriffsfähigkeit

In den kommenden Jahren erfährt die Bundeswehr den radikalsten Umbau ihrer Geschichte. isw-Mitarbeiter Lühr Henken, einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, untersucht die Aufrüstung der Bundeswehr zur strukturellen Angriffsfähigkeit. In einer Tabelle werden die Kosten der 20 größten Waffensysteme aufgelistet.

pdf 232 kB

Conrad Schuhler: Neoliberale Globalisierung, Rohstoffimperialismus und die neuen Militärstrategien

Referat von Conrad Schuhler bei der Sommerakademie des Kasseler Friedensratschlags im Juli 2007 in Oberhof

In der neuen Phase der neoliberalen Globalisierung wird die Sicherung der Rohstoffe, vor allem der Energieträger, zur strategischen Frage. Dementsprechend findet in den imperialistischen Ländern und Bündnissen eine Umstellung der Militärdoktrinen auf "Sicherheit des Welthandels" und der Öl/Energieversorgung statt. Bei der Sommerakademie des Kasseler Friedensratschlages referierte Conrad Schuhler zu: "Neoliberale Globalisierung, Rohstoffimperialismus und die neuen Militärstrategien"

pdf 729 kB

Telekom: Obermann bleibt Dobermann

isw-information vom 29. Mai 2007

Statt endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen, hat der Telekom-Vorstand seinen Kurs des Diktats von oben bekräftigt. Kurz vor Pfingsten erhielten 50.000 Beschäftigte entsprechende Briefe... Leo Mayer und Conrad Schuhler kommentieren die aktuelle Situation und zeigen die Möglichkeiten, wie sich die Beschäftigten, die Betriebsräte und ver.di sich zur Wehr setzen können

pdf 156 kB

Telekom – Fünf nach Zwölf

Rede von Conrad Schuhler auf der Streikkundgebung der Telekom-Beschäftigten in Nürnberg am 23. Mai 2007

pdf 88 kB

Obermanns Erzählungen – die Telekom-Propaganda und die Wahrheit

Conrad Schuhler (isw e.V.), Mai 2007

Mit Hochglanzcharts zieht derzeit die Telekom (DTAG, Deutsche Telekom AG) durch Betriebe und Pressegespräche, um Belegschaft und Öffentlichkeit ihre "Wahrheit" zu verkaufen: dass es richtig, ja unumgänglich sei, dass man einerseits die größte Dividende der Geschichte an die Aktionäre ausgibt und andererseits 50.000 Beschäftigte in einen neu zu gründenden Servicebereich abschieben will, wo sie für mehr Arbeit sehr viel weniger Geld erhalten sollten. Conrad Schuhler (isw) setzt sich mit einigen der "Argumente" der Telekom auseinander.

pdf 288 kB

Streikversammlung der Telekom-Beschäftigten am 3. Mai 2007 im Münchner Augustinerkeller

Rede von Leo Mayer (isw e.V.)

pdf 36 kB

Streikversammlung – Urabstimmung der Telekom-Beschäftigten am 7. Mai in München

Rede von Conrad Schuhler (isw e.V.)

pdf 96 kB

1. Mai 2007 – DGB-Kundgebung in Peißenberg

Rede von Leo Mayer (isw e.V)

pdf 48 kB

Wird Siemens zerschlagen?

Fred Schmid (isw e.V.), Mai 2007

pdf 84 kB

Gipfel des Globalen Kapitals

G8 Business Summit stellt Forderungen an G8-Treffen

Fred Schmid (isw e.V.), Mai 2007

Mit Keynes aus der Krise?

Diskussionsbeitrag von Conrad Schuhler auf der Konferenz Marxismus für das 21. Jahrhundert, Berlin 20.-22. April 2007

Modernes Finanzkapital

Plenarvortrag von Leo Mayer auf der Konferenz Marxismus für das 21. Jahrhundert, Berlin 20.-22. April 2007

Gewinne Dax-30-Konzerne

Fred Schmid, April 2007

Jetzt nach dem Ende der Bilanzsaison hat Fred Schmid (isw e.V.) die gesamten Netto-Gewinne der Dax-30-Konzerne berechnet. Es sind die höchsten Profite aller Zeiten. Sie stiegen um fast 20 Prozent auf insgesamt 62,2 Milliarden Euro. Entsprechend den Supergewinnen bedienten sich Vorstände und Aktionäre mit entsprechenden Steigerungen bei Bezügen bzw. Dividenden.

Unternehmen-Steuerreform 2008 – viel Geld fürs Kapital

Fred Schmid, März 2007

Am 14. März 2007 wurde der Gesetzentwurf zur Unternehmen-Steuerreform 2008 vom Kabinett abgesegnet: Gewinner der Reform, die am 1. Januar 2008 in Kraft treten soll, wären Konzerne und Unternehmer. Sieben Behauptungen Steinbrücks werden widerlegt, die Eckpunkte der Steuerreform sowie die Gegenfinanzierung erläutert.

Siemens – global network of corruption

Michael Huber, Januar 2007

Der Schmiergeld-Skandal bei Siemens nimmt nahezu täglich neue Dimensionen an. Inzwischen sind auch der frühere Vorstands-Chef und heutige Aufsichtsratsvorsitzende Heinrich von Pierer und sein ehemaliger Finanzvorstand Heinz-Joachim Neubürger in die Schusslinie geraten. Nun tritt auch noch Nokia beim geplanten Gemeinschaftsunternehmen mit Siemens auf die Bremse. Der Münchner Technologiekonzern, einst das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft, wird in seinen Grundfesten erschüttert.

pdf 244 kB

2006

Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig?

Dr. Mario Candeias

Weshalb ist der Neoliberalismus trotz rigorosem Sozialabbau, forcierte Prekarisierung aller Lebensverhältnisse, zunehmender Massenarbeitslosigkeit und Armut nach wie vor hegemoniefähig? Mit diesen und anderen Fragen befasste sich eine Diskussionsveranstaltung des isw mit dem Thema "Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig!?". Das Eingangsreferat hielt der Politologe Dr. Mario Candeias, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der Universität Jena.

pdf 192 kB

Teuer und krank – unser Gesundheitswesen

Professor Dr. Hans-Ulrich Deppe

"Teuer und krank – unser Gesundheitswesen" war das Thema einer isw-Veranstaltung mit dem Medizinsoziologen Professor Hans-Ulrich Deppe und Dominik Schirmer, Leiter des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen im ver.di-Landesbezirk Bayern. Das Referat von Professor Deppe setzte sich sowohl mit grundsätzlichen Fragen des Gesundheitswesens im neoliberalen Kapitalismus als auch mit dem aktuellen Stand der Gesundheitsreform – Stichwort: Gesundheitsfonds – auseinander.

pdf 152 kB

Die Lage der Deutschen Telekom: Strukturprobleme und Managementfehler.

Conrad Schuhler, November 2006

Nach dem Personabbau von 32.000 Beschäftigten der Telekom in Deutschland will der Konzern nun 45.000 Mitarbeiter des Kundendienstes ausgliedern, was nach dem "bewährten" Muster von Siemens BenQ verheerende Folgen für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen haben würde. isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler sprach dazu auf Betriebsversammlungen der T-Com. Wir veröffentlichen den Text der Rede auf der Betriebsversammlung in Wiesbaden Mitte am 30.11.2006: Die Lage der Deutschen Telekom: Strukturprobleme und Managementfehler.

Text des Referates: (pdf 120 kB)
Folien zum Referat: (pdf 732 kB)

1. September 2006 – Antikriegstag

Conrad Schuhler

Unter dem Motto "Gerechter Frieden für Libanon, Palästina und Israel" fand am 1. September in München eine Antikriegstags-Kundgebung statt.

Wir dokumentieren den Redebeitrag von Conrad Schuhler (isw)

Imperialismus – Globalisierung – Staat

Leo Mayer, Juni 2006

isw-Mitarbeiter Leo Mayer führte an der Karl-Liebknecht-Schule ein Seminar zum Thema "Imperialismus – Globalisierung – Staat" durch. Wir dokumentieren hier die Referatsbausteine:

Zur Imperialismustheorie und ihrer Geschichte (pdf, 144 kB)

Vom nationalen zum transnationalen Monopol (pdf, 160 kB)

Verhältnis Kapitalismus – Staat – Funktionswandel des Staates (pdf, 132 kB)

Zum Verhältnis USA-EU (pdf, 100 kB)

Siemens zerschlägt die Sparte Telekommunikation (pdf, 304 kB)

Conrad Schuhler, Juli 2006

Weit über 10.000 Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Die nächsten "Todeskandidaten" schon im Visier des Vorstands

2005

"Freiheit" statt Sozialstaat

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler, Dezember 2005

Das Programm der Großen Koalition stellt die Entscheidung der Wähler auf den Kopf und fährt mit Volldampf in eine Binnenmarkt-Rezession.

Die Regierungsvereinbarung der Großen Koalition stellt eine Verschärfung des Agenda 2010-Programms der rot-grünen Vorgängerin dar. Die isw-Mitarbeiter Leo Mayer, Fred Schmid und Conrad Schuhler untersuchen das Agenda 2010 plus-Programm im einzelnen: Der Binnenmarkt, das Problem Nr. 1 der Konjunkturentwicklung, wird weiter geschwächt; die Arbeits- und Lebensbedingungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner empfindlich verschlechtert; die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich noch vertieft. (dieser Artikel erscheint anstelle des normalerweise zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten isw-Konjunkturberichts)

pdf (244 kB)

Aktuelle gewerkschaftliche Aufgaben aus marxistischer Sicht

Leo Mayer, Dezember 2005

Globalisierung des Kapitals und die Hegemonie des Neoliberalismus haben die Gewerkschaften in die Defensive gebracht. Leo Mayer, Mitarbeiter des isw, analysierte in seinem Referat auf der wirtschafts- und sozialpolitischen Konferenz der DKP diese Ursachen der gegenwärtigen Schwäche der Gewerkschaften und entwickelte aus marxistischer Sicht Ansätze für eine gewerkschaftliche Gegenstrategie.

Prekäre Arbeit auf dem Vormarsch ...

Tatjana Fuchs, Dezember 2005

Geringfügige Beschäftigung, Leiharbeit, Zeitarbeit, Armutslöhne – die Prekarisierung der Arbeit ist auf dem Vormarsch. Es betrifft keineswegs nur die "Ränder": Schon heute erhalten 35 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten ein monatliches Bruttoeinkommen von weniger als 2.000 Euro. Vor dem Münchner Regionfrauenausschuss untersuchte isw-Mitarbeiterin Tatjana Fuchs die Arbeitsmarktpolitik aus der Sicht von Frauen.

(powerpoint 464 kB)
(pdf 308 kB)

Neoliberale Thesen auf dem Prüfstand (pdf 226 kB)

von Leo Mayer, Juli 2005

Im Rahmen des Sozialforums in Erfurt (Juli 2005) führte das isw zwei Workshops durch. Wir dokumentieren das Einleitungsreferat von isw-Mitarbeiter Leo Mayer zum Workshop "Neoliberale Thesen auf dem Prüfstand".

Für ein anderes Europa

von Leo Mayer (isw), Juni 2005

"Europa – Sozial is' muss" war das Thema einer Podiumsdiskussion, an der isw-Mitarbeiter Leo Mayer teilnahm. Wir dokumentieren sein Eingangsstatement und seine Schlussbemerkungen.

Rede am 1. Mai von Leo Mayer

Beim "Roten 1. Mai" in Siegen (Veranstalter u.a. Verdi, WASG, PDS, DKP, Sozialbündnis, DIDEF), an dem über 400 Kolleginnen und Kollegen teilnahmen, sprach isw-Mitarbeiter Leo Mayer. Wir dokumentieren seine Rede.

Neoliberale Hegemonie und die Aufgaben der Gewerkschaften

Conrad Schuhler (April 2005)

In der "AG Gewerkschaften" des isw hat isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler Thesen zu "Neoliberale Hegemonie und die Aufgaben der Gewerkschaft" vorgestellt. Ausgangspunkt der Thesen ist die Feststellung, dass sowohl Arbeit und Arbeitskräfte wie Staat und Gesellschaft im Neoliberalismus zu bloßen Restgrößen werden, die nach dem Kriterium des global erzielbaren Höchstprofits "kostenoptimiert" werden müssen. Die Angst vor dem sozialen Absturz ist der entscheidende Rohstoff, aus dem die neoliberale Propaganda Zustimmung oder Stillhalten zu ihren immer schärferen Kommandos schmieden kann. Der Autor macht Vorschläge, wie die Gewerkschaften diese "Fessel der Angst" lösen können.

Wie der Siemens-Konzern den Standort Deutschland beschädigt

Conrad Schuhler (April 2005)

Vortrag auf der Mitgliederversammlung der IG Metall-Siemens München Hofmannstraße

In einer Analyse des Siemens-Konzerns weist isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler nach, dass die Siemens-Geschäftsstrategie zu einer Gefährdung des Standorts Deutschland führt ("Der Wandel der Unternehmenskultur durch Wissensproduktion und Globalisierung am Beispiel des Siemens-Konzerns" – Herausgeber: isw – ein Projekt der Hans-Böckler-Stiftung. In einem Vortrag vor der Mitgliederversammlung der IG Metall am IT-Standort München Hofmannstraße erläutert der Autor aktuelle Grundlinien der Studie.

Siemens – Erfahrungen eines Arbeitskampfes (pdf, 40 kB)

isw-Mitarbeiter Leo Mayer war langjähriger stellvertretender Betriebsratsvorsitzender am Siemens-Standort München Hofmannstraße. In einem anderthalbjährigen Arbeitskampf war es gelungen, einen größeren Teil der akademisch ausgebildeten "Arbeitskraft-Unternehmer" in der IG Metall zu organisieren und gegenüber den Abbauplänen des Konzerns einen wichtigen Teilerfolg zu erringen. Leo Mayer beschreibt die Erfahrungen dieser beispielhaften Auseinandersetzung.

Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden

Rede von Conrad Schuhler (isw) am 19. März 2005 bei der Kundgebung in München anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen Besatzung und Krieg und des EU-Gipfels in Brüssel

NATO-Sicherheitskonferenz

Vom 11. bis 13.Februar 2005 fand in München die jährlich durchgeführte "Sicherheitskonferenz" statt. Ein breites "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" veranstaltete zahlreiche Protestaktionen. Die Einführungsrede auf der Internationalen Demonstration am 12.2. hielt isw-Mitarbeiter Claus Schreer, einer der Sprecher des Aktionsbündnisses. Am Vorabend richtete sich eine Kundgebung gegen die gleichzeitig in München stattfindende Wirtschafts- und Finanztagung (Motto: "Mehr Sicherheit durch Investitionen"). Auf dieser Kundgebung sprach der isw-Vorsitzende Conrad Schuhler, der auch den Workshop "Globalisierung und Krieg" der "Friedenskonferenz" eröffnete, die von rund 60 Münchner Gruppen als Gegenstück zur "Sicherheitskonferenz" organisiert wurde. Wir dokumentieren die drei Reden der isw-Mitarbeiter.
Rede von Conrad Schuhler gegen die Wirtschafts- und Finanztagung
Rede von Conrad Schuhler beim Workshop "Globalisierung und Krieg"
Rede von Claus Schreer bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Siemens Hauptversammlung

Medienwirksame Entrüstung bei Kanzler, Wirtschaftsminister, Opposition und anderen Staatsträgern über die "unsoziale" Geschäfts- und Personalpolitik der Deutschen Bank. Doch die Praktiken haben System. Siemens macht es nicht anders: Trotz Rekordprofit vernichtet der Konzern Arbeitsplätze im Tausenderpack, um die Rendite noch weiter nach oben zu treiben. Die isw-Mitarbeiter Anna Kuchlbauer und Fred Schmid besuchten die Siemens-Hauptversammlung Ende Januar, bei der es auch einen Wechsel im Vorstandsvorsitz gab.

"Neoliberalismus und gewerkschaftlicher Widerstand"

diese und andere Fragen diskutierte isw-Mitarbeiter Leo Mayer im Januar 2005 mit aktiven Gewerkschaftern.

Euro-Deutschland gegen US-Hegemon? Globales Kapital, imperialistische Konkurrenz und die Gefahr neuer Kriege

Unter diesem Themenkomplex fand am 10. Dezember 2004 ein Streitgespräch zwischen Professor Hans Heinz Holz (Mitglied der Programmkommission der DKP) und Conrad Schuhler (Vorsitzender des isw) statt. Wir dokumentieren die Eingangsstatements.

Eingangsstatement von Professor Hans Heinz Holz

Eingangsstatement von Conrad Schuhler

2004

Die Osterweiterung der EU und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen

von Leo Mayer (Oktober 2004)

Mit der Entwicklung globaler Wertschöpfungsketten unterlaufen die Konzerne die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften. Nur wenn sich Gewerkschaften und Belegschaften entlang den Wertschöpfungsketten der modernen Produktion global organisieren, können sie wieder eine handlungsfähige Gegenmacht aufbauen. (Beitrag von isw-Mitarbeiter Leo Mayer beim Europäischen Sozialforum in London)

Die Arbeiterklasse im globalen Kapitalismus

von Leo Mayer (September 2004)

Die Drohung und die Praxis der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland hat die Gewerkschaften in die Defensive gebracht. Aus dieser Defensive können sie nur herauskommen, wenn sie den Kampf gegen die neoliberale Hegemonie aufnehmen und versuchen, die politischen Rahmenbedingungen grundsätzlich zu verändern. (Beitrag von isw-Mitarbeiter Leo Mayer auf der Internationalen Wissenschaftlichen Konferenz in Trier)

Hartz IV: Armut per Gesetz – weg damit!

8-seitiges Infoflugblatt (August 2004) download als pdf (588 kB)

Die Weiterverbreitung dieses Materials auf den Montagsdemos und allen anderen Aktionen gegen Hartz IV und Agenda 2010 ist sehr erwünscht!

Zu Hartz IV und den weiteren "Reformen" siehe grafikdienst 10 "Wegweiser durch den Reform-Dschungel"

Conrad Schuhler: Rede zum 1. September 2004

Das Dritte Reich ging – aber die Reichen blieben und mit ihnen ihre Handlanger in Medien, Erziehung und Politik. Und wieder – diesmal im Gewand der Europäischen Union – strebt Deutschland den Rang einer Weltmacht an.

Standort Deutschland auf dem Prüfstand

Conrad Schuhler: Referat vor dem Wirtschaftsforum der SPD in München – 29.6.2004

Wegen des hohen Lohnniveaus und des kostspieligen Sozialsystems seien Deutschlands Arbeitsplätze nicht mehr wettbewerbsfähig – so die Propagandaformel der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Das Gegenteil ist wahr – wegen der geringen Arbeitnehmerentgelte bei hoher Arbeitsproduktivität ist Deutschland nicht nur Weltmeister im Export, sondern auch internationaler Spitzenreiter bei den Exportüberschüssen. Warum hängt Deutschland dann im Wachstum hinter den USA und anderen zurück – und warum verlagern dann deutsche Unternehmen zunehmend Arbeitsplätze und Produktion ins Ausland?

Zur Rahmenvereinbarung Siemens-IG Metall

von Leo Mayer – Juli 2004

Mit der Drohung, seine Handy-Produktion nach Ungarn zu verlagern, hat der Siemens-Konzern die IG Metall zu Zugeständnissen in der Arbeitszeit und Entlohnung erpresst. Siemens hat damit die Tür aufgestoßen zu ähnlichen und noch darüber hinaus gehenden Regelungen im ganzen Land. Eine Niederlage der Gewerkschaft auf der ganzen Linie – aber kein Grund zur Resignation.

Privatisierung – Ökonomische Grundlagen und Konsequenzen

Vortrag von Franz Garnreiter

"Was Private genauso gut oder besser können als der Staat, müssen Private machen." Nach diesem Imperativ des CDU-Vorsitzenden von Nordrhein-Westfalen Rüttgers werden die Sektoren der sozialen Versorgung aus der öffentlichen Hand in die Regie privater Konzerne überführt. Aber sind diese Konzerne tatsächlich effektiver als öffentliche Versorgungseinrichtungen? Und können wir es wollen, dass alle Bereiche des menschlichen Lebens, von der Bildung bis zur Gesundheit, "kommodifiziert", nur noch als Ware per kaufkräftiger Nachfrage bedient werden?

Conrad Schuhler: Wie man aus einem "linken Antiimperialisten" einen "Antisemiten" macht

Interview mit Conrad Schuhler über Offshoring

Rede von Conrad Schuhler am 20.3.2004 – Jahrestag des Überfalls auf den Irak

Siemens – Profiteur des Irak-Krieges

Rede auf der Siemens-Hauptversammlung

Conrad Schuhler, Januar 2004

2003

Die Lügen der Regierung Bush

Conrad Schuhler: Redebeitrag beim Hearing zum Irak-Krieg München 12.12.2003

Globalisierung und Krieg

Leo Mayer: Redebeitrag bei der Tagung der Marx-Engels-Stiftung "Imperialistische Kriegspolitik und Staats- und Demokratiefragen heute", 5./6. Juli 2003

Globalisierung und Krieg – Thesen zur politischen Ökonomie des "Kriegs gegen den Terror"

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler

Der von der US-Regierung erklärte "Krieg gegen den Terror", insbesondere die Aggression gegen den Irak, haben in der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung eine Reihe von Fragen aufgeworfen: Fragen nach dem Zusammenhang zwischen dem Fortgang neoliberaler Globalisierung und militärischen Aktionen der Metropolen gegen die Dritte Welt; Fragen nach dem Wesen des heutigen Imperialismus sowie nach den Ursachen und dem Charakter der Konflikte zwischen den USA und den EU-Hauptmächten Frankreich und Deutschland. Schließlich Fragen nach den Perspektiven und Aufgaben der Friedens-, Sozial- und globalisierungskritischen Bewegung.

Mit den vorliegenden Thesen wollen wir einen Diskussionsbeitrag zu den angeschnittenen Problemen leisten. Auf Anregungen und auch Kritik sind wir gespannt.

Entsprechend der Natur von Thesen haben wir auf tiefer gehende Analysen und detaillierte Fakten verzichtet. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf einschlägige isw-Publikationen – zu dieser Problematik vor allem auf isw-forschungshefte 1 "Macht der Multis", die isw-reports Nr. 40 "Welt-Sheriff NATO", Nr. 42 "Verbrechen Wirtschaft", Nr. 46 "Abschwung oder Absturz?", Nr. 49 "Krise und Krieg", Nr. 52 "Globalisierung und Gewerkschaften", Nr. 56 "Militärmacht Europa"; auf das isw-spezial 15 "Krieg ums Erdöl", die isw-wirtschaftsinfos Nr. 34 "Pleite des Kapitalismus" und Nr. 35 "Bilanz 2002 – Ausblick 2003" und auf die isw-information "Wie die Globalisierung zur globalen Wirtschaftskrise führt".

Download als pdf – auf deutsch
Download als pdf – auf englisch

13 Thesen
Wie die Globalisierung zur globalen Wirtschaftskrise führt – Thesen

Leo Mayer, Fred Schmid, Conrad Schuhler

Noch zu Beginn des Jahrtausends erklärten Wissenschaftler, Propagandisten und Politiker des Kapitalismus triumphierend, mit dem Konjunktur- und Krisenzyklus der kapitalistischen Ökonomie sei es ein für alle mal vorbei. Die Wachstumslinie der Neunziger Jahre werde sich ungebrochen fortsetzen, High Tech, New Economy, weltweite Produktion und Finanzmärkte würden für stetes und schnelles Wachstum sorgen. Dann kam der Crash an den Börsen, New und Old Economy gingen auf Krisenkurs, Profitwarnungen, Bilanzfälschungen, Pleiten waren und sind an der Tagesordnung. Bereits 2001 steckten die Hauptmächte der Triade – USA, Deutschland, Japan – in einer Rezession und mit ihnen die von ihnen dominierte globale Wirtschaft. Die Hoffnungen auf eine schnelle Kehrtwende haben sich längst zerschlagen; jedermann weiß, der globalen Wirtschaft droht eine länger anhaltende Stagnation, wenn nicht gar Deflation und Depression. Der globale Kapitalismus hat nicht nur mit seinen kriminellen Qualitäten einen "Kulturschock" ausgelöst, wie New York Times und Süddeutsche Zeitung formulierten, er erweist sich auch ökonomisch als längerfristig leistungsschwach, als ein System der Krise. Diesen Charakter verdankt er seiner grundsätzlichen Struktur, deren Krisencharakter durch die neoliberale Globalisierung noch erheblich vertieft wurde.

13 Thesen

Download als pdf – auf deutsch
Download als pdf – auf englisch
Download als pdf – auf französisch

Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich

Referat von Renate Münder, ver.di-Veranstaltung 9. Mai 2003

Die Frage des Kündigungschutzes ist eine Frage der Demokratie

Leo Mayer